auSSer stand da (kT) (Spieltage)

Ulrich, Dienstag, 13.08.2019, 13:00 (vor 1715 Tagen) @ Klopfer

Kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die AfD in die Nähe der absoluten Mehrheit kommt. Und falls Landesverbände der CDU tatsächlich mit der AfD koalieren oder die Blau-Braunen tolerieren würden, dann zerreißt das die Union.

Wobei man sich dann natürlich fragen muss, was die Alternativen sind. Sobald es weder für RRG noch für die GroKo reicht, wird das Finden von stabilen Mehrheiten schwierig und instabile Regierungen sind ein gefundenes Fressen für Rechtsradikale.

Das Problem gibt es aber auch anderswo. Der Trend geht dahin, dass die politische Landschaft immer mehr diffundiert. In den Niederlanden beispielsweise ist der Prozess noch deutlich weiter fortgeschritten als in Deutschland. Oder Israel, da ist die Zahl der Koalitionspartner in der Regel zweistellig.

Das Beispiel Österreich hat gezeigt, dass man rechtsextremistische Parteien nicht "zivilisieren" kann. Man bewirkt statt dessen, dass sich Teile der Gesellschaft immer weiter für rechtsextremes Gedankengut öffnen und das Rassismus scheinbar normal wird.

Natürlich ist es schwierig, wenn sich sehr unterschiedliche Parteien auf ein Koalitionsprogramm einigen müssen. Aber das ist bei einer großen Koalition auch nicht anders. Dass beispielsweise schwarz-gelb-grüne oder grün-schwarze Bündnisse funktionieren können, sieht man beispielsweise in Schleswig-Holstein oder Baden-Württemberg.

So etwas hängt aber immer auch vom Personal ab. Und in Teilen Ostdeutschlands hat sich die CDU nie wirklich vom rechtsradikalen Lager abgegrenzt, die Übergänge waren teilweise fließend. Der Wahlkampfstratege der sächsischen CDU Werner Patzelt beispielsweise hat in der Vergangenheit immer wieder eine große Nähe zur AfD gezeigt. Da ist es nicht ausgeschlossen, dass er nach der Wahl für eine Duldung der CDU durch die AfD oder der AfD durch die CDU plädieren könnte. Aber das wird seine Partei zerreißen.