Ich frage mich schon,... (BVB)

Phil, Dienstag, 20.08.2024, 20:18 (vor 544 Tagen) @ Fisheye

Letzteres, was du da schreibst, ist natürlich in der Verkürzung nicht korrekt.

Rheinmetall kann ohne Erlaubnis der demokratisch gewählten Instanzen überhaupt mit niemandem ein Geschäft machen.

Und im Falle Russlands tat man es sogar auf Veranlassung der demokratisch legitimierten. Wie so oft. Und diese demokratisch gewählten Vertreter stoppten es dann recht widerwillig und zögerlich, schlussendlich doch, nachdem die Krim annektiert wurde.

Grundsätzlich kann Rheinmetall nichts verkaufen oder liefern, ohne dass dies durch die entsprechenden Gremien des Bundestages genehmigt wird. Auch ein Verkauf „über Dritte“ ist nicht gestattet. Auch der Weiterverkauf von Rheinmetall kriegswaffen durch vorherige Käufer ist nicht erlaubt und Rheinmetall (und jeder andere Produzent) muss dies sicherstellen.

Auch nicht über Tochterfirmen oder Joint Venture oder sonst etwas in der Art.

Ob es dennoch, illegal dann, passiert, steht auf einem anderen Blatt.

Dies nur mal als kleiner Exkurs.

MFG
Phil