Du hast dich völlig verrannt (BVB)

horstenberg, Block 62, Mittwoch, 04.03.2020, 23:37 (vor 2383 Tagen) @ markus
bearbeitet von horstenberg, Mittwoch, 04.03.2020, 23:42

Fangen wir mal bei Christi Geburt an, damit du das auch verstehst: Auf alles anwendbar ist das Grundgesetz. Dort ist geregelt, dass jeder ein Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit hat und jeder seine Meinung frei äußern darf, solange man nicht in die Rechte anderer eingreift. Die Grenzen finden sich in andere Gesetze wie z.B. die Beleidigung aus dem StGB oder auch Diskriminierung aus dem AGG. Du behauptest hier die ganze Zeit es handele sich um Diskriminierung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage? Horstenberggesetz? Noch nie gehört. Deine persönliche Meinung ist jedenfalls nicht relevant und somit nicht geeignet in Persönlichkeitsrechte einzugreifen.

Wenn überhaupt handelt es sich um strafbare Beleidigungen. Und selbst das ist völlig offen.

Junge, Du stellst hier schon wirklich steile Thesen auf. Die §§ 185 ff. StGB (Straftatbestände) haben nichts mit dem AGG zu tun. Dort ist ua. die Beleidigung geregelt (§ 185 StGB).

Das AGG regelt, was ich geschrieben habe, und hat damit nichts zu tun.

Dass das Grundgesetz auf "alles" anwendbar ist, ist auch mal starker Tobak. Wir können ja mal ein Seminar Grundrechtstheorie machen.

Diskriminierung ist selbstverständlich ein Begriff, der nicht nur im rechtlichen Kontext des AGG zu verstehen ist. Er wird an verschiedenen Stellen verwandt. Und die Auslegung hier im Forum hat mit Sicherheit gar nichts damit zu tun, was man im AGG so lesen kann.

Da Du ja Interesse an juristischen Themen hast, empfehle ich Dir die Lektüre der §§ 185 StGB, von Art 3 GG. Und ich empfehle Dir die Lektüre des AGG. Kannst ja mal gucken, ob dort das Wort "Diskriminierung" überhaupt definiert ist. Und ob dass dann den Diskurs hier im Forum bestimmen sollte.

Ich weiß auch gar nicht, warum man den Begriff "Diskriminierung" nur auf gesetzlicher Grundlage verwenden darf. Weil es Dir gerade passt beim ungestörten Hopp-Bashing?

Aber vielleicht liest Du erst mal die Gesetzestexte, bevor Deine Thesen noch steiler werden.