Zeitplan für Abstimmung im Senat? (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 11.01.2021, 20:53 (vor 1191 Tagen) @ Zoon

Gibt es denn schon einen Zeitplan für die entscheidende Abstimmung im Senat? Ich lese immer nur, dass die frühestens am 20.01. stattfinden soll.

Den Verlauf vor dem Senat legt wohl der Mehrheitsführer dort fest. Das ist zunächst einmal noch Mitch McConnel. Das ganze kippt, wenn Kamela Harris und die beiden in Georgia gewählten demokratischen Senatoren im Amt sind.

Man kann aber davon ausgehen, dass das Verfahren vor dem Senat erst dann erfolgt, wenn Trump nicht mehr im Amt ist. Wobei ich nicht einmal genau weiß, ob es dann noch statthaft ist. Ich gehe allerdings davon aus, dass dies so ist, her wird ja zusätzlich auch über weitere Sanktionen wie die Verweigerung einer neuen Kandidatur, der Pension oder eines offiziellen Büros entschieden.

Zum grundsätzlichen Ablauf: https://www.spiegel.de/politik/ausland/endlich-verstaendlich-impeachment-eines-us-praesidenten-a-1149744.html