Ich hätte der FPD einen solchen Triumph nicht zugetraut (Politik)

Ulrich, Samstag, 16.10.2021, 11:24 (vor 921 Tagen) @ Klopfer

Abwarten, was bei den Verhandlungen am Ende tatsächlich heraus kommt. Und falls das Finanzministerium wie erwartet an die FDP und an Lindner gehen sollte, dann dann muss man "liefern". Das würde dann die Nagelprobe.

Dafür, dass du davon ausgegangen bist, dass Lindner sowieso wieder kneifen würde, sind die aber jetzt schon ganz schön weit gekommen.

SGG
Klopfer

Bisher hat man Lindner keinerlei Möglichkeit gegeben, auszusteigen. Überall dort, wo er Sollbruchstellen eingebaut hat, ist man ihm entgegen gekommen. Bestes Beispiel war die Autobahnmaut.

Größtes Problem der nächsten Regierung dürften die Finanzen werden. Es sind massive Investitionen notwendig, um die CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren. Gleichzeitig belasten die Corona-Krise und ihre Folgen den Bundeshaushalt vermutlich noch in den nächsten Jahren. Und Teile der Verkehrsinfrastruktur sind völlig überaltert, insbesondere Brücken. Da die FDP wohl das Finanzministerium für sich beansprucht, wird sie den Spagat zwischen geforderten Steuererleichterungen und erhöhten Ausgaben primär vollziehen müssen. Aber hier kann man im Grunde nicht zurückziehen. Zudem stehen die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch an. Ich glaube, dieses Mal wird ein Abgang für Lindner deutlich schwieriger, weil die beiden anderen Verhandlungspartner bemüht sind, ihm keine Ausflüchte zu bieten.