Wahl-O-Mat zur Europawahl (Politik)

istar, Mittwoch, 15.05.2024, 12:08 (vor 14 Tagen) @ Timo_89

Du stellst Volksentscheide hier (absichtlich?) extrem negativ dar. Warum?

Weil ich sie extrem negativ finde. Die meisten Sachverhalte kann man schlicht nicht mit ja/nein beantworten. Dann gibts genügend Themen die aufgrund von eventuell sehr temporären Stimmungen auf den Tisch kommen.

Scheinbar kriegen die Schweizer das ja hin? Wobei ich zugeben muss, die Details (Welche Themen werden hier zur Wahl gestellt, wie wurde abgestimmt) nicht zu kennen, mich diese Diskussion aber dazu anregt, mich hier mal weiter zu informieren, weil ich das Thema spannend finde. Ich sage dir auch gleich wieso.

Und Leute die ich persönlich kenne, die diese Entscheide fordern, zeichnen sich in der Regel durch die Wahl der AfD oder generelle Ablehnung von Wahlen aus, weil die großen Parteien ja eh nur für irgendwelche Erfundenen Zirkel arbeiten.

Das ist wieder ein großartiges Beispiel, wie schnell falsche Halbwahrheiten oder sogar ganze Unwahrheiten in die Welt gesetzt werden. Laut dieser Statistik von Statista wollten im Jahre 2011 ganze 74% mehr Volksentscheide in Deutschland. Aufgeteilt nach Parteien wollten vor allem linke und progressive Wähler MEHR Volksentscheide:

Linke: 90% Ja
Piraten: 83% Ja
Grüne: 82% Ja
SPD: 72% Ja

CDU abgeschlagen mit 60% auf dem letzten (!) Platz.

Es gibt sicher neuere Zahlen, mir fehlt gerade ein wenig die Zeit die rauszusuchen, aber hier z.B. 2016 von YouGov mit ähnlichen Werten (YouGov)

Deine anekdotische Evidenz ist nämlich nur genau das, keine repräsentative Evidenz. Viele Menschen wollen direkt mitbestimmen, die meisten davon sind keine AfD Wähler.

Für mich gilt das genau so, ich würde auch gerne mehr mitbestimmen. Zu oft wurden Wahlversprechen nicht gehalten und hier liegt die Schwäche der repräsentativen Demokratie. Einmal gewählt, können die Politiker ihre Meinung einfach ändern und das was ich wollte bei der Wahl wird gar nicht mehr umgesetzt. Werden Bürger aber immer wieder befragt, kann ich häufiger Einfluss nehmen und auch direkter, als nur alle vier Jahre.

Die Schweizer machen das schon immer so und sind es gewohnt. Ob wir das auch lernen könnten, nämlich auch die Konsequenzen von Entscheidungen zu tragen, weiß ich nicht. Die Schweiz ist auch deutlich kleiner als Deutschland, da ist das vielleicht auch einfacher.
Auf kommunaler Ebene gibt’s ja häufiger Volksentscheide, deshalb hat Berlin zwar Wohnungsnot, aber mit dem Tempelhofer Feld auch einen schönen Freizeitpark.
Wenn Wahlversprechen nicht eingehalten werden liegt das häufig an den Kompromissen, die man in Koalitionen eingehen muss.
Und das Anhänger von Kleinparteien eher für Volksentscheide sind, verwundert auch nicht.