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Karl Lauterbach hat es gestern gut erklärt (Corona)

hardbreak, Ort, Freitag, 27.03.2020, 14:35 (vor 2097 Tagen) @ pactum Trotmundense

Das Materialproblem wurde schon vor Jahren erkannt und benannt. Aber niemand fühlte sich letztendlich zuständig.

So ist das im Föderalismus, da kann so etwas vorkommen, weil die Zuständigkeiten unklar sind bzw. niemand letztendlich weisungsbefugt ist.


Das hat doch nichts mit Föderalismus zu tun, das Problem haben alle Länder. Es ging dabei immer ums Geld sparen, völlig egal ob zentral oder föderal.


Zum Teil hat er aber Recht. Im Föderalismus ist das Gerangel um Geld immer noch um die Ebene erweitert. Der Bund versucht die Kosten den Ländern zuzuschieben und die Länder umgekehrt natürlich dem Bund. Einnahmen versucht natürlich jeder dann wiederum für sich zu deklarieren. Wenn es nach den Ländern ginge, würden sie am liebsten alles ohne den Bund entscheiden, aber der Bund soll bezahlen. Dieses Gerangel hast du im Zentralismus weniger.

Dafür hat man im Zentralismus das Problem, dass Geld nur in "Leuchttürme" fließt, die jeder sehen kann. Wie man es dreht und wendet. Es ist und bleibt alles eine Frage der Verteilung der zur Verfügung stehenden Ressourcen. Wir könnten auch, wenn wir wollten, binnen kürzester Zeit alle Schulen und Kindergärten auf den neusten technischen und pädagogischen Stand bringen. So viel Geld kostet das gar nicht. Wir müssen das Geld dann nur woanders weg nehmen und dann geht das Gekreische an der Stelle los. Vermutlich am lautesten bei den Autofahrern und in Bayern.

Zentralismus muss im 21 Jahrhundert nichts Schlechtes sein wenn die Entscheidungen nicht mehr von Politikern getroffen werden die ihre Pfründe im Wahlkreis oder ihrer Stadt sichern wollen.
Bestes Beispiel ist der Straßenbau, wo nicht kaputte Bundes und Landstraßen saniert werden wären Anwohner 5-stellige Beträge für ihre kommunale Straße zahlen müssen, weil die Instandhaltung Jahrzehnte vernachlässigt wurde.
Was ich damit sagen will solche entscheidungen sind bei einer zentralen Ki die nicht nach Parteizugehörigkeit geht viel besser aufgehoben.


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