Zeitplan für Abstimmung im Senat? (Sonstiges)

DB146, Lokschuppen, Montag, 11.01.2021, 21:04 (vor 1194 Tagen) @ Ulrich

Gibt es denn schon einen Zeitplan für die entscheidende Abstimmung im Senat? Ich lese immer nur, dass die frühestens am 20.01. stattfinden soll.

Den Verlauf vor dem Senat legt wohl der Mehrheitsführer dort fest. Das ist zunächst einmal noch Mitch McConnel. Das ganze kippt, wenn Kamela Harris und die beiden in Georgia gewählten demokratischen Senatoren im Amt sind.

Man kann aber davon ausgehen, dass das Verfahren vor dem Senat erst dann erfolgt, wenn Trump nicht mehr im Amt ist. Wobei ich nicht einmal genau weiß, ob es dann noch statthaft ist. Ich gehe allerdings davon aus, dass dies so ist, her wird ja zusätzlich auch über weitere Sanktionen wie die Verweigerung einer neuen Kandidatur, der Pension oder eines offiziellen Büros entschieden.

Zum grundsätzlichen Ablauf: https://www.spiegel.de/politik/ausland/endlich-verstaendlich-impeachment-eines-us-praesidenten-a-1149744.html

Das ist ja auch alles richtig so. Ärgerlich finde ich, dass Trump dann noch wochen- und monatelang weiterhin in den Medien sehr präsent sein wird. Ansonsten hätten die Medien ihm einfach den Stecker ziehen können ab dem 20.01. - denn dann ist er zwar immer noch ein Ex-Präsident - aber über deren Ergüsse muss man ja nicht berichten.

Denn jede Form von Aufmerksamkeit hilft ihm ja. Und die bekommt er jetzt (weiterhin). Ganz zu schweigen vor möglichen zusätzlichen Ermittlungen. Hier gab es im Biden-Team schon Überlegungen, Trump aus o.g. Gründen ggf. zu begnadigen. Aber das würde sein Ziel verfehlen, da man wohl nur bzgl. Bundesgesetzen begnadigen kann und einige seiner Verfehlungen wohl andere Rechtsbereiche betreffen.

Da schlagen einem echt zwei Herzen in der Brust... einerseits muss er doch für sein Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden. Andererseits will man ihm null Aufmerksamkeit mehr schenken.