"Mein Name ist Sessions, ich weiß von nichts" (Sonstiges)

Zoon, Mittwoch, 14.06.2017, 11:29 (vor 2507 Tagen) @ Ulrich

Im rechtlichen Sine wohl nicht.

Das kann man durchaus anders sehen. Wenn Trump hinsichtlich eines Themas von seinem Privileg Gebrauch macht, muss Session zu diesem nicht aussagen. Wenn er hiervon keinen Gebrauch macht, muss er aussagen. Letzteres ist der Fall. Aber Session hat die Aussage dennoch verweigert, weil der Präsident sich das rückwirkend anders überlegen könnte. Das lässt sich durchaus als Obstruktion der Senatsuntersuchung auffassen.

Im Augenblick sehe ich keine realistische Möglichkeit, Donald Trump vorzeitig aus dem Amt zu drängen. Dies lassen schon die Mehrheitsverhältnisse im Kongress nicht zu. Und die Demokraten dürften es ähnlich sehen. Deshalb versuchen sie im Augenblick Trump in die Ecke zu drängen und möglichst viele Informationen zu sammeln. Ich vermute, sie setzen im Augenblick in erster Linie auf die Midterm Elections Anfang November nächsten Jahres. Danach könnten sich die Mehrheitsverhältnisse so sehr geändert haben dass zumindest eine Anklage Trumps möglich wäre. Für eine Abwahl benötigt man dann aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat. Und die bekäme man nur wenn die Republikaner komplett mit dem Rücken zur Wand stünden und nur noch die Wahl hätten entweder Trump mit zu stürzen oder zusammen mit ihm unterzugehen.

Bisher allerdings war Trump selbst sein gefährlichster Gegner. Der Mann hat ein Talent dafür sich um Kopf und Kragen zu reden. Und niemand weiß was in den nächsten Monaten noch kommen könnte. Deshalb traue ich ihm durchaus zu dass er tatsächlich plant Mueller zu feuern. Formal dürfte er das allerdings wenn ich es richtig verstanden habe nicht selbst tun, dies könnte nur der stellvertretende Justizminister Rosenstein. Aber so etwas wird Trump nicht stören.

Niemand weiß genau, was Trump will. Seine Erwägung, Mueller zu feuern, klingt für mich danach, dass er Harakiri begehen will, um das Amt loszuwerden. Es ist durchaus möglich, dass er spürt, dass er wenig bewirken kann und es ihm das Amt eine Menge Probleme bringt. So eine Anklage (Impeachment) vom von seiner eigenen Partei dominierten Repräsentantenhaus würde es ihm ermöglichen sich als Märtyrer zu verklären, der von seiner eigenen Partei mit dem Dolch von hinten niedergestreckt wurde. Wenn es dann noch zu einem islamistischen Terroranschlag in den USA käme, könnte er das für seine Verklärung perfekt nutzen. Denn wenn ihn die liberalen Gerichte beim Muslim-Ban nicht ausgebremst hätten, wäre es - so wird Trump das sehen - nie zu dem Anschlag gekommen. Das Bild, Opfer des Washingtoner Sumpfs geworden zu sein, dürfte ihm deutlich besser gefallen, als die Darstellung, im Amt gescheitert zu sein. Wenn ihm dann noch Pence Pardon für alle Straftaten der Vergangenheit erteilt, darf Donald bis ans Lebensende in Mar-a-Lago Golf spielen und Schockoladekuchen essen, jedenfalls solange es Florida noch gibt.