Ich frage mich schon,... (BVB)

Phil, Mittwoch, 21.08.2024, 10:26 (vor 543 Tagen) @ Giog

Bezüglich der Rolle der Politik stimme ich dir zu - Ich glaube, viel näher kommen wir beide bei der Thematik nicht zusammen. :-)

Wir müssen ja auch gar nicht zusammenkommen. Mir ist nur wichtig, dass man zum einen diverse Fakten berücksichtigt bei Einschätzungen (gar nicht auf dich bezogen, aber auch in diesem Thread liest man viel, welches dann eben unterschlägt, dass im Grunde jeder RÜstungskonzern in Deutschland sehr eng mit der Politik verknüpft ist. Und die dort demokratisch legitmierten Willensbildungen weitestgehend umsetzt. Ein Großteil der Geschäfte dieser Konzerne hängt einzig und allein daran).

Nur noch ein Gedanke zum ersten Punkt von dir: wenn man ausschließlich darauf abstellt, was (rechtlich oder politisch) in einem Land X erlaubt / gewollt oder eben verboten und nicht gewollt ist, führt uns das Argument ja in die Irre: weil es genau diese Verschleierungsmechanismen durch ein Geflecht an Tochterfirmen sind, bei denen wir nach drei Schritten so weit von den hiesigen Maßstäben entfernt sind, dass wir bei Ländern landen, bei dem wir uns im Ausgangspunkt eigentlich mal einig waren, dass wir Waffen u.a. zur Verteidigung gegen solche autokratische Systeme benötigen.

Schlussendlich passiert aber auch dies eben in einem engen Gepflecht der Außen- und Sicherheitspolitik und nicht, indem z.B. ein deutscher Rüstungskonzern sich denkt, dsas er mal eine Tochterfirma in Myamar aufmacht und somit die dortigen Machthaber wunderbar mit Waffen vollpunpen kann.

Dass die Außen- und sicherheitspolitk von Deutschland und vor allem der EU (und auch italienische Tocherfirmen von Rheinmetall unterliegen z.B. den Kriegswaffenexport-Regularien der EU, die aber eben nicht derart scharf gergelt sind, wie es in Deutschland der Fall ist) dabei oftmals auch ein nicht massiv transparente Angelegenheit sind, ist ja völlig klar. Aber wohl auch zwangsläufig so.

Die aktuelle Regierung wollte ja z.B. die Gesetze zum Export von Kriegswaffen etc. modernisieren und transparenter gestalten. Passierte bisher aber nicht.

Dass diese Dinge auch zu Fehleinschätunngen führen (gerade rückblickend), ist ja völlig klar. Gestern dachte man noch, dass man gerne mit den Partner xy etwas erreicht und morgen auf einmal fällt einem dieser in den Rücken.

MFG
Phil