#KeinVermittlungsausschuss (Politik)

DomJay, Köln, Freitag, 22.03.2024, 08:51 (vor 48 Tagen) @ herrNick

Einen schönen Schwarz-Gelben morgen,

heute kommt es im Bundesrat zur Abstimmung. Es wird wohl knapp: Tagesschau

Wie seht ihr das ganze? Gerade mit Blick aufs Stadionerlebnis?
Gegen PSV waren ja schon viele Wolken im Stadion. Bin selber kein großer Konsument, finde die eine Entkriminalisierung für absolut richtig.

Happy Friday

Ich habe mich jetzt inhaltlich nicht groß damit beschäftigt, auf mich persönlich wird das keine Auswirkungen haben. Im Prinzip sehe ich die Chancen einer Entkriminalisierung. Sollte die Kritik der Union („Mehrbelastung der Polizei“) fundiert sein und nicht bloß billiger Populismus, ist eine Überarbeitung geboten. Eine Entlastung der Polizei / Justiz sollte unbedingt eine Auswirkung eines solchen Gesetzes sein.

Ciao, herrNick

Sehe ich ähnlich, ein Gesetz einzuführen das schlecht gemacht ist bringt allen nur Nachteile. Wichtig ist, dass alle Punkte geklärt sind, auch die Fragen zum Straßenverkehr und der Haftung bei Unfällen.

Niemand kann wollen, dass ein Unfall - die es geben wird - zu einem Schaden bei x Führt und dann nicht gezahlt wird.

Grenzwerte zur Fahrtauglichkeit, messen usw. Das muss alles da sein. Und dann ist es begründet, auch wenn es aus anderen Gründen genutzt wird um es aufzuhalten.