Immunität des Thüringer AfD-MdB Brandner aufgehoben (Politik)

Ulrich, Freitag, 11.10.2024, 09:04 (vor 434 Tagen) @ Ulrich

Er beschimpfte Journalistin - Immunität von AfD-Politiker Brandner aufgehoben (T-Online)

"Die Immunität von Stephan Brandner wurde aufgehoben, der Weg ist damit frei für ein Strafverfahren gegen den AfD-Politiker. Hintergrund ist ein Rechtsstreit mit einer Journalistin, die er als "Faschistin" bezeichnete."

Brandner hatte zuvor bereits zivilrechtlich gegen die Journalistin den kürzeren gezogen. Weil er die Journalistin danach trotz Verbot weiterhin als "Faschistin" bezeichnete hatte das Landgericht Berlin gegen ihn Ordnungsgelder in Höhe von insgesamt 50.000 Euro verhängt. Nun kommt ein Strafverfahren oben drauf.