Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war rechtmäßig (Corona)

markus, Dienstag, 30.11.2021, 12:34 (vor 1485 Tagen) @ MarcBVB

Bezüglich der Schulschließungen sehe ich aber einen durchaus differenzierten Ansatz. Das hat das Gericht unter Ziffer 4 dann doch eindeutig klargestellt.

Allerdings dürfte der Staat große Gefahren (...) nicht deshalb in Kauf nehmen, weil er nicht dazu beigetragen hat, dass freiheitsschonende Maßnahmen (...) nicht erforscht wurden

Du suchst auch immer nach einem Strohhalm, oder? Du hast in den letzten Monaten mehrfach die Position vertreten, dass das alles rechtswidrig gewesen sein soll. Argumente hast du zwar nie gebracht, aber es immer als eindeutigen Fakt hinstellen wollen.

Ebenso warst du im Juni der Annahme, dass die Stadien kurzfristig wieder voll sein werden und wenn nicht, dann kurzfristig zahlreiche Klagen dafür sorgen werden. Von den ganzen Klagen habe ich nichts gesehen. Die Kapazitäten wurden zwar zwischendurch nach oben abgepasst, aber zu der von dir versprochenen Vollauslastung kam es nicht. Im Gegenteil. Jetzt läuft es wohl erst einmal wieder auf eine Reduzierung hinaus.

Hoffentlich hast du mehr Erfolg in deinem eigenen Fachgebiet. Ich wünsche dir alles gute.