Corona-Lage eskaliert: "Geisterspiele nicht verhandelbar" (Corona)

markus, Mittwoch, 17.11.2021, 15:02 (vor 1499 Tagen) @ dNL

Wer soll denn da mit wem verhandeln? Wenn seitens der Bundes- oder einer Landesregierung im Rahmen der Coronaschutzverordnung bestimmte Großveranstaltungen nicht mehr erlaubt würden, dann ist das doch nicht Gegenstand einer Verhandlung mit irgendwelchen albernen Verbandsfunktionären. Größenwahn fängt bei manchen Leuten anscheinend ganz klein an.

Natürlich kann man das verhandeln. Indem man dann gegen entsprechende Maßnahmen klagt. Und es wurde ja schon öfters von einigen Leuten mit entsprechenden Jura Kenntnissen gesagt, dass die Veranstalter hier wohl sehr schnell recht bekommen dürften. Eine Einschränkung von Veranstaltungen für Geimpfte (2G oder 2G+) ist ganz einfach nicht verhältnismässig.

So einfach ist es nicht. Es nur dann unverhältnismäßig, wenn es gleichwirksame und zugleich mildere Mittel gibt. Wenn 3G genügt, dann ist z.B. 2G unverhältnismäßig. Wenn aber 3G unzureichend ist, dann könnte 2G zulässig, 2G+ wiederum unverhältnismäßig sein. Wenn aber alles nichts mehr hilft, dann sind in letzter Konsequenz auch wieder Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren verhältnismäßig, wenn das legitime Ziel, das Gesundheitssystems aufrechtzuerhalten, ansonsten nicht mehr erreicht werden kann.

Für 2G spricht zunächst, dass nur Diejenigen ausgeschlossen werden, die sich ganz bewusst nicht impfen lassen haben. Aber es könnte sein, dass das alleine nicht ausreicht, denn auch die geimpften Personen nehmen am Infektionsgeschehen Teil. Und offenbar werden das mehr, je länger die letzte Impfung zurückliegt.

Je länger man jetzt pennt, desto härter werden die Maßnahmen sein müssen. Und desto einfacher können diese Maßnahmen begründet werden, weil mildere Mittel dann u.U. nicht mehr wirkungsvoll sind.