Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war rechtmäßig (Corona)

simie, Krefeld, Mittwoch, 01.12.2021, 13:12 (vor 1484 Tagen) @ Rupo

ja schon klar, dass die Eskalationsstufen durchlaufen werden müssen.

Und das ist dann halt schon ein deutlicher Unterschied zum letzten Winter/Frühling.

Die BNE ist auch dann eben das aller letzte Mittel, signalisiert ja auch das Wort. Sie ist dann aber auch eben rechtsmäßig, vielleicht können wir uns darauf als kleinsten, gemeinsamen Nenner einigen ;-)

Wobei das BVerfG mit den Ausgangssperren letztlich viel weniger Probleme hatte, als mit den Schulschließungen.