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Kurz vorm Abschied werden noch die Kumpels begnadigt (Sonstiges)

Ulrich, Samstag, 11.07.2020, 21:59 (vor 1378 Tagen) @ Basti Van Basten

Dafür müssen die Planeten des Sonnensystems aber schon in einer Linie stehen:

- Trump muss zurücktreten;
- Pence muss die Präsidentschaft annehmen;
- Trump muss innerhalb Pences Amtszeit als POTUS auf Bundesebene rechtskräftig verurteilt werden;
- Pence muss Trump innerhalb seiner eigenen Amtszeit als POTUS begnadigen.

Das ist zeitlich de facto nicht drin, wenn selbst die Überprüfung von Trumps Steuerunterlagen ein gutes Jahr benötigt.


Und eine lebenslange Amnestie erteilen? Geht das nicht? Ansonsten kann ich mir auch fast schon vorstellen, dass Trump einen Richter findet, der ihn in den letzten Wochen anklagt, verurteilt, Trump das Urteil akzeptiert und es rechtskräftig wird und Pence ihn begnadigt.

Das wird wohl nicht passieren. Aber vieles im US-Recht archaisch und basiert auf teils jahrhundertealten Regelungen und Entscheidungen. Ähnlich sieht es wohl auch bei der Präsidentschaftswahl aus. Es ist festgelegt, dass der Präsident von Wahlleuten gewählt wird. Aber angeblich nicht festgeschrieben, dass diese wiederum von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Deshalb existieren zumindest theoretische Szenarien, in denen diese Wahlleute in republikanisch dominierten Bundesstaaten vom Gouverneur oder vom Parlament des Bundesstaates nominiert werden könnten.


Bei diesem Verbrecher halte ich nichts mehr für unmöglich.


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