Das sagen die AGB des BVB (BVB)

markus, Dienstag, 17.03.2020, 08:41 (vor 2372 Tagen) @ TerraP

Jein? Da steht schließlich auch der eigentliche Grund, warum Unternehmen AGB haben: um - auf zulässige Weise - vom Gesetz abzuweichen.

Eine vom Gesetz abweichende Regelung ist nicht automatisch ungültig. Ginge es nicht um solche Abweichungen, bräuchte man gar keine AGB.

Ich bin kein BGB Experte und habe leider auch keine Kommentierung dazu vorliegen, aber nach dem Wortlaut geht es "um wesentliche Grundgedanken" einer gesetzlichen Regelung, von denen nicht abgewichen werden darf.

Das scheint bei AGB ziemlich häufig der Fall zu sein, weshalb sie sehr häufig unwirksam sind.