schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Theoretisch könnte es übrigens in Berlin Neuwahlen geben (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 06.10.2021, 19:02 (vor 905 Tagen) @ Habakuk

Die Berichte die ich gelesen habe waren hinter der Paywall, deshalb keine Verlinkung. Aber zumindest rein theoretisch könnte es in die Wiederholung gehen. Insgesamt ist die Wahrscheinlichkeit wohl niedrig, und wenn, dann wäre wohl vor allem die Wahl zum Abgeordnetenhaus betroffen.


Dass die Bundestagswahl davon betroffen sein wird, dürfte zwar nahezu ausgeschlossen sein, aber nur mal angenommen, es müsste erneut gewählt werden und Die Linke verliert dabei eines ihrer Direktmandate, würden die dann ganz aus dem Bundestag fliegen?

Noch ist das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl ja nicht festgestellt. Zudem bin ich kein Jurist. Aber rein theoretisch könnte das bei einer in meinen Augen eher unwahrscheinlichen Wiederholung in einigen Wahlbezirken durchaus passieren. Dafür müsste es dann aber schon deutliche Stimmverschiebungen geben.

Problematischer als die Bundestagswahl scheint mir die Wahl zum Abgeordnetenhaus zu sein. Wenn ich es richtig verstanden habe, dann ist in mindestens einem Wahlbezirk die Zahl der wegen falscher Wahlzettel ungültiger Stimmen größer als der Abstand zwischen Erst- und Zeitplatziertem.

Nachdem der Berliner Innensenator einige Tage lang abgetaucht war und sich bei einem offiziellen Termin in Sachen Wahlen sogar vom Finanzsenator vertreten ließ, gibt es mittlerweile eine Stellungnahme: Geisel kündigt umfassende Fehleranalyse an - Berlins Innensenator will nach Wahlpannen Expertenkommission einsetzen (Tagesspiegel). Ursache für falsche Wahlzettel sollen falsche bzw. fehlende Beschriftungen von Kartons gewesen sein. Zudem habe man zu viele Wahlzettel für Briefwähler zurück gehalten. Betroffen sein sollen bisher 100 von 2245 Wahllokalen. Allerdings gebe es aus zwei Bezirken, u.a. aus Pankow, noch keine Stellungnahme. Und gerade im zum Prenzlauer Berg gehörenden Pankow war die Situation besonders problematisch. Zudem hat der Wahlleiter im Bezirk den Jugendlichen die abgestimmt hatten mit die Verantwortung zugeschoben. Motto "Die wissen doch, dass die nicht für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus abstimmen dürfen!".


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1216357 Einträge in 13543 Threads, 13750 registrierte Benutzer Forumszeit: 29.03.2024, 11:55
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln