Verdacht auf Geheimnisverrat bei "Taurus"-Sitzung (Politik)

Ulrich, Freitag, 15.03.2024, 22:30 (vor 649 Tagen) @ SebWagn

Eine "Taurus"-Lieferung an die Ukraine ist offenbar komplizierter als bekannt - und könnte Deutschlands Verteidigungsfähigkeit schwächen. Das berichten Medien unter Berufung auf den Verteidigungsausschuss. Dessen Mitglieder wittern Geheimnisverrat.In der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur möglichen Lieferung von "Taurus"-Lenkflugkörpern an die Ukraine könnte es Medienberichten zufolge einen Geheimnisverrat gegeben haben. Konkret sollen aus dem geheimen Teil der Sitzung Informationen an das Portal t-online weitergegeben worden sein.

https://www.tagesschau.de/inland/taurus-verteidigungsausschuss-geheimnisverrat-100.html

Der Verdacht liegt auf der Hand.

Im Bundestag so zu tun, als habe man die Informationen in nichtöffentlicher Sitzung im Verteidigungsausschuss nicht bekommen, ist moralisch mehr als zweifelhaft. Man könnte durchaus auch heftigere Ausdrücke dafür benutzen. Aber es ist nicht strafbar. Aber interne, geheime Inhalte aus dem Ausschuss in die Medien zu bringen oder sonst wie nach außen zu tragen, schon.