schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Die AKK und Art. 5 GG (Sonstiges)

tim86, Hamburg, Sonntag, 09.06.2019, 23:08 (vor 2600 Tagen) @ Thomas

Und schon wieder kollidiert AKK mit der Meinungsfreiheit.
Diesmal sogar gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs, welches sich u.a. auf das Grundgesetz bezieht.

"Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf
Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist
mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar."

Seite 20(geht noch weiter, als im Zitat) http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=a341d7fe1e43ca700b4870cb448d2148&nr=48601&pos=0&a...


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1598571 Einträge in 17112 Threads, 14397 registrierte Benutzer Forumszeit: 23.07.2026, 07:23
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln