Neu auf schwatzgelb.de: Protest gegen Queerfeindlichkeit: "Zu 100 Prozent solidarisch mit Betroffenen" (BVB)

Trainer09, Bochum, Mittwoch, 23.08.2023, 01:05 (vor 916 Tagen) @ MarcBVB
bearbeitet von Trainer09, Mittwoch, 23.08.2023, 01:17

Tja. Wie Markus sagte.

Blöd ist nur:

Ich habe Recht (und ich verkaufe es dir). Markus nicht. Auch diskriminierende Äußerungen sind selbstverständlich eine Meinung. "Diskriminierung ist keine Meinung" ist juristisch so falsch wie "Hass ist keine Meinung". Das sind beides komplett dumme Meinungen, aber es bleiben Meinungen.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus210223321/Der-Slogan-Hass-ist-keine-Meinung-ist-gefaehrlicher-Bloedsinn.html

Ich hab's da auch noch mal ausgeführt, mit weiteren Nachweisen

https://bvb-forum.de/index.php?mode=entry&id=2456696

Ich denke den meisten ist das Konstrukt von Schutzbereich und Schranken bzw. Danach von Tatbestand und Rechtswidrigkeit nicht bekannt. Eine unangemessene Meinung ist dann schnell unerlaubt bzw. einfach keine Meinung mehr.
Schwierig ist es natürlich, wenn man der Ansicht ist jede Diskriminierung sei verboten. Das ist ja schlichtweg nicht so, zumal jeder von uns täglich in irgendeiner Form diskriminiert und wahrscheinlich auch diskriminiert wird.
Verwunderlich fand ich da schon in den letzten Wochen, dass man auf der einen Seite richtigerweise stark Position bezogen hat für den Schutz einer bestimmten Minderheit, aber ich im gleichen Atemzug hier gerade in Bezug auf deine Posts fast jedes erdenkliche Vorurteil gegen Juristen lesen konnte ;-)
Letztlich muss einem jeden aber bewusst sein, dass es natürlich wichtig ist die Meinung als solche ziemlich weit zu schützen. Ich fand es auch nicht so gelungen, dass hier beispielsweise zu Coronazeiten die Gewaltenteilung infrage gestellt wurde und da keinerlei Erkenntnis stattfand, dass das ggf. auf lange Sicht ein kleines Problem werden könnte, hätte man dies in Erwägung gezogen. Verbieten würde ich die Meinung(!) aber natürlich auch nicht. Nur die Durchsetzung würde ich verhindern.