Wahl-O-Mat zur Europawahl (Politik)

Pfostentreffer, Mittwoch, 15.05.2024, 17:05 (vor 16 Tagen) @ Timo_89

Du stellst Volksentscheide hier (absichtlich?) extrem negativ dar. Warum?

Weil ich sie extrem negativ finde. Die meisten Sachverhalte kann man schlicht nicht mit ja/nein beantworten. Dann gibts genügend Themen die aufgrund von eventuell sehr temporären Stimmungen auf den Tisch kommen.

Scheinbar kriegen die Schweizer das ja hin? Wobei ich zugeben muss, die Details (Welche Themen werden hier zur Wahl gestellt, wie wurde abgestimmt) nicht zu kennen, mich diese Diskussion aber dazu anregt, mich hier mal weiter zu informieren, weil ich das Thema spannend finde. Ich sage dir auch gleich wieso.

Dabei kann ich vielleicht mit ein wenig Anschauungsmaterial helfen: easyvote.ch

Über diesen Link werden die meisten bundesweiten Schweizer Volksabstimmungen vorbereitet. Zu jedem Thema muss es neutrale (allein damit für D schon unrealistisch) Informationen geben, sowohl die Pro als auch die Contra Seite genau dargestellt werden. Zusätzlich wird jeder Haushalt noch brieflich informiert, alle Initiativen und Gegeninitiativen haben verschiedene Rechte und Möglichkeiten, die Öffentlichkeit über ihre Initiative zu informieren. Insgesamt muss also jede Volksabstimmung ordentlich, neutral und langfristig vorbereitet werden. Trotzdem gab es auch bereits welche, die nachher mehr oder weniger nur zum Schein umgesetzt werden, weil die politischen Implikationen des Abstimmungsergebnisses zu krass waren. Auch wenn das natürlich niemand aus der Politik so ausdrücken würde.

Bis es zum Volksentscheid kommt, müssen relativ viele Hürden genommen werden (Unterschriftensammlung, Rechtsprüfung etc.) und ob sie nachher umgesetzt wird, ist auch nicht immer gegeben. Oft scheitern sie auch an kleinen Details. Trotzdem war in meiner Wahrnehmung die Akzeptanz in der Bevölkerung immer sehr hoch. Das Problem, dass alles auf JA / Nein runtergebrochen werden muss, bleibt allerdings.

Und Leute die ich persönlich kenne, die diese Entscheide fordern, zeichnen sich in der Regel durch die Wahl der AfD oder generelle Ablehnung von Wahlen aus, weil die großen Parteien ja eh nur für irgendwelche Erfundenen Zirkel arbeiten.

Das ist wieder ein großartiges Beispiel, wie schnell falsche Halbwahrheiten oder sogar ganze Unwahrheiten in die Welt gesetzt werden. Laut dieser Statistik von Statista wollten im Jahre 2011 ganze 74% mehr Volksentscheide in Deutschland. Aufgeteilt nach Parteien wollten vor allem linke und progressive Wähler MEHR Volksentscheide:

Linke: 90% Ja
Piraten: 83% Ja
Grüne: 82% Ja
SPD: 72% Ja

CDU abgeschlagen mit 60% auf dem letzten (!) Platz.

Es gibt sicher neuere Zahlen, mir fehlt gerade ein wenig die Zeit die rauszusuchen, aber hier z.B. 2016 von YouGov mit ähnlichen Werten (YouGov)

Deine anekdotische Evidenz ist nämlich nur genau das, keine repräsentative Evidenz. Viele Menschen wollen direkt mitbestimmen, die meisten davon sind keine AfD Wähler.

Für mich gilt das genau so, ich würde auch gerne mehr mitbestimmen. Zu oft wurden Wahlversprechen nicht gehalten und hier liegt die Schwäche der repräsentativen Demokratie. Einmal gewählt, können die Politiker ihre Meinung einfach ändern und das was ich wollte bei der Wahl wird gar nicht mehr umgesetzt. Werden Bürger aber immer wieder befragt, kann ich häufiger Einfluss nehmen und auch direkter, als nur alle vier Jahre.