Lösungen? (Politik)

Ulrich, Samstag, 01.07.2023, 16:47 (vor 910 Tagen) @ Erdbär

Neukölln
https://twitter.com/frauasha/status/1674855805990887424?t=F5DsNNwV_JhTuhz4bYRffg&s

Der alten rot-grün-roten Regierung in Berlin hat man vorgeworfen, Politik nur für die Menschen innerhalb des S-Bahn-Rings gemacht zu haben. Federführend waren dabei die Grünen. Unter Schwarz-Rot scheint die CDU jetzt wohl eine Art von Rollback vornehmen zu wollen. Man hatte besonders bei den Problembezirken wie Neukölln heftig den Rotstift angesetzt. Wegen der verheerenden Reaktion der Öffentlichkeit ist man allerdings zumindest teilweise zurückgerudert und hat doch einen Teil der gestrichenen Mittel freigegeben.

Auch im Verkehrsbereich will man wohl zurück in die Siebziger, absoluter Vorrang für das Auto. Ein großer Teil der Radwege-Projekte wurden angehalten. Ein bereits fertiggestellter Radweg wurde sogar wieder aufgehoben. Aus dem Verkehrsressort gab es ein Schreiben an Bezirke, dass alle Radwege-Projekte angehalten seien, bei denen auch nur "ein einziger Parkplatz" wegfallen würde. Mittlerweile rudert man wieder zurück, das Schreiben sei ohne Abstimmung mit der Senatorin herausgegangen - was man glauben kann oder auch nicht.