Brexit Staffel 3 - Season Opener (Sonstiges)

prosakind, wäre-gerne-in-Graz, Mittwoch, 12.12.2018, 15:57 (vor 1962 Tagen) @ Lattenknaller

Das sie im April nur bei 27% stand ist bei dem Bild, das die Tories abgeben, schon ein Zeichen.

Es geht um den April 2017 (vor der Wahl). Die Neuwahlen wurden doch nur angesetzt, weil die Tories (damals 45%) auf eine vergrößerte Mehrheit hofften. Und dann mag es vielleicht einen verhaltenen May'schen-Wahlkampf gegeben haben. Aber nichts, was die Tories in diesen zwei Monaten wirklich disqualifiziert hätte. Und in diesen zwei Monaten hat Labour um 13% zugelegt. Und was hat Labour dafür gemacht? Es gab ein neues Wahlprogramm und Corbyn war intern unumstrittener, als es mitunter zu erwarten gewesen wäre.

Und das Du bei meine Ausführungen an Blair denkst, zeigt, dass Du nicht verstanden hast, was für mich sozialdemokratische Politik im Jahr 2018 sein sollte. Sie ist vor allem aber proeuropäisch. Von mir aus kann man diesen Nationalstaatskram in die Tonne treten, mehr Regionen und mehr Europa.

Gab es denn eine andere Alternative bei Labour? Da war doch quasi nur die Wahl zwischen Corbyn (der böse Sozialist) und den Erben Toni Blairs (der ja durchaus jetzt so anti-europäisch nicht war)

Oder ist das jetzt auch neoliberal?

Per se nicht. Die Frage ist aber nicht nur: was will man? Sondern auch, was kann man bekommen? Das schwerwiegende Demokratiedefizit der EU, die dortigen technokratischen Automatismen, die in den Verträgen festgeschriebene neoliberale Grundausrichtung - das alles macht Veränderungen schon nicht einfach. Und wenn dann auch noch die Schäublesche Knute dazu kommt, die nationale Neuausrichtungen mit fragwürdigen TINA-Zwängen unterdrückt, wird es halt ganz schwer. Die EU in ihren hiesigen Form war nie ein Projekt für die breite Masse, sondern immer ein Elitenvorhaben. Und diese Eliten wussten auch immer, wie sie sie gestalten können, damit das so bleibt.

Und nein, ich brauche per se weder einen Nationalstaat noch nationale Egoismen. Aber wenn der "Territorialstaat" der letzte Rückzugsraum ist, um sich selbst gegen Fehlentwicklungen im globalen Maßstab verteidigen zu können, hat dieser vielleicht doch noch eine historische Funktion.