Wenn AfD und NPD noch das Problem in Dortmund wären... (BVB)

Dr.House, Montag, 10.10.2016, 14:21 (vor 2758 Tagen) @ Ulrich

Welche Möglichkeiten hätte die Justiz denn? Es wird zwar oft gesagt, dass die Richter zu lasch urteilen, aber in vielen Fällen fehlen einfach die Beweise.

Die Beweis fehlen häufig weil nicht schnell und intensiv genug ermittelt wird.

Gibt es dazu Indizien, ob das nur an fehlenden Kapazitäten liegt, oder auch an fehlendem Interesse? Ich habe teilweise den Eindruck, dass sich schon die Resignation breitmacht, nach dem Motto "Sollen die da oben, die uns die Gelder streichen, doch sehen, wohin das führt."

Ich denke da beispielsweise an den organisierten Überall auf die DGB-Kundgebung am 1. Mai 2009 (?) in Dortmund. Wenn ich mich richtig erinnere hat es zwei Jahre gedauert bis das ganze von der Staatsanwaltschaft bearbeitet wurde, bis zum Prozess der mit Freisprüchen endete dauerte es dann noch ein Jahr.
Es stellte sich heraus dass die Polizei unmittelbar nach dem Überfall eklatante Fehler gemacht hatte.

Für die Beschlagnahmung von Handys und Computern benötigt die Polizei doch einen richterlichen Beschluss, oder?

Leider hat das ganze System. Vor einiger Zeit gab es im Rahmen der NSU-Morde einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Dort wurden zwar weiter zurück liegende Ereignisse untersucht, aber die Ergebnisse waren niederschmetternd.

Auch hier wieder die Frage: Wollen die nicht, oder können sie nicht?

Tiefpunkt war die Antwort des ehemaligen Leiters des Dortmunder Staatsschutzes auf die Frage ob ihm Siegfried Borchardt etwas sage. Antwort war dass er den Namen wohl schon mal gehört habe.

Unglaublich, der ist doch jedem informierten Bürger bekannt.