Neu auf schwatzgelb.de: Interview mit BVB-Fan Chris: "Die Positionen der AfD stehen diametral gegen die Werte des BVB“ (BVB)

Ulrich, Freitag, 30.08.2024, 21:57 (vor 534 Tagen) @ Pa1n

Wenn also nach allen Verhandlungen keine Regierung gebildet werden kann, könnte es tatsächlich Neuwahlen geben.

Die Frage ist allerdings, was würde das bringen? Die Mehrheitsverhältnisse werden sich in absehbarer Zeit nicht radikal ändern.

Ich kenne die Landesverfassungen nicht, aber ich frage mich zudem, ist die Herbeiführung von Neuwahlen so einfach? Ich glaube, in Thüringen bedürfte es einer Zwei-Drittel-Mehrheit, um den Landtag aufzulösen. Aber bekäme man die zusammen?

In Thüringen reicht im dritten Wahlgang die relative Mehrheit für die Wahl des Ministerpräsidenten. Ich habe irgendwann einmal ein Gedankenspiel gelesen, nach dem eine Stimme ausreichen würde, falls sich alle anderen enthalten.

Ich meine, das mit der relativen Mehrheit in einem der späteren Wahlgänge würde auch für Sachsen gelten, sicher bin ich mir aber nicht.

Sahra Wagenknecht hat die Hürde für Koalitionen mit der CDU sehr hoch gelegt. Mein Bauchgefühl sagt mir, sie würde bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen zunächst versuchen, Voigt und Kretschmer am Nasenring durch die Arena zu führen, um sie dann auflaufen zu lassen. Was die AfD angeht, so hat sie angekündigt, nicht mit der zu koalieren, aber ggf. von Fall zu Fall gemeinsam abzustimmen. Das lässt übles erwarten.

In Thüringen riecht für mich alles nach einem schwachen Ministerpräsidenten an der Spitze einer Minderheitsregierung. In Sachsen könnte es knapp für schwarz-rot-grün reichen. Aber das ist für mich alles andere als sicher.