Nazi-Demo in Do: "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" (Fußball allgemein)

Ulrich, Samstag, 22.09.2018, 10:56 (vor 2037 Tagen) @ istar

Gestern Abend gab es in Dortmund mal wieder eine Nazi-Demo. Die Horde konnte ungehindert von der Polizei "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" skandieren. Aber keines Sorge, "Die strafrechtliche Relevanz wird überprüft." :-(

-www.tagesspiegel.de/politik/rechte-vorfaelle-in-dortmund-und-chemnitz-nazis-bruesten-sich-mit-antisemitismus/23100866.html

"Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte" (Max Liebermann)

Ich glaube eher,das es keine strafrechtliche Relevanz gibt und das von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Ich gehe nicht davon aus dass solche Parolen bei einer Demo von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Das Thema gab es beispielsweise auch bei der diesjährigen Demo zum al-Quds-Tag in Berlin.

-www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/06/berlin-al-quds-tag-marsch-israel-demonstration-protest.html:
"Die Polizei hatte vorab angekündigt, sie werde "konsequent und mit dem nötigen Nachdruck" darauf achten und durchsetzen, dass antisemitische Parolen unterbleiben. Die Versammlungsbehörde habe zu der Demonstration, an der besonders Palästinenser teilnehmen, strenge Auflagen erteilt."

Im übrigen wurde noch so ziemlich jede Nazidemo, die der Polizeipräsident in Dortmund verbieten wollte, vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und dann vom Oberverwaltungsgericht Münster wieder zugelassen.

Wobei aber regelmäßig Auflagen gemacht wurden sowohl was Bekleidung (z.B. keine Springerstiefel, keine Bomberjacken, etc.) als auch was Parolen anging.

Ich will das aber nicht kritisieren, weil ich sonst womöglich den Rechtsstaat in Frage stelle.

Der Rechtsstaat hat durchaus die Möglichkeit, antisemitische Parolen zu unterbinden. Die Verantwortlichen müssen nur wollen.