Läuft nicht gerade gut für die AfD (Politik)

Wagenknecht und Rechte - BSW-Kandidat plante Auftritt bei der Burschenschaft Germania (Spiegel)

Nicht nur die AfD will ganz rechts außen Stimmen sammeln, auch bei Wagenknechts beherrscht man die Querflöte virtuos. Seltsamerweise möchte man aber nicht, dass die breite Öffentlichkeit davon erfährt.

Also ganz ehrlich BSW ist alles aber nicht Links. Die fressen nur mehr Kreide.

Der Markenkern ist Putin-Hörigkeit. Wer bei denen antritt, ist Putin-Zäpfchen. Orginär links sind sie schon lange nicht mehr, sie saugen alle möglichen populistischen Forderungen quer durch die Parteienlandschaft auf. Trotzdem werden sie mittlerweile in mehren ostdeutschen Bundesländern von der CDU als potentieller Koalitionspartner betrachtet.

Laut Spon fordern mehrere Kommunalpolitiker der Austritts Höcke aus der Partei. Man hält ihn für einen Narzissten. Mögen die Kämpfe beginnen.

..das plakatiert doch die AFD. Freiheit für Bestechung, andere krumme Geschäfte und Steuerhinterziehung.

Vor einigen Wochen erfuhr man, Bystron habe sich darüber beschwert, dass er 20.000 Euro teilweise in 200-Euro-Scheinen erhalten habe, mit denen man nicht überall zahlen könne.

Heute nun kann man lesen, er soll im März 2023 30.000 Euro Bargeld auf ein Konto einer ihm gehörenden offenbar weitgehend inaktiven Firma eingezahlt haben.

"Noch am selben Tag soll Bystron die komplette Summe wieder in bar abgehoben haben, gestückelt in 200-Euro-Scheine. Die Transaktion soll zu einer Geldwäscheverdachtsanzeige der Bank geführt haben, für die sich die bayerischen Ermittler jetzt interessieren."

Vermutlich hatte er bereits vorher schlechte Erfahrungen gemacht, als er die selbst abgehobenen Geldscheine für Bezahlungen verwenden wollte ;-)

https://www.welt.de/sport/fussball/article163706918/AfD-Politiker-geht-auf-Systemlinge-Lahm-und-Hoeness-los.html

Ich erinnere mich. War relativ kurz nach dem Anschlag, als alle noch von einem islamistischen Anschlag ausgingen. Am Ende war es ein Russland-Deutscher, der an der Börse Kasse machen wollte.

https://www.welt.de/sport/fussball/article163706918/AfD-Politiker-geht-auf-Systemlinge-Lahm-und-Hoeness-los.html

Ah guck an, wusste ich nicht. Widerlicher Typ.

Affäre um Zahlungen aus Russland: AfD-Politiker Bystron soll offenbar Immunität verlieren (Tagesspiegel)

Nächster Halt EU-Parlament, Maximilian Krah?

Die AfD ist eine Partei von Vaterlandsverrätern.

Und der Bundestag gibt Genehmigung für Untersuchungen der Geschäfts und Wohnräume. Läuft.

Wobei ich glaube das jetzt nicht mehr zu finden sein wird.

Machtkampf in Höcke-Verband - Thüringer AfD-Vorstand will neun Parteimitglieder ausschließen (Spiegel)

Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hat die dortige AfD eine Liste für die Kreistagswahl im Juni aufgestellt. Die aber passt dem Landesvorstand unter Höcke nicht. Höcke-treue Parteimitglieder haben nun eine konkurrierende Liste unter dem Namen "Alternative für den Landkreis" eingereicht. Die Folge: Man kann dort die AfD zweimal (nicht) wählen. Und gegen diejenigen, die maßgeblich hinter der ursprünglichen Liste stehen, laufen Parteiausschlussverfahren. Mit innerparteilicher Demokratie auf Kreisebene scheint Höcke es nicht so zu haben. Ich gehe davon aus, dass der Verfassungsschutz das ganze intensiv verfolgt.

Höcke ist ja auch in einem anderen Wahlkreis gegangen wo er mehr Chancen hat wiedergewählt zu werden.

Höcke war bisher über die Landesliste in den Landtag eingezogen, und er hat in seinem Stamm-Wahlkreis wohl wenig Chancen gesehen, dieses Mal direkt zu gewinnen. Allerdings sah es lange so aus, als würde die Liste bei der AfD nicht ziehen. Dann hätte ihm auch Listenplatz 1 nichts genützt. Jetzt hat er einen satt braunen Wahlkreis.

Junge junge, ist ja wie bei der Mafia. Eventuell kann Team Krah ja nun bei Schwesig anheuern, bringt das notwendige Rüstzeug auf jeden Fall mit. :D

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100387458/schwesigs-klimastiftung-und-der-geheimdienstclan.html

Die SPD ist auch nicht mehr was Sie mal war.:-(

Mein letzter Stand war, dass gegen Krah selbst sowie seinen Parteikollegen Bystron nur ein Vorermittlungsverfahren läuft.

Daran ändert die Durchsuchung ja auch nichts. Selbst bei Personen, die nur als Zeugen geführt werden, kommt es bisweilen zu Durchsuchungen.

So ist es im Übrigen auch:

https://twitter.com/KlausHempel2/status/1787773006967632303?s=19

Mein letzter Stand war, dass gegen Krah selbst sowie seinen Parteikollegen Bystron nur ein Vorermittlungsverfahren läuft.

Daran ändert die Durchsuchung ja auch nichts. Selbst bei Personen, die nur als Zeugen geführt werden, kommt es bisweilen zu Durchsuchungen.

Das ist mir bekannt.

Es spricht deutlich mehr dafür als dagegen, dass Krah, Bystron und andere sich strafbar gemacht haben. Aber angesichts der bevorstehenden Wahl für das Europaparlament werden die Ermittlungsbehörden trotzdem gegen die beiden und andere AfD-Parlamentarier extrem vorsichtig agieren und einen Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität erst dann stellen, wenn man hieb- und stichfeste Belege hat.

Ggf. findet man ja jetzt auch in Brüssel Material, dass nicht nur den Mitarbeiter, sondern auch den Chef belastet.

Und mal wieder sowas von am jammern.:-)

Unschuldige demokratische Politiker werden von den System-Schergen tyrannisiert.
Jetzt kann nur noch ein Hilferuf an Putin oder Xi Jinping die Rettung bringen ;-)

Ich meine, dass dies eines der Phantombilder der Kölner Silvesternacht war, und das "fukken" stand auf dem Übersetzungszettel, der durch die Medien ging.

Ist in einigen Kreisen halt zum Meme geworden.

--
Intertank is' Dortmund!

Achtung, Link geht zum Account eines AfD-MdL, der ein sicherlich gefälschtes CDU-Plakat präsentiert.

https://twitter.com/ReneDierkesAfD/status/1785225332481532004

Was hat es damit genau auf sich? Wer ist der Dude auf dem Foto?

Ein "böser Flüchtling", der nur "fukken" will. Oder wie ein gewisser Herr Höcke es formuliert hat, der "afrikanische Ausbreitungstyp".

P.S.: Die CDU Leipzig hatte zweisprachige Wahlwerbung aufgehängt. Auf der einen Seite Werbeaussagen auf Deutsch, auf der anderen auf arabisch bzw. türkisch. Die sind noch in der darauffolgenden Nacht allesamt zerstört worden.

Achtung, Link geht zum Account eines AfD-MdL, der ein sicherlich gefälschtes CDU-Plakat präsentiert.

https://twitter.com/ReneDierkesAfD/status/1785225332481532004

entgleist komplett ?
Ich behaupte, die sind voll auf Kurs .

So kann man es auch sehen :-/

Das Ding wird vermutlich juristische Folgen haben. Zivilrechtlich auf jeden Fall, zudem ist es verdammt nahe an Volksverhetzung dran.

Nur weil die "Arbeit macht nämlich frei!" gesagt hat, ist es gleich eine Hitlerkrähe?
Merkst du nicht, wie du den Diskurs hier vergiftest und Öl ins Feuer gießt?

- Gutz

--
Intertank is' Dortmund!

China, Russland und die AfD - AfD Sachsen-Anhalt stellt sich hinter Krah und Bystron (Spiegel)

"What do you expect?"

Wir müssen das Wort "Patrioten" anscheinend neu denken.

Wladimir Putin wird gerne bestätigen, dass es sich um lupenreine Patrioten handelt.

:-/

Bundeswehr - AfD-naher Offizier gesteht Spionage für Russland (Spiegel)

Vaterlandsverräter.

"Alles für Russland!".

Ihm drohen wohl bis zu 10 Jahren Haft und natürlich wird er bei Verurteilung auch die Ansprüche auf seine Versorgung verlieren.

Bei einer Verurteilung wegen Landesverrats in einem besonders schweren Fall wäre sogar eine lebenslange Freiheitsstrafe möglich.

Dafür hat er sich lange hochgedient um jetzt alles zu verlieren. Ganz schön dumm. Mit 54 Hauptmann, kann eigentlich nur ein Fachoffizier sein, ein mühevoller Weg.

Bundeswehr - AfD-naher Offizier gesteht Spionage für Russland (Spiegel)

Vaterlandsverräter.

"Alles für Russland!".

Mir stellt sich ohnehin die Frage, ob man das mal in Gänze beleuchten sollte. Ich weiß nicht, wie die Datenlage heute ist, aber bis vor wenigen Jahren waren Russlanddeutsche eine sehr große Gruppe bei der Bundeswehr.

Hier mal ein Link von 2016:
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/es-deuten-sich-loyalitatskonflikte-an-7163227.html

"Russlanddeutsche sind vor allem in den Kampftruppen zu finden. Bei den Fallschirmjägern gibt es offenbar einzelne Züge mit 30 bis 40 Mann, die weitgehend aus Russlanddeutschen bestehen."

Nicht jeder Russlanddeutsche wird natürlich Sympathien für Putin haben, aber ich glaube schon, dass da eine gewisse, nicht ganz so kleine Prozentzahl von Sympathisanten vorhanden ist. Ähnlich wie bei den Deutschtürken und Erdogan.

Auch interessant, in dem Link weiter unten:

"Die Fähigkeiten bestimmter Volksgruppen in eigenen Einheiten zu bündeln, ist freilich auch eine schon lange bekannte Sache, das gab es schon bei den Römern."
Man sollte in dem Zuge dann auch mit erwähnen, dass es eben diese Volksgruppen waren, z.B. Germanen, die dann nachher Rom eingerissen haben und irgendwann "in die andere Richtung marschiert" sind, weil die Römer sich selbst in ihrer Endphase "zu fein" waren und lieber dem Hedonismus frönten. ;-)

Beleuchten sollte man das definitiv. Wobei Du recht hast, man darf diese Leute auch nicht unter Generalverdacht stellen.

wer schon bei einem Bienenstich so rumjammert

Nicht mal hart wie Kruppstahl.:-)

Sie suchen eine Alternative für Deutschland.

Und nun meinen sie, weit und ganz weit im Osten fündig geworden zu sein.

Ich dachte immer dass AFD für "Ansammlung frustrierter Deppen" steht ;-)

https://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/wahlkampf-ohne-maximilian-krah-chrupalla-sieht-afd-sturmfeuer-ausgesetzt-19683839.html

Der Spiegel bezeichnet die AfD auf seinem aktuellsten Cover als "Landesverräter".

Ob das diesem Haufen wieder ein paar Prozent kosten wird?

Ja stand heute minus 2%.

Du beziehst Dich auf Infratest in NRW?

Tatsächlich mal eine Umfrage mit +1 für die CDU, +3 für die SPD, +1 für die Grünen, +1 für die FDP und -2 für die AfD gegenüber Forsa Ende März.

This. Im Umgang mit der AfD hilft nur eine klare Sprache, die die Bevölkerung versteht und die auch in den Köpfen hängen bleibt. Den Begriff "Landesverräter" muss man einfach bei jeder Gelegenheit wiederholen, bis er zum Pawlowschen Reflex bei Erwähnung der AfD wird.

Andererseits reißt man es mit dem Arsch wieder ein, wenn man eine Demo von Muslim activ mit Kalifats-Forderungen in Hamburg zulässt, deren Verbots-Antrag von Grünen und SPD abgelehnt wurde.

Rot-Grün und allen voran die werte Nancy täten mal gut daran, Islam-Fachisten nicht schalten und walten zu lassen bzw zu verniedlichen.
Ein Demokratie muss das abkönnen, andererseits sollte so etwas dann auch unter dem geplanten "Demokratiefördergesetz" fallen.

Und das hat auch nichts mit Relativierungen zu tuen, auch wenn von diesem Leuten (noch) keine reelle Gefahr ausgeht. Für Angst und Verunsicherung sorgen sie in jedem Fall und damit wieder einen Tsunami an Wasser auf den Mühlen der AFD.

Ich finde Frank-Walter Steinmeier einfach ganz, ganz schlimm. Rechte Hand von Gas-Gerd, Lawrow-Freund, Purin-Versteher, und seit der mobilen Dönerbude diese Woche samt ekligen Anbiederung bei Erdogan schäme ich mich nur noch.

Da fehlt noch Murat Kurnaz in deiner Aufzählung. Seitdem sollte dieser Mann bei jedem informierten Menschen ganz ganz unten durch sein.

Der Gerät hätte wenigstens schweißfrei geschnitten.

Ich finde Frank-Walter Steinmeier einfach ganz, ganz schlimm. Rechte Hand von Gas-Gerd, Lawrow-Freund, Purin-Versteher, und seit der mobilen Dönerbude diese Woche samt ekligen Anbiederung bei Erdogan schäme ich mich nur noch.

Das mit dem Döner habe ich auch nicht verstanden, unschön, allerdings weniger problematisch.

...der gelegentlich zwischen Angriffskrieg in Bergkarabach und Aushungern (ich will das böse Wort mit G nicht sagen) der armenischen Bevölkerung schwankt.
Da weiß ich jetzt schon, wie das der globale Süden einordnen wird. #wertegeleiteteAußenpolitik :-)

https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Frank-Walter-Steinmeier/2024/04/240426-Aliyev.html

Redet man mit solchen Typen, dann ist es verkehrt. Redet man nicht mit solchen Typen, dann ist es auch verkehrt.

Redet man denn wirklich nur, so wie wir reden? Oder geht es nicht primär um riesige Wirtschaftsdeals? :-)
Meinjanur, wegen wertegeleitet und so.

Der Artikel ist von 2014 .... ich hab mich nämlich gerade gewundert, denn der ist in Berlin bei Scholz gewesen

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimapolitik-der-ampel-ein-autokrat-aergert-olaf-scholz-und-annalena-baerbock-a-9f6bdb3f-b253-4a21-a229-3b9c14bf56d9

Ups, sorry, da habe ich einen falschen/alten Artikel rausgefischt.

...der gelegentlich zwischen Angriffskrieg in Bergkarabach und Aushungern (ich will das böse Wort mit G nicht sagen) der armenischen Bevölkerung schwankt.
Da weiß ich jetzt schon, wie das der globale Süden einordnet wird. #WertegeleiteteAußenpolitik :-)

https://www.spiegel.de/politik/ausland/steinmeier-kritisiert-menschenrechtslage-in-aserbaidschan-a-998833.html

Das versteht Du nicht.

Man nennt das Diplogasie.

Ist das ein neuer Studiengang am King's College in London? :-)

Die belgischen Sicherheitsbehörden sind demnach überzeugt, ausreichende Beweise dafür zu haben, dass ausländische Regierungen Geld an EU-Parlamentarier gezahlt haben. (...) Darüber hinaus gebe es aber Untersuchungen zu anderen Abgeordneten, die bisher noch nicht in der Presse genannt wurden.

Hm, das könnte jetzt etwas größer werden ....

Überrascht das irgend jemanden?

Ähnliches konnte man aus Tschechien bereits vor einiger Zeit hören.

Das, was bisher bekannt ist, dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein. National und international.

Wir benötigen zunächst eine zentrale Stelle, die sämtliche Informationen über die AfD, die beim Bundesamt für Verfassungsschutz, bei den Landesämtern, bei Staatsanwaltschaften und Gerichten, bei befreundeten ausländischen Geheimdiensten, etc. vorliegen, sammelt und systematisch auswertet. Ansiedeln könnte man so etwas beispielsweise beim Innenministerium.

Soll das heißen, es gibt noch keine zentrale Stelle, die sowas zu erledigen hat?

Extra für die AfD etwas zu schaffen, wäre erstens zu viel der Ehre und zweitens bestimmt gerichtlich angreifbar.

Ich verstehe nicht, dass die Beweise der Tschechen nicht öffentlich sind.

Der Föhrer würde sich im Grab umdrehen.

;-)

Bei T-online gibt es die Zusammenfassung eines Spiegel Berichtes (Paywall).
Es wird immer besser. Bernds Reden wurden in Moskau verfasst.
Das sollte doch für ein Verbot reichen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100394596/russland-putin-vertrauter-lies-wohl-strategiepapier-fuer-afd-erstellen.html

Ich habe den Spiegelbericht gelesen, ich frage mich ob das nicht Hochverrat ist und man die Partei nicht sofort verbieten kann. Wenn eine Demokratie wehrhaft sein soll müsste es doch ein schnell Verfahren geben oder was auch immer.

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Gerade deshalb muss so ein Verbot schnellstmöglich systematisch vorbereitet werden. Und parallel müssen Straftaten konsequent angeklagt werden. Bisher konnte man manchmal den Eindruck gewinnen, dass man hier sehr defensiv agiert hat.

Noch nicht hinter der Bezahlungsmauer:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spionageaffaere-russland-und-china-im-fokus-neue-enthuellungen-belasten-die-partei-a-46042b96-2d61-4bb4-ac25-e...

Auch der Tagesspiegel greift die Spiegel-Berichterstattung auf:

Düsteres „Manifest“ für Deutschland: Kreml soll Strategiepapier für die AfD entworfen haben

P.S.: Und wer es lieber audiovisuell mag:

https://www.ardmediathek.de/video/monitor/alternative-fuer-russland-die-afd-und-der-kreml/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZGI0ZTQwNWUtOWI2M...

Wenn das jemand von der Grünen gemacht hätte würden schon Rechte Fackelzüge durch die Straßen ziehen.

Der Armin und Melanie Amann können das, was viele nicht können.

n-tv.de korrigiert und widerspricht Amann leider sehr häufig
https://www.n-tv.de/politik/Laschet-Ausmass-von-Landesverrat-hat-es-bisher-nicht-gegeben-article24902328.html
Das sollte so vielleicht nicht passieren und ist auch Wasser für die falschen Mühlen. Nicht, dass das Ganze am Ende noch ein Honeypot der Rechten ist, um den Journalismus in D vorzuführen.

Ich denke, alles, was die niederen Instinkte anspricht und Hass und Hetze auslöst, sind bereits Honeypots für AfDler und denen ist es doch absolut egal, ob eine Anschuldigung richtig oder falsch ist. Durch die forsche Art von Amann hat Chrupalla gestern zumindest mal die Contenance verloren und noch mehr wirres Zeug geredet als normalerweise. Ich fand`s gut.

Der Armin und Melanie Amann können das, was viele nicht können.

n-tv.de korrigiert und widerspricht Amann leider sehr häufig
https://www.n-tv.de/politik/Laschet-Ausmass-von-Landesverrat-hat-es-bisher-nicht-gegeben-article24902328.html
Das sollte so vielleicht nicht passieren und ist auch Wasser für die falschen Mühlen. Nicht, dass das Ganze am Ende noch ein Honeypot der Rechten ist, um den Journalismus in D vorzuführen.

N-tv verharmlost hier massiv. Liest man sich den Spiegel-Artikel durch, dann ist der Text von n-tv extrem schlecht gealtert. Amann dürfte diesen Artikel und die zugrundeliegenden Fakten bereits gekannt haben.

Der Armin und Melanie Amann können das, was viele nicht können.

n-tv.de korrigiert und widerspricht Amann leider sehr häufig
https://www.n-tv.de/politik/Laschet-Ausmass-von-Landesverrat-hat-es-bisher-nicht-gegeben-article24902328.html
Das sollte so vielleicht nicht passieren und ist auch Wasser für die falschen Mühlen. Nicht, dass das Ganze am Ende noch ein Honeypot der Rechten ist, um den Journalismus in D vorzuführen.

Ganz ehrlich Amann sollte man auch nicht wirlich ernst nehmen. Ihre Art ist ungemein anstrengend und permanent gefühlt neunmalklug.

Da gibt es dutzend bessere Journalisten, die ihre Themen und Meinungen verständlich und klarer artikulieren

Galt der nicht während seiner Kanzlerkandidatur noch als nixnutziger Pausenclown und alle waren letzendlich froh das er es nicht geworden ist?

Blindes Huhn und Korn und so.

Aber gut, im Vergleich zu Merz wirkt er geradezu wie der Messias himself.

Galt der nicht während seiner Kanzlerkandidatur noch als nixnutziger Pausenclown und alle waren letzendlich froh das er es nicht geworden ist?

Ich muss sagen, ich habe mich auch gewundert. Gefühlt war das ein "anderer" Laschet. Vielleicht im betagten Alter noch mal etwas gereift? ;-)

Mitarbeiter von Maximilian Krah wegen Spionage für China verhaftet. Es tummeln sich ja jede Menge zwielichtige Gestalten im Dunstkreis der AfD rum. Hat ja schon was von einer kriminellen Vereinigung. Quelle Spon.

https://twitter.com/Golemiker/status/1783596360895209669

Der Armin und Melanie Amann können das, was viele nicht können.

Wer mir gestern Abend bei Anne Will besonders gut gefallen hat, auch rein von ihrer Art vorzutragen, war Juli Zeh. Ich kenne die Frau gar nicht näher, habe verstanden sie ist wohl Juristin und Schriftstellerin.

Juli Zeh scheint seit ein paar Jahren eins zu sein mit ihren Romanfiguren. Hipsterin zieht in die ostdeutsche Provinz, kauft sich dort ein Bauernhaus. Nach anfänglichen Vorbehalten gegenüber der Landbevölkerung stellt sie fest, dass der AfD wählende Ökobauer ein netter Mensch ist, genauso wie der direkte Nachbar, ein alleinerziehender Neo-Nazi, trotz der lauten Nazi-Mucke und der 88 auf dem Nummernschild. Es bahnt sich eine Liaison an, doch der Neo-Nazi verunglückt betrunken auf einer dieser tödlichen Landstraßen. Rosamunde Pilcher auf Brandenburgisch.

Wer mir gestern Abend bei Anne Will besonders gut gefallen hat, auch rein von ihrer Art vorzutragen, war Juli Zeh. Ich kenne die Frau gar nicht näher

Nix verpasst. Eine der Initiatorinnen hinter diesem unsäglichen Aufruf der Emma, keine Waffen an die Ukraine zu liefern

Der Auftritt von Laschet war wirklich klasse. Er war zwar nie der geschickteste und skrupelloseste Politiker, aber immer eine ehrbare Person. Dermaßen frech lügen wie der (seit dem Beginn meiner Politiker-Wahrnehmung vor 45 Jahren) mit Abstand schlechteste Kanzler Scholz würde der nie. Und die Arroganz eines Lindners bei gleichzeitiger Unwissenheit oder das völlig überzogene Selbstvertrauen von Typen wie Merz oder Söder hat er auch nie an den Tag gelegt.

Davon abgesehen: Scholz würde jede zweite Person von der Straße in die Tasche stecken. Scholz ist das personifizierte Vakuum.

Mitarbeiter von Maximilian Krah wegen Spionage für China verhaftet. Es tummeln sich ja jede Menge zwielichtige Gestalten im Dunstkreis der AfD rum. Hat ja schon was von einer kriminellen Vereinigung. Quelle Spon.

https://twitter.com/Golemiker/status/1783596360895209669

Der Armin und Melanie Amann können das, was viele nicht können.

Längst überfällig. Trotzdem frage ich mich, wieso man einen Chrupalla gefühlt alle zwei, drei Tage in eine Talkshow einladen muss. Wir reden viel zu viel mit Rechtsradikalen, wir sollten mehr über sie reden.

Und auch eine Frau Zeh nervte. Das ging teilweise durchaus in Richtung "Ein Herz für AfDler". Und so schön Frieden in der Ukraine wäre, man sollte einsehen, dass Wladimir Putin diesen Frieden nicht will. Der will -wenn überhaupt- höchstens eine Ruhepause, um seine Truppe auf Vordermann zu bringen.

Fand ich nicht, muss ich sagen. Alleine die Art und Weise wie Frau Amann auftritt und spricht, treibt die AfD eher in die Höhe, da greift bei vielen schnell die menschliche "advocatus diaboli"-Reaktion. Juli Zeh schaffte es da viel besser, die AfD als lächerlichen Trottelhaufen darzustellen.

Der Kamerad Xi hat gewonnen, die Nazipartei hat entschieden das Krah weiter als Spitzenkandidat für ein kommunistisches Regime und gegen Deutschland agitieren darf.

Der Mann weiß zu viel, um sich von ihm deutlich distanzieren zu können.

> Der Kamerad Xi hat gewonnen, die Nazipartei hat entschieden das Krah weiter als Spitzenkandidat für ein kommunistisches Regime und gegen Deutschland agitieren darf.

Mit Blick auf die Europawahl und die Aufstellung der Spitzenkandidaten blieben der AfD auch quasi keine Einflussmöglichkeiten mehr, sagt ARD-Korrespondent Martin Schmidt.

Die Partei könne die Liste nicht mehr anpassen, ohne dass diese dann komplett ungültig würde.Es gibt nur wenige Ausnahmen. Wenn zum Beispiel der Kandidat stirbt oder wegen eines Urteils nicht mehr wählbar ist, kann die Liste verändert werden.

Die AfD könnte wohl nur ihre Spitzenkandidaten Krah und den von Korruptionsvorwürfen belasteten Petr Bystron - Platz zwei der Europaliste der AfD - von Plakaten oder den Wahlkampfbühnen verbannen. Auffällig sei, dass die Parteispitze zu keinem gemeinsamen Statement mit Krah bereit gewesen sei, so Schmidt weiter. Es solle keine Bilder mit Krah geben, nur eine Erklärung der AfD-Führung sei angekündigt. Aus Sicht von Schmidt ein Versuch der Spitze, "den Schaden, den Krah jetzt erlitten hat, nicht auf sich selbst übertragen zu bekommen".

In erster Linie ist das ein Versuch, wie weit man die Grenzen des Rechtsstaats verschieben kann. Bei der EU schaut man ganz genau hin, was der EGMR daran zu mäkeln hat, und wie kann es legal abgesichert bekommt. Staatliche Kernfunktionen zu outsourcen liegt eh im Trend, warum also nicht gleich an andere Staaten?

Solange sich die Denke nicht änder von "die sollen nicht hier her kommen" in "wir müssen gucken das die Leute freiwillig da bleiben" ist es reine Show-Politik

Genau das ist der Punkt!

Die Firmen zu hofieren und subventionieren, die die Bodenschätze und die Menschen in den armen Ländern bis zum Gehtnichtmehr ausbeuten und sich dann wundern, dass die Menschen dort alles auf sich nehmen, um dem Elend zu entfliehen ist einfach unfassbar dämlich.

Aber gut, solange 20 - 30 % in einem Land “Ausländer raus“ für eine Lösung halten, muss man sich vermutlich nicht wundern, dass Politiker lieber nach einfachen Stammtischparolen handeln, anstatt sich der Probleme wirklich anzunehmen.

sueddeutsche.de/politik/grossbritannien-asylpakt-ruanda-1.6565379

Passt ja auch irgendwie zum AfD Thema.

Moralisch muss das jeder für sich selber bewerten.
"Die feine Englische Art" ist es sicherlich nicht.

Inhaltlich geht es sicherlich vorallem um den Abschreckungseffekt.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tote-aermelkanal-100.html

Der Abschreckungseffekt wird RIEESIG sein. Die setzen ihr Leben aufs Spiel um aus ihrem Elend zu entfliehen. Massenhaft. Und wir drohen mit einem Gratisflug nach Ruanda? Das ist die Antwort?

Solange sich die Denke nicht änder von "die sollen nicht hier her kommen" in "wir müssen gucken das die Leute freiwillig da bleiben" ist es reine Show-Politik die viel Geld kostet und für die Behörden / Gerichte unendlich viel arbeit. Aber lass uns weiter Zäune aufbauen und mit noch härteren Sanktionen die Leute mal so richtig Abschrecken. Diesmal klappts bestimmt. Muss ja.

Es wird aber auch immer schwieriger in den Herkunftsländern annehmbare Bedingungen zu schaffen (Kriege, Klimawandel, autoritäre oder radikal muslimische Politik etc.)

Ohne internationale Zusammenarbeit wird das nicht gehen. Und die wird eher schlechter als besser. Am Ende bleibt der „Zaun“ als einfach zu vermittelnde Lösung.

sueddeutsche.de/politik/grossbritannien-asylpakt-ruanda-1.6565379

Passt ja auch irgendwie zum AfD Thema.

Moralisch muss das jeder für sich selber bewerten.
"Die feine Englische Art" ist es sicherlich nicht.

Inhaltlich geht es sicherlich vorallem um den Abschreckungseffekt.

Wäre folgendes Szenario möglich?
Ein Bulgare migriert aus wirtschftlichen Gründen nach GB und wird daraufhin nach Ruanda abgeschoben, wo er gefühlt auf einmal (rein monetär betrachtet) zur High Society gehört?

Theoretisch schon. Praktisch würde man ihm aber vermutlich anbieten, ihn auf die nächste Fähre Richtung Frankreich bzw. Niederlande bzw. den nächsten Eurostar-Zug Richtung Brüssel zu setzen.

Das Hauptproblem für Großbritannien könnte die Reaktion der EU sein, falls das Land eine -sicherlich kommende- Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ignoriert.

Und vorallem an die Ursachen ran und nicht Symptome bekämpfen.

Wie soll das mit einer Politikergeneration funktionieren, die seit Jahrzehnten zeigt, dass sie das nicht kann? Was soll sich ändern, wenn in den Parteien das jetzige Personal die Richtung vorgibt?

Ein Zauderkanzler mit Finanzamnesie. Ein Finanzminister, der in seinem eigenen kurzen Berufsleben außer krachendem Scheitern nichts hinbekommen hat, die Auswirkungen der Schuldenbremse aber besser beurteilen kann als alle Volkswirte. Ein CSU-Populist ohne eigene Meinung und ein CDU-Dauerloser, der mit seiner Sicht- und Denkweise vor mindestens 30 Jahren stehen geblieben ist. Oder Grüne, von denen man eins ganz sicher weiß: egal wie sinnvoll ihre Ideen auch sein mögen, sie werden es verkacken, weil sie grundsätzlich nicht in der Lage sind, auch nur ansatzweise sinnvoll zu kommunizieren.

Ich bin absolut fatalistisch. Die augenblickliche Politikergeneration ist einfach unfähig, an die Ursachen ranzugehen.

Ganz falsch ist die pessismistische Sicht wohl nicht am Ende könnte tatsächlich erneut Gewalt von Nöten sein um den deutschen ihre Vernichtungsphantasien auszutreiben. Die brauchte es das letzte mal auch.

Sehr guter Beitrag.
Weiß nicht wie oft hier das Ende der AfD prophezeit wurde. Ähnlichkeiten zu den Threads mit Trump sind frappierend.
Die einzige Konstante ist das permanente zulegen bei den Wählern.
Die Fehltritte der Mitglieder scheinen also wirklich kaum interessieren, andere Dinge dafür scheinbar umso mehr.

Bin auch erstaunt bezgl. dieses aufgeilen weil man irgendeinem AfD Vogel Fehverhalten nachweisen kann.
Sieht sich ja seit Jahren als roter Faden durch.

So konkret interessiert das doch den Wähler nicht. Kaum jemand wählt doch AfD oder ihre Europäischen Entsprechungen weil deren Wahlprogramme konkret so gut sind.

Insbesondere in Deutschland hat man einfach den Arsch offen mit der aktuellen Politik. Teilweise ist das natürlich auch unsachlich aber in manchen Momenten kann ich die aktuelle Regierung auch kaum noch ertragen.

Das sorgt dann eben dafür das es kaum noch um Inhalte geht. Man will einfach jemand anderen.

Natürlich kann man hier Seitenweise drüber diskutieren das die Situation doch eigentlich noch ganz gut ist. Das mag ja auch subjektiv für viele noch so stimmen.
Objektiv steckt dieses Land aktuell aufgrund von struktureller Probleme in einer Wirtschaftskrise. Und das wird sich früher oder später auch auf die Gesellschaft durchschlagen.

Es wird Geld fehlen für Staatliche Angebote. Der Wohlstandsvorsprung im Vergleich zu anderen wird wegschmelzen.
Das sind einfach Sache da regiert weltweit keine Bevölkerung positiv drauf.

Übrigens auch die Jungen nicht:

22% der U22 würden aktuell AfD wählen.
Inflation und Wirtschaftskrise sind auf den Topplätzen der Sorgen junger Menschen.

Aktuell verrutscht in diesem Land deutlich mehr als das eventuell 5 oder 10% am Rechten Rand halt eine rechte Partei wählen.

Da müssen die Parteien von Union bis Grüne schon extrem aufpassen das ihnen die Gesellschaft nicht entgleitet.
Und vorallem an die Ursachen ran und nicht Symptome bekämpfen.

Ich denke auch, dass diese ganzen bedauerlichen Nebenkriegsschauplätze nicht wirklich helfen. Am Ende sind es vermutlich doch eher die ganz nüchternen Alltagsgegebenheiten, die die Menschen an die Ränder treiben. Zum Beispiel, wenn auf der Jahresabrechnung beim Strom ein doppelt so hoher Preis pro Kilowattstunde steht, als noch vor 3-4 Jahren und man aber stets hört, dass die deutsche Energiepolitik die einzig sinnvolle und günstige ist.

Aber wo du das Thema anschneidest, den Bericht habe ich auch gelesen und er hat mich schon aus den Socken gehauen. Das habe ich so nicht erwartet. Ich kann die Studie im Detail nicht bewerten, aber Hurrelmann ist ein sehr renommierter Sozialforscher, speziell im Bereich Generationenforschung.

Die Hauptaspekte als Zitate:

- "Wir können von einem deutlichen Rechtsruck in der jungen Bevölkerung sprechen. Das schlägt sich in den politischen Präferenzen der 14- bis 29-Jährigen nieder."

- "Während die Parteien der Ampelregierung in der Gunst immer weiter absinken, hat die AfD besonders großen Zulauf", erklärte Hurrelmann. Demnach würden 22 Prozent der Befragten die AfD wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. Im Jahr 2022 lag die Zahl bei dieser Zielgruppe gerade einmal bei neun Prozent. Auch die CDU steigt im Ansehen der Jungen, 20 Prozent würden sie wählen (2022: 16 Prozent). Alle weiteren Parteien verlieren bei der jungen Generation Stimmen: Die Grünen liegen bei 18 Prozent (2022: 27 Prozent), die SPD bei zwölf Prozent (2022: 14 Prozent), die FDP bei acht Prozent (2022: 19 Prozent).

- Der Eindruck, dass rechte Parteien nur von älteren Menschen gewählt würden, sei offensichtlich falsch.

- Im Vergleich zu früheren Studien scheine die Stimmung der jungen Generation zu kippen. "Unsere Studie dokumentiert eine tief sitzende mentale Verunsicherung mit Verlust des Vertrauens in die Beeinflussbarkeit der persönlichen und gesellschaftlichen Lebensbedingungen", so Herausgeber Schnetzer

https://www.sueddeutsche.de/politik/jugend-in-deutschland-studie-rechtsruck-pessimistisch-1.6565585

"Hier läuft viel Scheiße und deshalb mach ich jetzt einfach auch mal so richtig Scheiße und wähle die braune Scheiße" entspricht den Gedankengängen eines Kleinkinds im Trotzalter. Oder man ist halt der braunen Scheiße selbst nicht abgeneigt. Dann sollte man das aber auch klar und deutlich sagen, um eine faire Diskussionsgrundlage zu haben.

Sicherlich sind eine ganze Reihe AfD-Wähler (wie z.B. Interviews auf Pegida Demonstrationen zeigen) gnadenlos dumm. Ansonsten sind sich aber doch auch die Wahlforscher einig: die AfD wird nicht trotz ihrer Ansichten gewählt, sondern wegen,

Niemand mit Restverstand wird in dem Programm der AfD irgendwelche Lösungen für wirklich dringende Probleme finden können. Das einzige, wegen dem man den braunen Kackhaufen wählen könnte, sind deren strunzdoofen, aus der Welt gefallenen Ansichten und die extreme Ausländerfeindlichkeit.

Meiner Meinung nach ist es tatsächlich so, dass AfD-Wähler im Grunde genommen genauso verabscheuenswert sind wie die AfD-"Politiker".

Vielleicht sollten die Politiker der anderen Parteien ja mal damit beginnen, die Befindlichkeiten der Wähler wahrzunehmen und darauf zu reagieren. Dass das - egal von welcher Partei - nicht getan worden ist und auch jetzt nicht wird, hat die AfD zu dem gemacht, was sie heute ist.

Wenn nicht alle Parteien in den letzten 30 Jahren vorrangig Politik für die gemacht hätte, die die politische Unterstützung am wenigsten brauchen, wäre es gar nicht erforderlich, es wie der ewiggestrige Fritze oder Markus der I für Politik zu halten, sich der AfD anzubiedern.

Und was genau ist der konstruktive Beitrag dieses Beitrags zur Diskussion? Abgesehen von der spannenden Schreibweise von Niveau?

Sauber.

Mehr als meckern und faschistisches Gedankengut kommunizieren können die nicht.

Es ist und bleibt eine Partei für Frustrierte und Gehirnamputierte. Nicht mehr und nicht weniger.

Komplett gute Argumente.

4 Tage Woche obwohl in Asien 60 Std gearbeitet wird

Muss traurig sein, wenn der eigene Lebenssinn nur aus arbeiten und Hamsterrad besteht.

> Arbeitszeit ungleich Produktivität, vielleicht kommt das mal an.

vergiss es, die Gleichung mit einem = ist so schön einfach, das kriegst du aus vielen Köpfen nicht mehr raus

Schon richtig, aber ebenfalls traurig wäre es, deinen komfortablen Job ganz zu verlieren, weil sich die Wirtschaft "dramatisch schlecht" (Habeck) und "peinlich" (Lindner) entwickelt.

Handelsblatt

Ein weiter so gibts nicht

Das Aber klingt so als hätten die irgendwas an Lösung für die bestehenden Probleme. Die sind doch eher für Weiter So. Geht nicht ran unseren "Wohlstand". Daran darf sich nichts ändern. Klimawandel gibts nicht. Und Gas kommt ja immer weiter. Was neues wie Wärmepumpen ist Stasi.

Das irre ist, kaum haben wir mal einen kälteren April, geht die AfD mit dem Thema wieder in den sozialen Medien hausieren. Dazu kommen noch einige Leute aus der zweiten und dritten Reihe von Union und FDP sowie Berufsverwirrte wie Jahn Fleischhauer. Und die Nachfrage nach Wärmepumpen bricht trotz Förderung deutlich ein, obwohl nach Modellrechnungen in allen realistischen Preisszenarien die Gasheizung über die Gesamtlebensdauer betrachtet deutlich teurer ist.

Gleichzeitig werden Teile Spaniens von einer Jahrhundertdürre heimgesucht, in Katalonien geht das Wasser aus. Und noch schlimmer:

Dürre in Spanien - Schaumweinhersteller Freixenet will bis zu 80 Prozent seiner Belegschaft in Kurzarbeit schicken (Spiegel)

Es wird so viel gearbeitet wie noch nie. Gerechtere Aufteilung ist die Lösung, z.B. 4 Tage Woche. Neue Wege gehen. Andere machen es vor. Gibt gute Beispiele.

Naja. Aber nicht pro Person. Das geht geht kontinuierlich runter. Also beim Thema Produktivität müssen wir schon nen ordentlichen Zahn zulegen. Also das genaue Gegenteil von zur Zeit.

Aber wir brauchen nicht darüber diskutieren, dass die AfD auch nicht nur den Hauch einer Chance hat diese Problematik auch nur ansatzweise vernünftig zu lösen.

Danke

Ein weiter so gibts nicht

Haufenweise Beamte die die Leute gängeln
Komplette Infrastruktur im Eimer
4 Tage Woche obwohl in Asien 60 Std gearbeitet wird
Unternehmen wandern wegen Bürokratie ab
Komplett marodes Bildungssystem …
Pflege / Rente …

Unter einer AfD-Regierung wandern die ab, weil die Arbeitnehmer sich hier nicht mehr wohlfühlen und/oder Repressalien befürchten. Abgesehen davon, dass man mit dem Dexit die dt. Wirtschaft komplett zerstörte.

Stimmt, aber was folgt daraus? Doch weiter so?

Also ob China noch wirklich Kommunistisch daran habe ich so meine Zweifel.

Oh, da kannst du sicher sein. Die Chinesen haben Marx offensichtlich gelesen, was man von den übrigen Kommies nicht sagen konnte. Marx hat in seiner These eindeutig gesagt, dass es einen Kommunismus erst geben kann, wenn der Kapitalismus sich selbst zerstört. Die Chinesen nehmen das Ernst und haben daher Ende der 1980er auf einem ihrer Parteitage beschlossen, dass sie zunächst einen Kapitalismus unter strenger Führung der Partei errichten müssen, der sich dann halt eben selbst zerlegt. Entsprechend hat die KPCh einen Extremkapitalismus etabliert auf den selbst Manchesterliberale und Ami-Libertäre neidisch sein können.

Das System in China ist derzeitig eindeutig kapitalistisch, aber die Politik ist durchaus kommunistisch. Jetzt kann man natürlich streng politikwissenschaftlich herum analysieren ob die Ideologie dort tatsächlich eine kommunistische ist oder ob der Staatsaufbau nicht eigentlich schon unter Faschismus läuft oder oder oder. An China zeigt sich eben auch, dass das in unseren Breitengraden beliebte Links-Rechts-Schema nicht funktioniert und es mehrerer Ebenen bedarf.

Wie dem auch sei. China ist schon seit vielen Jahren die eigentliche Supermacht auf dem Planeten. Natürlich mischen die sich in fremden Staaten ein und versuchen Demokratien zu zersetzen. Das man sich da an antidemokratische Parteien anklinkt und diese dabei unterstützt möglichst viel Zwietracht und Zersetzung zu leisten, sollte jetzt nicht verwundern. Die Nazipartei hatte von Anfang an erstaunlich viel Geld für eine Neupartei zur Verfügung und extrem viel Medienpräsenz. Es glaubt doch wohl keiner ernsthaft, dass die NSAfD sich und ihre Wahlkämpfe selbst finanziert hat.