Zeit: Neue Regierung, alte Methode (Corona)

Rupo, Ruhrpott, Sonntag, 09.01.2022, 16:44 (vor 1713 Tagen) @ Taifun

Nein, weil das Thema nach der Gewissensentscheidung entschieden wird. Wenn die Regierung das Gesetz einbringen würde, wäre man in der Falle Fraktionszwang.

selbes Vorgehen wie bei *Ehe für alle*
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-ehe-fuer-alle-513682

oder *Sterbehilfe*
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/sterbehilfe-529962

Abgeordnete, Fraktionsübergreifend treiben das Thema an, mit unterschiedlichen Zielen...