Früher hat "der Deutsche" sich gerne abfällig über südeuropäische Länder dahingehend gezeigt (Politik)

markus, Donnerstag, 12.09.2024, 16:34 (vor 463 Tagen) @ Scherben

Und schaut man sich mal an, woher die Defizite in der Gegenwart und der Vergangenheit herkommen, sieht man schnell, dass man einfach über seine Verhältnisse gelebt hat und noch immer lebt.

Was bedeutet "über seinen Verhältnissen leben" für einen Staat eigentlich?

Bezogen auf den CO2-Ausstoß kann ich den Begriff noch nachvollziehen, weil da physikalische Mechanismen im Hintergrund stehen, aber ist das auf eine ganze Volkswirtschaft bezogen nicht vor allem ein inhaltsleeres Geschwafel?

Über seine Verhältnisse leben bedeutet zunächst mehr Geld ausgeben als einnehmen. Das ist nicht inhaltleer sondern erst einmal etwas ganz konkret greifbares.

Man kann Schulden machen und investieren, man kann Schulden machen und konsumieren, und in beiden Fällen macht man Defizite mit völlig anderen Konsequenzen.

Das kann man doch so gar nicht trennen, da wir die Einnahmen sowohl für „Konsum“ (nenne ich jetzt mal so und meine damit den Posten Arbeit und Soziales) als auch für Investitionen, Verteidigung usw. ausgeben. Schulden werden dann gemacht, wenn darüber hinaus weiterer Bedarf entsteht. Zu sagen: „das machen wir jetzt nur wegen den Investitionen und das muss ja wohl ok sein“ ist dann letztendlich Selbstverarsche. Denn natürlich könnte man alternativ auch beim Konsum etwas streichen und dieses Geld dann für andere Dinge nutzen. Eine andere Prioritätensetzung kann dann zusätzliche Schulden vermeiden.

Und genauso kann man keine Schulden machen und nicht investieren, und je nach Maßstab ist das doch vermutlich nicht automatisch besser als Schulden zu machen und zu investieren.

Wenn solche Forderungen von Leuten kommen, die eher links sind, haben sie aber oft keine wirkliche Substanz. Der Wegfall der Schuldenbremse wird vor allem in Kreisen der SPD, Linke, BSW und Gewerkschaften gefordert, während Parteien, die sich eher für die Wirtschaft einsetzen, daran festhalten wollen. Es ist doch völlig grotesk, dass letztere plötzlich viel zu doof dafür sein sollen, zu beurteilen, was gut für die Wirtschaft ist, während links geprägte Parteien und Verbände, die eigentlich eher pro Arbeitnehmer sein sollten, nun plötzlich Wirtschaftspolitik betreiben und es viel besser wissen wollen. Das ist doch eine komplett verkehrte Welt.

Für mich steht überhaupt nicht infrage, dass Union und FDP das besser beurteilen. Können sie. Umgekehrt weiß alles was links von der SPD ist besser, was gut für die Arbeitnehmer ist. Da sollte der Schuster wirklich mal bei seinen Leisten bleiben.

Richtig ist doch folgendes:

- Die Schuldenbremse sowie die EU-Regelungen verhindern keine Schulden. Solche Instrumente sollen lediglich gewährleisten, dass die Neuverschuldung in einem gesunden Rahmen bleibt. Denn Schulden machen ist doch nicht kostenlos. Das kostet Tilgung und Zins.

- Wirtschaftswachstum entsteht nicht durch Staatsschulden. Natürlich benötigen wir Straßen und Glasfaser. Aber das eigentliche Wachstum kommt von den Unternehmen selbst. Unternehmen werden hier investieren, wenn für sie die finanziellen Rahmenbedingungen passen (steuerliche Situation, Subventionen, Personalkosten) und wenn die bürokratischen Prozesse im Rahmen bleiben. Die Zahl der Schlaglöcher in Bundesstraße xy sind da eher irrelevant.

- Es wird auf Rekordniveau investiert. Jetzt kann man sagen „das reicht trotzdem nicht“. Aber kann das hier irgendjemand beurteilen? Die meisten kennen doch nicht einmal die Zahlen, die auf Bundeshaushalt.de frei abrufbar sind. Und selbst wenn man sie sich anschaut, hat man als Laie doch trotzdem keinerlei Ahnung über den tatsächlichen Bedarf. Dazu fehlen uns allen einfach die Einblicke.