Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag um 15 Uhr vorstellen (Politik)

Hab vorhin die Live Schalte von den Grünen aus Berlin auf Phönix gesehen. Muss da wohl hinter den Kulissen richtig knallen.
1. Paritätische Besetzung, kriegen sie wohl
2. Claudia Roth soll Posten bekommen, KGE eventuell Bundestag Vize
aber das heftigste linker gegen realo Flügel, was sich im Landwirtschaft Ministerium äußert. Özdemir realo gegen Hofreiter links
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cem-oezdemir-soll-minister-werden-anton-hofreiter-nicht-a-98d5cebc-1aa9-4dcf-9359-a7fa760b79a4
Unabhängig vom Flügel, für mich wäre Cem ne Fehlbesetzung und Hofreiter wäre für mich der logische Minister.

Bisken schade, dass die Grünen gerade ihre gute Performance bisher, im Posten und Flügel Geschacher aufs Spiel setzen.

Ich weiß nicht.
Sehe unter Hofreiter schon 3-stöckige Ställe mit Solardach, um die Äcker nicht zu zersiedeln.
Die Weinkönigin von der Nahe hat schon vor dem Verlassen ihres Ministeriums ziemlich die zukünftige Mannschaft festgezurrt. Sie hat jetzt mehr Freizeit, um in ihrem Rennanzug als Beifahrerin des Ehemanns ihre Oldtimer auf der Strecke zu präsentieren. Ob sie ihren Oldtimer-Umbau-Einzelstück Fiat 500 E jemals fährt, weiß man auch noch nicht. Bisher wurde er nur als Aushängeschild verwendet.
Künast war damals eine super Antwort auf Funke von der SPD.
Bei Hofreiter befällt mich das Gefühl, er wird noch muffeliger. Wenn ich gerade an die Winzer an der Ahr denke, die mit Klöckner per Du sind und auf sie abfahren.

Künast ist ein typischer Fall von labert viel, macht wenig.
Sie hatte schon vor Jahren die Chance, in Berlin Bürgermeisterin zu werden, hat aber aus Angst vor einer Niederlage den Schwanz eingezogen.

Hat doch gar keinen, oder weißt Du mehr ;)

Im "labern" erinnert sie mich an Elke Heidenreich, wahrscheinlich wegen dem slang.
Sie war eine gute Landwirtschaftsministerien, von dem, was in Berlin lief, weißt Du besser Bescheid.

Bauernminister Özdemir hat was.
Er bestimmt die Anbauflächen für Cannabis, raucht mit Rukwied bei den Verhandlungen ein Pfeifchen und braucht keine Heilkräuter mehr auf seinem Balkon anbauen.

laut Radio Nachrichten gerade...
https://www.buddybash.de/ Halte ich für die einzig falsche Entscheidung der Grünen bisher..

Habeck wird Vizekanzler..

Ach ja und Claudia Roth macht irgendwas mit Medien als Staatssekretärin im Kanzleramt und Ton Steine Scherben so:
Macht kaputt was euch kaputt macht!

https://www.spiegel.de/geschichte/rio-reiser-20-todestag-das-alles-und-noch-viel-mehr-a-1106776.html

:-)

Ja das wäre doch was.
Gastauftritt und Talkrunde mit ihr am 2. Dezember in der Harmonie Bonn als Vorrednerin von TSE.
Hab Karten.

laut Radio Nachrichten gerade...
Halte ich für die einzig falsche Entscheidung der Grünen bisher..

Özdemir wäre ein hervorragender Innen- oder Außenminister. Auf der Position fast verschenkt, aber trotzdem gut, dass er der Regierung angehört

Für die Konzentration von Kliniken auf weniger, aber größere Häuser, existieren aber durchaus vernünftige Argumente. Wer will sich schon von jemandem operieren lassen, der die notwendige Spezialoperation (fast) noch nie durchgeführt hat, weil sie in seinem kleinem Klinikum (fast) noch nie nötig war?

Wenn du einen Herzinfarkt oder Schlaganfall hast zählt jede Minute. Time is Brain. Da ist es unter Umständen tödlich, wenn das nächste Krankenhaus x Kilometer entfernt ist.

Für die Konzentration von Kliniken auf weniger, aber größere Häuser, existieren aber durchaus vernünftige Argumente. Wer will sich schon von jemandem operieren lassen, der die notwendige Spezialoperation (fast) noch nie durchgeführt hat, weil sie in seinem kleinem Klinikum (fast) noch nie nötig war?

Das Wort Spezialoperation gibt aber den Hinweis. Spezialisierte Kliniken muss es vermutlich nicht überall geben, Kliniken, die gängige Notfälle und Operationen aufnehmen können, fände ich schon gut in der Fläche zu haben.

Geht halt auf Kosten der Grundversorgung. Mein Landkreis hat zur Zeit drei Kliniken, die in den nächsten Jahren durch ein gerade im Bau befindliches Zentralkrankenhaus ersetzt werden sollen. Der Landkreis hat außerdem eine Nord-Süd-Ausdehnung von 70 Kilometern. Da dauert es dann 20, 30 Minuten, bis der Notarzt vor Ort ist. Nicht so optimal. Dafür sollen in einzelnen Dörfern Carports mit abgestellten Krankenwagen gebaut werden. Gute Lösung, wenn man konsequent ist und seinen Herzinfarkt nur zwischen 7 und 19 Uhr hat. Das sind nämlich die Bereitschaftszeiten, die mangels Personal auch nicht auf 24 Stunden ausgedehnt werden können.

De facto schon, weil die alte Regierung keine Mehrheit mehr hat. Deswegen konnte ja die Verlängerung der pandemischen Notlage, die dringend geboten gewesen wäre, durch völlig insuffiziente Maßnahmen im neuen Infektionsschutzgesetz abgelöst werden. Ich bin mir sicher, wenn Frau Merkel noch eine Mehrheit gehabt hätte, wäre die pandemische Notlage verlängert worden. Egal, was Herr Spahn gesagt hat.

*Aber Gegenfrage: findest du das Agieren unserer zukünftigen Regierung der derzeitigen Lage angemessen ?*

Das was Habeck und Linder gerade im ZDF Spezial gesagt haben zur Corona Bekämpfung, allen voran der tägliche Krisenstab, klang recht vernünftig.

Lassen wir ihnen doch einfach mal 2 Wellen Zeit, die derzeitige Regierung hatte ja 4.

Aber Gegenfrage: findest du das Agieren unserer zukünftigen Regierung der derzeitigen Lage angemessen ?

Da darfst Du mich nicht fragen, es gibt hier Leute, die halten mich für den Lauterbach des Forums und mir zutrauen, dass ich Kinder ein Jahr lang im Keller einsperre.
Die Lage ist auch nach fast 2 Jahren immer noch in Bewegung und ändert sich so schnell, dass man fast gar nicht hinterher kommt.
Brinkhaus (CDU) hat ja heute nochmal der Ampel angeboten, wenn irgendwas verändert werden muss, das noch nicht im Gesetz steht, dann ist die CDU dazu bereit. Das beruhigt mich etwas.
Ansonsten gehe ich privat allem aus dem Weg was nach viele Leute aussieht und daher war mir auch egal, als z.B. Sascha hier nach A,B oder C gefragt hat, weil ich da nicht hingehe oder Tochter freiwillig eh Maske im Klassenzimmer trägt und viele Lehrer das auch noch möchten.
Hier rufen viele nach Freiheit, ich aber nicht und das muss jeder selbst für sich entscheiden.

Die Drohne? Eine Arbeitsbiene namens Angela Merkel.

Und das bloße Festschreiben der pandemischen Lage verbessert oder verschlechtert nichts, es kommt auf die Ausgestaltung an. Aber ich halte es auch für falsch, mitten in der schlimmsten Lage der Pandemie eben diese formal zu beenden. Ich befürchte nur keine konkreten negativen Folgen dadurch, es ist nur völlig falsche Symbolpolitik.

In der Theorie sollte es so sein, aber seit wann ist es denn in der Spitzenpolitik ein Argument, ob jemand kompromissfähig ist oder einfügte Führungskraft? Guck euch doch Malaie ganzen Gurken in 16 Jahren Merkel-Kabinetten an, da erfüllen ja viele nicht Einmalzahlungen Mindestkriterium an Integrität und Fachkompetenz. Exemplarisch nenne ich mal die Namen Dobrindt und Scheuer.

Und noch was zu Karl: man sollte froh sein, wenn er es machen will. Den Scheißjob will doch sonst keiner..

Die haben aber für Bayern richtig was erreicht. Das sollte doch Kompetenz genug sein.:-)

Dobrint: noch mehr Zuwanderung, Cannabis, §219a. Und Brinkhaus sieht keinen "Wums".

Tja, es war ihre eigene Entscheidung, mit dem Schlechtesten den sie haben, ins Rennen zu gehen. Wird sowieso interessant, ob die Union so schnell wieder auf die Beine kommen wird. Mit 90er Jahre-Merz wird’s wohl schwierig. Zudem steht im Koalitionsvertrag, dass man das aktive Wahlrecht von 18 auf 16 Jahre runtersetzen möchte. Das wären mal eben (grob geschätzt) so um die 2 Millionen Wähler, die eher nicht Union wählen. Vielleicht kommt Die Partei dann in den Bundestag :-)

Da steht aber auch, dass dafür eine Verfassungsänderung notwendig ist. Die wird es wohl nicht geben und daher eigentlich schon das Papier nicht wert es überhaupt aufzuschreiben.

Stimmt. Dafür benötigt man eine 2/3 Mehrheit. Aber allein die Diskussion und die anschließende Blockadehaltung der Union könnte zu weiteren Stimmenverlusten führen. Denn dann ist offensichtlich, wie rückständig die Union noch immer ist.

Eine 2/3 Mehrheit heißt es ist allgemein Konsensfähig. D.h. wenn eine breite Mehrheit der Gesellschaft dafür ist wird es so kommen, andernfalls eben nicht. Demokratie halt.

Stimmt. Dafür benötigt man eine 2/3 Mehrheit. Aber allein die Diskussion und die anschließende Blockadehaltung der Union könnte zu weiteren Stimmenverlusten führen. Denn dann ist offensichtlich, wie rückständig die Union noch immer ist.

Ehrlich gesagt bin ich auch nicht davon überzeugt, dass eine Absenkung des Wahlalters so gut ist. Regelmäßig werden noch 20jährige nach Jugendstrafrecht verurteilt, weil sie nicht altersgemäß entwickelt sind. Das ist auch gut und richtig so. Das soll auch bitte so bleiben. Aber wenn man doch sieht, dass so manche Personen selbst mit 18 noch keine Reife haben, wieso sollte man es dann bei 16 Jahren pauschal unterstellen? Allerdings bin ich sowieso ein Sonderling, weil ich das Wahlrecht an eine Staatsbürgerprüfung knüpfen würde. Erst wer in einer Prüfung, die vergleichbar mit einem Einbürgerungstest wäre, nachweist genug über unseren Staat, unser Staatssystem, unser Rechtssystem und unsere Geschichte weiß, sollte wählen dürfen. Aber damit bin ich eben ein radikaler Sonderling.

Da steht aber auch, dass dafür eine Verfassungsänderung notwendig ist. Die wird es wohl nicht geben und daher eigentlich schon das Papier nicht wert es überhaupt aufzuschreiben.

Wenn man so ran geht, braucht man gar keine Ziele formulieren. Alle Grundgesetzänderungen brauchten bisher die Oppositionsparteien im Bundestag und der Bundesrat ist auch noch einmal eine andere Geschichte. Insofern würde ich das Thema noch nicht abschreiben. Irgendwas wird man der Union bieten. Die Linkspartei fordert das eh seit vielen Jahren.

Mag schon sein. Insgesamt ist extrem viel im Koalitionsvertrag im Konjunktiv geschrieben. „Wir würden gerne, aber…“ etc. Da wird jetzt medial viel suggeriert, was entweder gar nicht so einfach geht oder man es vielleicht nicht vorhat. Ich hab das Dokument nur mal überflogen (insb. Themen die mir wichtig sind). Beim Kohleausstieg steht dann, dass dieser bis 2030 erfolgen „soll“. Unkonkreter geht es kaum.In jeder Nachrichtensendung hört man aber „Ausstieg wird vorgezogen“.

Weiteres Beispiel: Die Bahn soll mehr Geld bekommen als das Auto (sinngemäß). Ein Blick in den Bundeshaushalt würde offenbaren, dass das heute schon der Fall ist.

Bei den vermeintlichen Highlights wird sich anhand dessen nicht wirklich viel ändern. Auf den Trichter wird man imho relativ schnell kommen.

Ja und, watt soll schon passieren?

Über die Pendlerpauschale, die dann denjenigen zu gute kommt, die sich das Grundstück auf dem Land leisten können?

Puuuuh, ob dass so zielführend ist?

Au ja, neben dem Soli bitte noch eine Reichensteuer durch die Hintertür. Immer her damit. Die Viel-verdienenden geben ja bisher schon nichts ab.

Wenn es SUV-Fahrer dann härter trifft, würde es mich besonders freuen.

Kein Problem: der F 150 Lightning ist schon geordert :-)

Der Wocheneinkauf für uns als vierköpfige Familie ist auch rund 10 - 15 Euro teurer als vor zwei Jahren.

Am Samstag habe ich beim Bäcker für neun verschiedene Brötchen über 7 Euro gezahlt. Wir backen schon seit längerem die Sonntagsbrötchen wieder selber.

Wir merken es tatsächlich sehr stark im Portmonaie, dass vieles teurer geworden ist.
An der Tankstelle spürt man es natürlich sofort wenn man statt 50€ plötzlich € 75 zahlen muss.
Das Volltanken des 5000l Heizöltanks war natürlich auch ein Hammer

Preise für lebensmittel sind bereits in vielen Bereichen gestiegen. Beim Fleisch sogar ganz deutlich.

Die Gehälter konnten der Inflation bei uns jedenfalls noch nicht so wirklich folgen ;)

Um die höheren Kosten auszugleichen sparen wir an anderer Stelle ein- "leidtragene" sind dadurch indirekt die Gastronomen bei uns...wir gehen da halt nicht mehr hin um damit die Mehrkosten beim benzin+Öl ausgleichen zu können.

In der Tat ist es bei uns auch so. Mal gerade dieses Jahr einen kompletten Monatslohn (!!!) mehr getankt als letztes Jahr. Dazu kommen etliche Hundert Euro zusätzlich für Strom und Benzin.
Viele - gerade hier im Forum - sind einfach nicht in der Lage sich das vorzustellen wie eine Familie mit 2-3 Kindern das alles finanzieren soll (und gerade die finanzieren sowieso schon doppelt). Neunmalkluge Sprüche raushauen kann jeder. Durch covidbedingte Kurzarbeit ist das Gehalt auch bei vielen eher spärlicher ausgefallen denn zumindest stagnierend.

Wir merken es tatsächlich sehr stark im Portmonaie, dass vieles teurer geworden ist.
An der Tankstelle spürt man es natürlich sofort wenn man statt 50€ plötzlich € 75 zahlen muss.
Das Volltanken des 5000l Heizöltanks war natürlich auch ein Hammer

Preise für lebensmittel sind bereits in vielen Bereichen gestiegen. Beim Fleisch sogar ganz deutlich.

Die Gehälter konnten der Inflation bei uns jedenfalls noch nicht so wirklich folgen ;)

Um die höheren Kosten auszugleichen sparen wir an anderer Stelle ein- "leidtragene" sind dadurch indirekt die Gastronomen bei uns...wir gehen da halt nicht mehr hin um damit die Mehrkosten beim benzin+Öl ausgleichen zu können.

Das ist einer von vielen Wirtschaftszweigen, wo Insolvenzen ansteigen.

Mich verwundert wenig, dass SPD und FDP mehr auf eine Linie kommen, als die Grünen mit der SPD.
Die Klimapolitik wie von den Grünen angestrebt, ist nicht finanzierbar.
Viele Grünen Wähler, vorallen die jungen Wähler , wird das Geld am Montagsende ausgehen, wenn sie Strom, Wasser, Gas und Miete bezahlt haben.
Ua die E-Mobilität wird dazu führen, dass wir Atomstrom aus unserem Nachbarland Frankreich beziehen. Atom- und Kohleausstieg zusammen kann nicht funktionieren.

Tempolimit nur für Ungeimpfte (auch um die grüne Basis positiv zu stimmen), weiß aber nicht ob Kubicki das mit trägt.

Ist schon alles klar, ich finde es nur sehr befremdlich, dass irgendwie immer sehr herabschauend/verächtlich/belächelnd auf Leute geblickt wird, die sich über die explodierenden Spritpreise aufregen und - so kommts mir vor - oft einfach komplett ausgeblendet wird, dass das nicht immer (um nicht zu sagen: seltenst) der Porsche-Fahrer ist, den das im Portemonnaie sowieos eher weniger kratzt, sondern eben oft die Leute, für die das ein echtes Problem darstellt.

Richtig, man kann schon ahnen, wieso so ein Kommentar geschrieben wird. Mit Fakten hat er jedenfalls nichts zu tun.

Stimmt können ja nur Männer sowas.... vorzugsweise alt und weiß und Jurist. Wissen wir.

Ich meine Qualifikation und Amt sollten doch zusammenpassen.

So wie bei Genscher, der "nur" Rechtsanwalt war oder der Internist und Kardiologe Klaus Kinkel? Vielleicht ist auch der Volkswirt Helmut Schmidt oder der Journalist Willy Brandt für dich qualifizierter als Außenminister gewesen.

Was ist für dich richtige Qualifikation für das Amt eines Bundesaußenministers und warum?

Wenn es auf Prestige ankommt, dann hätten wir die CDU behalten können.

Ich dachte Klima ist zentral und dafür braucht man das Verkehrsministerium.

Das hat die FDP. Die Ampel wird an dieser Stelle eine Sollbruchstelle haben.

Wow, die selbsternannte Völkerrechtlerin und Aussenministerin Baerbock zu Konsultationen in Moskau, Peking, Washington London

Hast Du schon nähere Infos oder laberst Du gerade nur so vor Dich hin?

Als Kanzlerkandidatin der Grünen wird sie Anspruch auf ein Ministerposten mit entsprechenden Prestige haben. Da passt das AA ganz gut. Ist in der Regel auch das Ministeramt mit dem höchsten Ansehen in der Bevölkerung.

Ob sie dann auch in Peking, Moskau und Washington regelmäßig auf den Spielplätzen ein Stimmungsbild einfängt? ;-)
Wenn schon an grün, dann wäre mir Özdemir lieber gewesen - besonders für die Gespräche mit der Erdowahn Truppe

Sie dürfen den nächsten EU-Kommissar nominieren. Ist vermutlich der Kompromiss für eine weitere Amtsperiode für Steinmeier.

Davon ist auszugehen. Wobei ihnen der Verzicht auf das Verkehrsministerium vermutlich mehr weh tut.

Die SPD hat sicherlich ein Fachministerium weniger erhalten, als ihr nach Stimmen zustünde.

Und die FDP ist bekanntermaßen sehr zufrieden mit Steinmeier.

Eine Bundespräsidentin Göring-Eckhardt wollte sie als Kröte vermutlich nicht schlucken.

Steinmeier kommt ganz präsidial daher, als Repräsendant bin mit ihm ganz zufrieden, jedenfalls solange er den Mund hält.

Grüne

Ministerium für Wirtschaft & Klima (Özdemir)

Auswärtiges Amt (Habeck)

Familienministerium (Baerbock)

Landwirtschaftsministerium (Hofreiter)

Umweltministerium (Göring-Eckardt)

Wirtschaft und Klima bekommt Habeck. Das wird er sich nicht nehmen lassen. Und dann ist die Frage ob Baerbock oder Özdemir Außen bekommen.

AB ist Mutter die nimmt das Familienministerium, ist dann öfters zu Hause.

Die 50er Jahre sind zum Glück vorbei. ACAB wird Auswärtiges ich denke das ist so gut wie sicher.

Kann er bissel Erdo triggern, da unten läufts mit seiner Ökonomie Theorie grad nicht.

Die FDP hat doch gar keinen Spitzenpolitiker aus Bayern.

Nee, aber den Theurer aus BaWü...jetzt sind die Schwaben dran mit abkassieren ;-)

SGG
Klopfer

Nachdem die in ihrem eigenen Bundesland nur noch mit Krawall buddeln dürfen, ist das dann wohl eher ein ruhiges Pöstchen...

Digitales okay.
Wir werden jetzt einfach 4 Jahre viel Geld in Flugtaxis und E-Fuels für PKW versenken...

Ist doch besser als mit einem Familien-E-Bike zur Arbeit radeln zu dürfen :-)

Wenn sie nur halb so gut ist wie Betsy DeVos dann muss man sich keine Sorgen machen.