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BVB legt Bilanz vor: Verlust durch Corona erwartet (BVB)

markus, Montag, 17.08.2020, 17:13 (vor 2242 Tagen) @ WBSTRR

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Die Verträge enthalten offenbar eine Klausel zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Dementsprechend ist die Sache durch die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit entschieden worden.
Damit dürfte der ordentliche Rechtsweg eigentlich ausgeschlossen sein.

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Den ordentlichen Rechtsweg ausschließen? Kann mir kaum vorstellen, dass so etwas rechtlich wirksam wäre.


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