5-Prozent-Hürde (Sonstiges)

pactum Trotmundense, Syburg, Sonntag, 23.02.2020, 11:07 (vor 1523 Tagen) @ Ulrich

Schau Dir mal die Parlamente an, in denen es keine oder nur extrem niedrige Hürden gibt. Die Niederlande und Israel sind zwei Beispiele. Da sitzen dann schnell mal zwanzig oder mehr Parteien in den Parlamenten, und es ist so gut wie unmöglich, halbwegs stabile Regierungen zu bilden.

Und doch sind das zwei sehr gut aufgestellte Demokratien, wo die Menschen einen sehr hohen Lebensstandard haben und die Volkswirtschaften gut aufgestellt sind. Im Vergleich dazu Italien. Das Land hat eine Einstiegshürde, die Wirtschaft liegt am Boden, die Staatsverschuldung ist extrem und es gibt alle paar Tage neue Wahlen.

Nein, die Prozenthürden sind nicht das Problem. Außer für Politiker, die vergessen haben, dass es in einer Demokratie um den Diskurs geht an dessen Ende man eine Entscheidung trifft mit der die Mehrheit leben kann. Warum fühlen sich denn so viele in Deutschland politikverdrossen? Meiner Meinung nach, weil sie das Gefühl haben es gibt gar keine Diskurse mehr, nur noch das Umsetzen von Parteiideologien.