Northside (BVB)

Ulrich, Montag, 19.11.2018, 14:06 (vor 1986 Tagen) @ istar

Ich meinte eher, dass die relativ kleine Anzahl durch konsequente Polizeiarbeit sowie enormes gesellschaftliches Engagement theorethisch einfach in den Griff zu kriegen sein muesste. Dass es derzeit leider anders aussieht, damit hast du natuerlich Recht.

Wie definierst du "in den Griff" kriegen?
Konsequente Polizeiarbeit hat dazu geführt, das etliche von denen in letzter Zeit/in den letzten Jahren Haftstrafen kassiert haben.

Leider ist die Polizeiarbeit gegen die braune Bande immer nur phasenweise wirklich konsequent. Unter Norbert Wesseler hat die Polizei durchgegriffen, als der dann nach Düsseldorf wechselte und durch Gregor Lange ersetzt wurde hat der Druck zeitweise deutlich nachgelassen. Der hat das Thema wohl ursprünglich nicht im Blickfeld gehabt. Mittlerweile ist der Druck auf die Szene wohl wieder deutlich angestiegen.

Dass mittlerweile Haftstrafen ohne Bewährung verhängt werden ist zu begrüßen und sicherlich auch einer geänderten Linie bei den zuständigen Gerichten zuzuschreiben. Früher sind die Nazis regelmäßig grinsend aus den Verhandlungen gegangen weil sie z.B. zwar 18 Monate Haft kassiert hatten, die Strafe aber zur Bewährung ausgesetzt worden war. Für die ein Quasi-Freispruch. Heute müssen sie regelmäßig auch für kürzere Haftzeiten einfahren. Ich glaube das ist auch ein positives Zeichen an Polizei und Staatsanwaltschaft. Dort sieht man dass die Arbeit etwas bringt.

Persönlich massiv auf die Palme gebracht hat mich das eine oder andere Mal das Verhalten der Polizei bei Demonstrationen. Da hat man es beispielsweise einfach hingenommen dass gegen Anne Frank gehetzt wurde. Und das obwohl "Verletzung des Andenkens Verstorbener" in Deutschland ein Straftatbestand ist. Ein anderes Mal wurde der Bande nach einer Demo im Hauptbahnhof ohne die geringste Rücksicht auf die normalen Bahnkunden massiv ein Weg gebahnt damit die Gruppe mit der S-Bahn nach Dorstfeld zurück fahren konnte. Über die Rheinische Straße wären es wohl maximal zwei Kilometer gewesen. Das sollte ein rüstiger "National Bewegter" problemlos zu Fuß schaffen.

Grade erst haben die "Kameraden" eine Niederlage erleiden müssen, als sie wie üblich die Gedenkfeier zur Pogromnacht stören wollten, dazu war dann aber auch mal eben eine Hundertschaft nötig.

Ich hoffe mal dass falls es zu strafbaren Handlungen gekommen sein sollte diese auch strafrechtlich geahndet werden müssen.

Grundsätzlich erfordert so etwas in der Tat einen ganz massiven Aufwand durch die Polizei. Da müssen ganz dicke Bretter gebohrt werden. Ein Problem ist dass man über Jahre am Ball bleiben muss. Lässt man die Zügel schleifen wie nach 2014 geschehen, dann bekommt die Szene schnell wieder Oberwasser. Und zudem muss man genau beobachten ob sie nicht z.B. auf andere Stadtteile oder Nachbarstädte ausweichen.

Man wird aber weder einen Gesinnungswandel beim harten Kern erreichen, noch werden sie verschwinden.

Wichtig ist dass strafbare Handlungen konsequent zur Anzeige gebracht und gerichtlich sanktioniert werden. Dann "verschwinden" sie nämlich durchaus für einige Zeit in der nächsten JVA.