Neu auf schwatzgelb.de: Christian Lindner und der Wirtschaftsrat (BVB)

Garum, Bornum am Harz, Samstag, 08.02.2020, 11:01 (vor 2147 Tagen) @ horstenberg

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die wissentlich mit der afd paktiert haben. Sie haben schlichtweg nicht mit diesem Schachzug gerechnet und waren im Nachhinein zu feige, den Fauxpas zuzugeben. Weil.. Selbst das spräche Bände im Umgang mit der Afd. Da sitzen sie nun in der Zwickmühle und versuchen irgendwie den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Bestes Beispiel dafür das Inferview von CL im heute journal. Man erlebt den selbstverliebten Typen ja selten so konfus und teilweise sprachlos... Nichtsdestotrotz würde ich nicht so weit gehen und ihn aufgrund dieses Vorfalls komplett verdammen. Vielmehr sollte er mal mit Anstand zu seinem Fehler stehen. Das ständige Ausweichen ist viel schädlicher für seine Partei als der Rest dieser Farce.

Mal ernsthaft, hältst Du gestandene Politiker mit in der Regel jahrzehntelanger Erfahrung wirklich für so naiv? Das später eingetretene Szenario wurde vor der Wahl nicht nur von einigen Medien, sondern auch von Wolfgang Tiefensee vor der Wahl öffentlich beschrieben. Die CDU-Fraktion hat sich intern vor dem dritten Wahlgang geeinigt, dass alle Abgeordneten für Thomas Kemmerich stimmen würden. Kemmerich persönlich war, wie man in einem Bericht des MDR sehen konnte, ebenfalls in der CDU-Fraktion. Dort dürfte man das gemeinsame Stimmverhalten abgestimmt haben. Und nun kommt Björn Höcke ins Spiel. Der hat CDU und FDP bereits Ende letzten Jahres sogar schriftlich explizit angeboten, für einen von einer der beiden Parteien aufgestellten Parteien aufgestellten Kandidaten zu stimmen.

Im für CDU und FDP besten Fall haben Kemmerich und Mohring einfach nur gehofft, dass die AfD für Kemmerich stimmen würde. Hätte man so ein Szenario aktiv verhindern wollen, dann wäre das ganz einfach gewesen. Man hat das Abstimmungsverhalten offen abgestimmt, man hätte einfach abmachen müssen, das sich zwei Abgeordnete von CDU und/oder FDP der Stimme enthalten.

Deutlich wahrscheinlicher ist es aber, dass es im Hintergrund sogar konkrete Absprachen mit der AfD gegeben hat. Zwischen dem rechten Rand der ostdeutschen CDU und der AfD gibt es teils intensive Kontakte. Es spricht sehr viel dafür, dass die AfD der CDU und der AfD ein Alibi geliefert haben, indem sie ihren Kandidaten Christoph Kindervater zum Schein auch im dritten Wahlgang ins Rennen schickte. Motto "Es muss aber wie ein Unfall aussehen!".

Der Deal hätte beiden Seiten genutzt. FDP und CDU haben vermutlich angenommen, dass sich die Empörung bald gelegt hätte. Danach hätte Kemmerich ein CDU-/FDP-Kabinett berufen, und die AfD hätte im Landtag bei allen Entscheidungen still und leise für die notwendigen Mehrheiten gesorgt. Auch der AfD hätte dieser Deal genutzt. Man hätte einen Persilschein ausgestellt bekommen, und bei allen zukünftigen Wahlen in Deutschland hätte man darauf hingewiesen, wie "staatstragend" man doch in Thüringen agieren würde.

Eine Frage ist aber noch offen. Wer war bei diesem schmutzigen Deal Schurke, wer war Depp? Und wer war eventuell gleichzeitig Depp und Schurke?

Immerhin hat die AfD einen Kandidaten im dritten Wahlgang aufgestellt, das wird ja derzeit gerne ignoriert. Dass der Kandidat einer Fraktion Null Stimmen erhält, das hat es wahrscheinlich auch noch nie gegeben.

Der Fehler lag sicher in der Annahme der Wahl durch Kemmerich. Das geben heute auch alle zu.

Also Leute, guckt noch mal nüchterner auf die Situation. Sie ist zum Kotzen. Aber sie darf gerade nicht dazu führen, dass sich die Demokraten untereinander zerfleischen.

Die AfD hat ihren Kandidaten aber nur zum Schein aufgestellt. Alles in allem leider ein Punktsieg für die AfD und die CDU und die FDP sind trotz mehrfacher Warnung darauf eingegangen. Was glaubst du wohl was hier los gewesen wäre hätten die SPD oder die Grünen so etwas abgezogen hätten. Man kann auch nicht einfach so zur Tagesordnung gehen als sei nichts gewesen.