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Theresa May versucht die Flucht nach vorne (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 09.06.2017, 14:38 (vor 2484 Tagen) @ Scrutinizer

May wird um 12:30PM Ortszeit die Queen um Erlaubnis bitten, eine Regierung zu bilden. Laut Guardian hat man sich in der Nacht mit der nordirischen DUP auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Ob eine formelle Koalition oder eine von DUP unterstützte Minderheitenregierung geeinigt ist laut BBC noch nicht klar.

Es dürfte wohl eher auf eine Duldung als auf eine Koalition hinaus laufen. Allerdings ist die DUP ein sehr problematischer Haufen der teils extrem abwegiges Positionen vertritt. So ist man beispielsweise für einen möglichst harten Brexit, aber Ausnahmen möchte man für sich selbst und die Republik Irland. Hier soll möglichst alles so bleiben wie es ist. Zudem ist die DUP wohl für Teile der Konservativen ein rotes Tuch. Konflikte wären vorprogrammiert.

Normalerweise wäre die Theresa May nach diesem Wahlergebnis weg vom Fenster. Aber wir haben keine normalen Zeiten. Die Brexit-Verhandlungen drängen, ein mit einem Machtwechsel innerhalb der Konservativen verbundene Verzögerung würde den Briten massiv auf die Füße fallen, erneute Neuwahlen erst recht. Deshalb setzt sie auf Geschwindigkeit. Sie möchte möglichst schnell wiedergewählt werden um zu verhindern dass sich ihre Gegner innerhalb der Konservativen Partei sammeln. Im Augenblick weiß jeder der ein Auge auf Mays Posten geworfen hat dass er es nicht wird falls er den ersten Angriff führt. Deshalb belauert man sich vermutlich zunächst.

Ich halte die Situation innerhalb der Konservativen für extrem instabil. Selbst wenn Theresa May tatsächlich gewählt wird dann heißt das noch lange nicht dass sie auch noch in einem halben oder einem Jahr im Amt ist. Im Grunde kommt es auf fast jede Stimme an. Nur kommen diese Stimmen teils von fundamentalistischen Brexit-Befürwortern, teils aber auch von Brexit-Gegnern. Und beide Gruppen werden die Verhandlungen mit der EU argwöhnisch beobachten.

A DUP source said: “We want there to be a government. We have worked well with May. The alternative is intolerable. For as long as Corbyn leads Labour, we will ensure there’s a Tory PM.”


theguardian.com/ politics/2017/jun/09/theresa-may-reaches-deal-with-dup-to-form-government-after-shock-election-result-northern-ireland

Ich vermute einerseits dass es bereits in den letzten Tagen Kontakte für den jetzt eingetretenen Fall gegeben hat. Zudem bin ich mir sicher dass die DUP im Gegenzug massive Gegenleistungen von den Konservativen verlangen wird. Andererseits frage ich mich welche Auswirkungen die Duldung wohl auf die immer noch fragilen Verhältnisse in Nordirland haben wird. Die letzte Regierung in Nordirland war ja wegen Korruptionsvorwürfen geplatzt.


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