Wenn Laschet Kanzler wird... (Sonstiges)

DB146, Lokschuppen, Samstag, 16.01.2021, 13:20 (vor 1195 Tagen) @ Tigo

In der retrospektiven Gesamtschau war Merkel halt auch gar nicht Mal ganz so scheiße. Und in der Position wird man a) es eh nie allen Recht machen und b) auch Fehler machen.
Gerade aber beim Blick auf viele viele andere Länder war es dann doch ganz gut mit ihr.
Und das sage ich als jmd der sie nie gewählt hat.

Kann man unterschiedlich bewerten. Statt Fortschritte haben wir viele Rückschritte gemacht.

Sie hat vieles ausgebremst als Regierungscheffin, u.a. den Ausbau der erneuerbaren Energien. Auch durch viele kleine Änderungen, z.B. im Baugesetzbuch, die kaum jemand außerhalb der Fachwelt mitbekommen hat. Gleichzeitig hat sie sich als Klimakanzlerin verkauft - sehr geschickt, zugegeben, im Ergebnis ging es aber keinen Schritt voran. Die Liste ist sehr lang. Alles das führt ja dazu, dass Deutschland in vielen Bereichen heute nicht mehr sehr innovativ ist.

Die Digitalisierung wurde auch völlig verschlafen. Reicht halt nicht, einfach nur Hardware bereitzustellen (was ja auch viel zu spät erst erfolgt ist auf allen Ebenen). Bei sowas hätte die Bundesregierung eine klare Strategie haben müssen.

Die SPD als häufigster Regierungspartner hat aber auch nicht geglänzt - viele Gesetze waren mehr Schein als Sein, wie bspw. die Mietpreisbremse. Was nutzen Regelungen, wenn sie Einhaltung niemand prüft? Aber nur so konnte die SPD "so viele" ihrer Themen durchsetzen.

Insgesamt sehr ernüchternd. Und ab 2022-2023 wird es dann darum gehen zu schauen, wie man das Geld, was man jetzt ausgegeben hat, wieder reinbekommt. Zapft man die Reichen an, zapft man die Wirtschaft an oder geht man an Lohnsteuer, Krankenkassenbeiträge etc. der abhängig Beschäftigten. Dazu dann Verkehrswende, Klimawandel, ...

Die Themen, die da kommen, werden weiterhin eine große Herausforderung sein. Und da ist es m.E. leider in allen Parteien relativ dünn, was das Personal (und insb. auf örtlicher Ebene auch noch das Durchschnittsalter) angeht.