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Kann der Verein nichts dagegen unternehmen? (BVB)

markus, Freitag, 21.02.2020, 19:58 (vor 2394 Tagen) @ Jurist81

Naja, wenn Didi auf die Einhaltung der Rechtsordnung besteht, kann man ihm daraus schwerlich einen Vorwurf machen. Unser Gesetzgeber hat entschieden, dass man andere Menschen nicht beleidigen darf. Das kann man gut finden oder schlecht. Ich kenne derzeit aber keine einzige Partei, die eine Abschaffung der §§ 185 ff. StGB fordert.

Und warum darf man Künast auf das übelste beleidigen, Hopp jedoch nicht? Richtig, weil die Gerichte die Frage, was zulässige Schmähkritik und was strafbare Beleidigungen sind, unterschiedlich bewerten.


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