Ich frage mich schon,... (BVB)

Ricola1, Ort, Dienstag, 20.08.2024, 23:25 (vor 544 Tagen) @ Phil

Absolut. Jeder darf das.

Mir geht es nur um diese Aussagen, dass ein Konzern wie Rheinmetall irgendwie frei entscheiden kann, welchem Warlord auf der Welt man nun panzer gibt und welchem nicht.

Dem ist nicht so. Es sind durch die gewählten Regierungen getroffenen Entscheidungen. Und die darf man kritisieren oder ablehnen, aber die demokratische Legitimation gilt es zu beachten und auch wenigstens als solche zu respektieren.

Im wesentlichen aber ging es mir darum, dass klar wird, dass Deutschland legal keine einzige kriegswaffe verlässt, ohne dass dies genehmigt wird. Und bei nennenswerten Transaktionen ist dies in der Regel auch im Vorfeld politisch so beschlossen worden.

MFG
Phil

Verstehe die Argumentation überhaupt nicht.

Was haben die Entscheidungen gewählter Regierungen mit den Entscheidungen von Rheinmetall zu tun? "... ein Konzern wie Rheinmetall irgendwie frei entscheiden kann, welchem Warlord ... man nun Panzer gibt und welchem nicht."
Auch wenn man hier gerne auf Kriegswirtschaft gestellt hätte (meine, vor einem Jahr gab es diesen Wunsch aus der FDP und/oder SPD, mag aktuell nicht suchen): Bis dato konnte Rheinmetall in den letzten Jahrzehnten noch immer frei entscheiden, welche Aufträge angenommen werden und nicht.

Für die Entscheidungen und Lieferungen seiner Waffen ist immer noch Rheinmetall allein verantwortlich. Für die dann folgende politische Freigabe dieser Exportartikel in Deutschland tatsächlich die jeweilige Regierung. Jeden einzelnen Auftrag aber kann Rheinmetall ablehnen. Deshalb bleibt die Verantwortung auch für die abstrusesten Lieferungen bei Rheinmetall.