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Wahl-O-Mat zur Europawahl (Politik)

Lattenknaller, Madrid, Mittwoch, 15.05.2024, 15:21 (vor 16 Tagen) @ Scherben

Du musst ja nicht alle auswählen. Bei mir sind interessanterweise die Grünen und die Freien Wähler gleich auf.


Es geht mir gar nicht um die Auswahl der Kleinstparteien, sondern um ihre Existenz. ;)

Ich verstehe den Punkt einfach nicht sonderlich. Parteien sind ja per se Sammlungsbecken verschiedener Strömungen, und ich bin nicht immer mit allem einverstanden, was innerhalb meiner Partei mehrheitsfähig ist. Ob es der Sache dann wirklich dienlich ist, meine eigene Kleinstpartei zu gründen, anstatt innerhalb einer größeren Bewegung um meine Sache zu kämpfen? Ich bezweifle es.

(Und das betrifft letztlich auch die anderen politischen Ecken. Ist mir spezifisch nur bei den Grünen jetzt aufgefallen, einfach weil bei mir wenig überraschend die Parteien in einem ähnlichen Bereich sind, die ein ähnliches inhaltliches Profil besitzen.)

Ich finde das sogar gefährlich im Angesicht einer fehlenden Sperrklausel.
Wenn man dann also meint, ich gebe mal den Tierschützern oder Humanisten oder sonst einer den Grünen nahestehenden Gruppe (nur als Beispiel, aber wie Du ja schreibst ist die Splitterung hier schon auffallend) tue ich der Sache eventuell auch keinen großen Gefallen. Zum einen gibt es schon eine faktische Sperrklausel, einfach weil die Sitze begrenzt sind. Und zum anderen passieren da im Europaparlament sehr wichtige Dinge. Gerade in den letzten 4 Jahren hat es sehr viele Richtlinien aus dem Parlament gegeben bzw. die weitestgehend vom Parlament formuliert wurden mit massiven Auswirkungen auf den Alltag. Und so Kleinparteien und deren Vertreter haben oft nicht den Apparat, das Wissen und die Vernetzung, um dann da wirklich signifikant einzugreifen. Im Grunde ist das ja auch ein Arbeitsparlament. Und gerade die europaweite Vernetzung der Parteien ist da sehr bedeutend. Als Tierschützer sitze halt alleine da oder hockst dann doch bei den Grünen auf dem Schoß, um zu wissen, wie das mit den Bauern und den Umweltschutzregelungen so im Rest Europas läuft, während die Sozialdemokraten, Grünen und Konservativen sich da abstimmen. Zwar sitzen die in der gleichen Fraktion, aber es läuft halt doch sehr viel auf Parteiebene.


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