Finale DFL-Niederlage: Bremen darf Polizeikosten in Rechnung stellen (Fußball und Sport allgemein)

PePopp, Mittwoch, 02.02.2022, 17:42 (vor 1449 Tagen) @ Blarry
bearbeitet von PePopp, Mittwoch, 02.02.2022, 17:47

Würde mich interessieren, inwieweit die Polizei in dem Fall als Sicherheitsdienstleister auftritt, ob die Monopolstellung der Polizei im Sektor der öffentlichen Sicherheit mit ihrer Tätigkeit als Dienstleister vereinbar ist, und ob die Blankoschecks, die das Bremer Innenministerium ja offenkundig von Werder für die Erbringung einer Dienstleistung einfordert und auf deren Umfang, Ausmaß und Kosten der Verein keinerlei Einfluss hat, soweit erlaubt sind.

Kurze Verständnisfrage im Zusammenhang dazu: angenommen, Oma Waltraud ruft die Feuerwehr, weil ihr Kater Mohrle (man kriegt es Oma Waltraud nicht mehr erklärt) auf den Baum vorm Haus geklettert ist und sich nicht heruntertraut. Die Feuerwehr rückt mit drölf Löschzügen, Leiterwagen und Sprungtuch an, wo es ein Mann mit einer Leiter auch getan hätte. Muss Oma Waltraud die gesamten Kosten des überproportional und unverhältnismäßig dimensionierten Einsatzes tragen? Das ist es, worüber ich als Werder Bremen nachdenken würde.

Die Antwort dazu lautet wie so oft: kommt auf das Bundesland und häufig sogar auf die Kommune an. In manchen Bundesländern ist die Tierrettung der Feuerwehr grundsätzlich kostenlos (Bayern z.B.), in anderen muss du als Halter (oder deine Versicherung) dafür aufkommen. Mir ist ein Fall eines Hundes, der sich im Fuchbau verfangen hatte, bekannt und das kostete das Herrchen in Berlin mehrere tausend Euro. In NRW legen es die Kommunen fest.
Wenn der Einsatz unverhältnismäßig war, bleibt dir natürlich auch noch die Möglichkeit gegen den Gebührenbescheid vorzugehen.