Demokraten in Arizona versuchen, Anti-Abtreibungsgesetz aufzuheben (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 25.04.2024, 08:54 (vor 9 Tagen) @ Ulrich

Unterhaus stimmt für Aufhebung - Drakonisches Abtreibungsverbot von 1864 steht in Arizona auf der Kippe (Spiegel)

Die Demokraten haben im Repräsentantenhaus von Arizona eine Abstimmung zur Aufhebung des Gesetzes initiiert und mit 32 zu 29 Stimmen durchgebracht. Entscheidend waren drei Abweichler aus den Reihen der Republikaner. Jetzt ist der Senat am Zug, angeblich ist es trotz einer ebenfalls republikanischen Mehrheit dort wahrscheinlich, dass der ebenfalls zustimmt.

"Für Trump ist das Abtreibungsrecht ein schwieriges Thema, da es ihn potenziell wichtige Stimmen von Wählerinnen kosten könnte. Der Rechtspopulist genießt starken Rückhalt in konservativ-evangelikalen Gruppen, die Abtreibungen vehement ablehnen. Zugleich ist er auf unentschlossene Wähler in den sogenannten Swing States angewiesen, die von derart drakonischen Regelungen abgeschreckt werden könnten."

Donald Trump hatte sich für die Aufhebung des Gesetzes ausgesprochen aber er sitzt in dieser Frage im Grunde zwischen den Stühlen.