Jemand von der SPD-Parteibasis im Forum aktiv? (Sonstiges)

Micha, Düsseldorf, Dienstag, 21.11.2017, 11:35 (vor 2338 Tagen) @ Sascha

Die SPD ist mit genau der Argumentation in die letzte GroKo gegangen und hat einige Inhalte umsetzen können. Aber mit was für einem Effekt?

Mit dem Effekt, dass sie einige ihrer Inhalte umsetzen konnte. Genau das ist der Zweck einer Partei. Die Existenz der SPD ist kein Selbstzweck.

GroKo war immer ein Sonderfall und sollte ein Sonderfall bleiben, sonst werden nur die gesellschaftlichen Ränder gestärkt. Siehe AFD bei dieser Wahl oder Östereich generell.

Das halte ich für eine ziemlich bequeme Ausrede. Nachdem Jamaika gescheitert ist und dann auch in absehbarer Zeit nicht mehr angegangen wird, was bleibt denn für eine Perspektive? Rot-Grün? Das Thema ist jetzt ebenfalls erledigt und selbst für Schwarz-Gelb wird es schwer werden, wieder alleine eine stabile Mehrheit zu bekommen. Dann bleibt also langfristig fast nur eine Regierung mit direkter Beteiligung, zumindest aber Duldung durch Linke oder AfD. Das stärkt den Rand erst recht.

Also machen wir jetzt für immer GroKos? Dann ist die GroKo bald keine GroKo mehr.
Die FDP trägt die staatspolitische Verantwortung, aber die dürfen sich aus der Affäre ziehen und die SPD soll den Notnagel spielen? Vielleicht sollten sich die politischen Jamicaner einfach mal mehr Mühe geben und echte Kompromisse eingehen?
Das mittelfistige Ziel muss es sein die AFD wieder aus den Parlamenten zu drängen, aber das klappt sicher nicht mit dauerhaften GroKos.