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BVB-Anschlag: Aubameyang meldet sich vor Zeugenaussage krank (BVB)

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Montag, 29.01.2018, 17:30 (vor 2893 Tagen) @ Bügeleisen im Schuh

Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB)
Art 6 Mindest- und Höchstmaß von Ordnungs- und Zwangsmitteln
(1) Droht das Bundesgesetz Ordnungsgeld oder Zwangsgeld an, ohne dessen Mindest- oder Höchstmaß zu bestimmen, so beträgt das Mindestmaß fünf, das Höchstmaß tausend Euro. Droht das Landesgesetz Ordnungsgeld an, so gilt Satz 1 entsprechend.
(2) Droht das Gesetz Ordnungshaft an, ohne das Mindest- oder Höchstmaß zu bestimmen, so beträgt das Mindestmaß einen Tag, das Höchstmaß sechs Wochen. Die Ordnungshaft wird in diesem Fall nach Tagen bemessen.


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