Du hast dich völlig verrannt (BVB)

markus, Mittwoch, 04.03.2020, 21:56 (vor 2383 Tagen) @ horstenberg

Das AGG definiert was Diskriminierung ist. Wenn du behauptest, dass Hopp diskriminiert wird, obwohl kein Anwendungsfall des AGG vorliegt, dann ist das auch keine Diskriminierung, sondern, wenn überhaupt, eine Beleidigung.

Ist jetzt das AGG auf Fangesänge und -plakate anwendbar? Oder auf Beiträge hier? Wäre mir neu. Das AGG regelt v.a. Pflichten im Arbeits- und Vertragsrecht und im Verhältnis Staat/Bürger. Für die Diskussion hier ist es nichts als belanglos (außer, es passt Euch gerade in den Kram, natürlich).

Fangen wir mal bei Christi Geburt an, damit du das auch verstehst: Auf alles anwendbar ist das Grundgesetz. Dort ist geregelt, dass jeder ein Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit hat und jeder seine Meinung frei äußern darf, solange man nicht in die Rechte anderer eingreift. Die Grenzen finden sich in andere Gesetze wie z.B. die Beleidigung aus dem StGB oder auch Diskriminierung aus dem AGG. Du behauptest hier die ganze Zeit es handele sich um Diskriminierung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage? Horstenberggesetz? Noch nie gehört. Deine persönliche Meinung ist jedenfalls nicht relevant und somit nicht geeignet in Persönlichkeitsrechte einzugreifen.

Wenn überhaupt handelt es sich um strafbare Beleidigungen. Und selbst das ist völlig offen.