Meanwhile in Dresden: AfD lässt alle Hüllen fallen und gibt sich offen rechtsextrem (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 18.01.2017, 06:44 (vor 2664 Tagen) @ BukausmTal

Zum abgelehnten Verbot: Bin nicht besonders geschockt.
Ich bin skeptisch, was die Wirkung eines solchen Vebotes angeht.
Als in den 80er Jahren die ANS verboten wurde, dauerte es nur wenige Monate, bis deren Mitglieder sich in Haufen der FAP anschlossen und das gleiche Faschogesindel fast direkt nach dem Verbot unter Polizeischutz (!) Parteitage ausrichten konnte. Darüberhinaus glaube ich auch, dass die besten Zeiten der NPD vorbei sind.

Ich meine, so ein Verbot hätte dem Rechtsextremismus trotzdem weh getan. Die bestehenden Strukturen der NPD wären zunächst einmal zerschlagen gewesen, und beim Aufbau von neuen hätte man sehr vorsichtig agieren müssen um sich nicht dem Verdacht auszusetzen dass es sich um eine gleichartige Ersatzorganisation gehandelt hätte die man dann ggf. sehr schnell hätte verbieten können. Allerdings befürchte ich dass die AfD viele NPDler mit offenen Armen aufgenommen hätten.

Problematisch ist das nicht ausgesprochene Verbot auch für NRW. Wenn schon die NPD politisch irrelevant ist, dann gilt das um so mehr für die von der Stimmenzahl her noch bedeutungslosere, aber auch noch radikalere Partei Die Rechte. Hier sind die Chancen auf ein Parteiverbot auf nahe Null gesunken.