Flinten-Uschi soll die EU Kommission anführen (Sonstiges)

Den Account von TTT gibt es auch noch, ist etwas mehr als zwei Jahre her das wir darüber das Ende seiner Zeit hier erfahren haben. ;)

Ui ui ui, da wird aber aus allen Rohren gefeuert. Steht sicher ein mehrköpfiges Team dahinter. ;)

Um noch einmal auf Martin Sonneborn zurückzukommen: Der Teil des Buches, der sich bei mir am tiefsten reingebohrt hat ist, dass er sagt das die EU/das EP an sich nicht schlecht ist. Es ist nur mit den falschen Personen besetzt.

So viel zum Thema wählen gehen...

Nene, er hat das schon goldrichtig gemacht.

Übrigens in der ARD hieß es gestern der Spahn wäre ein Nachfolgekandidat

Man könnte in dieser hahnebüchenden Diskussion mit der Ernennung eines "Experten" einfach mal vom Totalversagen ablenken und ein paar Punkte kassieren. Ein Name wie Johann Wadephul, der sich in dem Bereich wohl auskennt, auch von mir aus Peter Tauber, der Staatssekretär im BVM war. Aber mit Spahn schiebt man wieder die nächste Pflaume in eine Anschlussverwendung.

Wenn ich seine Vita richtig gelesen habe hat er weder gedient noch Zivildienst geleistet. Ein Bundesverteidigungminister sollte wenigstens ein bisschen Ahnung von der Truppe haben. Da liegt soviel im argen, wir sind ja nicht mal mehr im Ansatz Verteidigungsbereit.
Allerdings ist das glaube ich der undankbarste Posten in der Regierung.

Übrigens in der ARD hieß es gestern der Spahn wäre ein Nachfolgekandidat

Man könnte in dieser hahnebüchenden Diskussion mit der Ernennung eines "Experten" einfach mal vom Totalversagen ablenken und ein paar Punkte kassieren. Ein Name wie Johann Wadephul, der sich in dem Bereich wohl auskennt, auch von mir aus Peter Tauber, der Staatssekretär im BVM war. Aber mit Spahn schiebt man wieder die nächste Pflaume in eine Anschlussverwendung.

Ob Spahn eine "Pflaume" ist, das weiß ich nicht. Aber das Problem mit ihm ist, ihm geht es mehr um die eigene Karriere als um die Sache.

Die Welt ist am Arsch! Das ist die Botschaft, die man jeden Tag aufs Neue um die Ohren gehauen bekommt.

Ja den Eindruck habe ich auch. Anscheinend scheint die Evolution rückwärts zu laufen.
Bei immer mehr Herrschenden ist Populismus das oberste Gebot. Wenn in immer mehr demokratischen Ländern Populisten an die Macht kommen, ist das schon bedrohlich.
Gerade auch die verantwortungslose Finanz-Politik in Italien, wird uns allen in Europa um die Ohren fliegen.
Da sind dann auch die noch relativ vernünftigen EU-Staaten stark betroffen.
Zu Trump fällt mir schon gar nichts ein - warte nur noch mit Spannung darauf, welche Sau er als nächstes durchs Dorf treibt.

Die Populisten erhalten aber auch permanent kostenlosen Nachschub, um die eigene Populismus-Suppe am köcheln zu halten. Wer im Hinterzimmer jmd. vorschlägt, der nie zur Wahl stand und selbst ordentlich Dreck am stecken hat, der muss sich auch nicht wundern, wen die AfD und Co. die Karten ausspielt und auf billigste Art und Weise, damit Wähler gewinnt.

Wie hohl und vor allem verlogen, muss man eigentlich sein?

Ja - und dann diskutiere das mal mit einem verbeamteten Lehrer, der Dir dann zwei Dinge sagen wird:

1. Du Glücklicher! Du darfst streiken!
2. Hättest ja selbst Beamter werden können, Augen auf bei der Berufswahl.

Immer wieder gern genommen.

...Allerdings hat man innerhalb der europäischen Sozialdemokratie nach der letzten Wahl deutlich an Gewicht verloren, eventuell hofft man ja dass die sozialdemokratischen Abgeordneten aus anderen Staaten dem Deal zustimmen. Aber dann braucht man immer noch die Grünen und die Liberalen.

Der Horrorgedanke für die Osteuropäer wäre Timmermans. Da werden sich dann vermutlich auch die sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien pro VdL positionieren und das ist schon mal eine Menge an Stimmen.

Timmermans ist doch nur deshalb ein rotes Tuch in vielen osteuropäischen Staaten weil er klare Kante zeigt. Was in Polen, Ungarn, etc. passiert, das spricht leider allen demokratischen Prinzipien Hohn. Kommt man dort mit dem was man vorhat durch, dann wäre das extrem schlecht für die EU.

Ich befürchte, man wollte eine "schnelle" Lösung, deshalb hat man von der Leyen quasi als Schuss aus der Hüfte nominiert. Das ist schade, ich bin mir recht sicher, Merkel und Macron hätten im Duo den Osteuropäern durchaus die "Daumenschrauben" anlegen können. Gerade die problematischen Staaten sind in hohem Maße auf EU-Mittel angewiesen. Dreht man ihnen beim nächsten Haushalt die Pipeline ab, dann bekommen sie ganz ernsthafte Probleme.

Die Liberalen haben einen Namen und der ist Macron. Zufällig hat der die VdL-Geschichte initiiert. Die Liberalen sind damit save.

Ich weiß nicht, wie gut Macron wirklich im liberalen Lager verankert ist. Schließlich ist er erst recht spät dort hinzu gestoßen. Dazu hatte man mit Frau Vestager eine Spitzenkandidatin mit einem sehr guten Ruf.

Die Grünen werden am Ende bei dem Postegeschacher mitmachen und sich möglichst teuer verkaufen. Auf Spitzenkanditatbasis haben sie eh keine Chance, dafür sind sie zu klein und ihrer eigenen Argumentation nach müssten sie eigentlich klar hinter Weber stellen - aber das tun sie natürlich nicht.

Das wird man abwarten müssen. Mein Eindruck ist, hier hat man eine Entscheidung auf Staatenebene getroffen und gemeint, das Parlament wird schon folgen.

Klar ist das alles ein für die Demokratie unwürdiges Postengeschacher. Es zeigt vor allem, dass man sich die Europawahl eigentlich schenken kann.
Aber auch wenn VdL nicht gewählt wird, eines ist sicher:
Es wird nicht mehr besser.

Ob es nicht besser wird falls Frau von der Leyen nicht gewählt wird, das weiß ich nicht. Möglicherweise ja, möglicherweise nein. Eventuell kommen dann ja erneut Timmermans oder aber Vestager ins Spiel.

Ich habe auch nichts gegen Frau von der Leyen als Person. Problematisch sind in meinen Augen aber zwei Dinge. Wenn man auf das Prinzip "Spitzenkandidat" setzt, denn darf man nicht so schnell einknicken. Und man sollte eine Politikerin, die in Berlin wegen zahlreicher Skandale im Verteidigungsministerium ganz massiv unter Druck steht, nicht auf die EU-Spitzenposition weg befördern.

Merkel hat sich aus Rücksicht auf die SPD enthalten. Formal hat die SPD aber kein Stimmrecht.
Hätte Merkel zugestimmt hätte die SPD nichts an der Entscheidung ändern können, sie hätten als Reaktion allerdings die Koalition in Deutschland platzen lassen können.

Nachdem ich einige der bisherigen Medienberichte gelesen habe wäre ich nicht verwundert, wenn das ganze in erster Linie auf der Ebene der Regierungen eingestielt worden wäre. Motto: "Das Parlament kann es sich nicht leisten, nicht zuzustimmen". Nicht nur von Seiten der Sozialdemokraten, sondern auch von Seiten der Grünen hört man eigentlich nur ablehnende Stimmen. Und ob die Liberalen alle mit dem Deal glücklich sind? Am Ende könnte es unter Umständen knapp werden. Eventuell geben sogar die Briten den Ausschlag? Die Brexit-Partei wird mit Sicherheit gegen Ursula von der Leyen stimmen. Die Frage ist, was machen Liberale, Labour, Grüne, schottische Nationalisten?

Auch die EVP Abgeordneten werden momentan noch nicht glücklich über diese Entscheidung sein.

doch sie werden das durchwinken.

Ja?
twitter.com/MartinSchulz/status/1146075889916096513

Ich kann mir in der Tat nicht vorstellen, dass die SPD das durchwinkt. Auch die Bundesrepublik wird sich bei der Nominierung wegen des Vetos der SPD enthalten.

Guttenberg hätte Zeit...

Ist der nicht als EU-Beauftragter für den Urheberrechtsschutz im Internet voll ausgelastet?

Im "Internationalen Frühschoppen" wurde bereits spekuliert, dass Macron noch Gelegenheit haben werde, sich mit Manfred Weber anzufreunden. Und zwar als Nachfolger von Angela Merkel.

Von daher kann die Freude über das Verhindern von Weber an der Spitze der EU-Kommission verfrüht sein. Ob realistische Chancen auf seine Wahl bestehen, lasse ich mal bewusst offen. Ein "Kandidatenbuilding" wäre sicherlich notwendig, aber auch nicht ganz unmöglich. In einem Duell Weber/Habeck sähe es aktuell natürlich schlecht für Erstgenannten aus. Muss allerdings nicht zwingend so bleiben.

Manfred Weber als Kanzlerkandidat? Wie kommt man auf sowas? Weber ist doch nicht mal ansatzweise in der Position, auf Bundesebene ein Machtfaktor zu sein oder zu werden. Geschweige denn nach der Kanzlerkandidatur zu greifen. Und wer in der Union sollte auf so eine Idee kommen? Und warum? Auch wenn da jetzt ein paar Krokodilstränen vergossen werden, wer sollte ihm das überhaupt zutrauen oder ein Interesse daran haben? Er hat vermutlich gewisse Talente als Strippenzieher, aber im Prinzip war es doch von Anfang an schon mehr als skurril, ihn zum Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft zu machen.

Webers Vorteil ist die Schwäche der anderen potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten. Zudem hat er den populistischen Unsinn, der von CSU-Seite in den letzten Jahren betrieben wurde nicht wirklich mitgemacht.

Manfred Weber als Kanzlerkandidat? Wie kommt man auf sowas? Weber ist doch nicht mal ansatzweise in der Position, auf Bundesebene ein Machtfaktor zu sein oder zu werden. Geschweige denn nach der Kanzlerkandidatur zu greifen.

Ja. Richtig. Genau. Kam mir auch als erstes in den Sinn. Dann ist mir eingefallen, dass der Mann von der CSU ist und die glauben ja an alles, auch an eine PKW-Maut.

Im "Internationalen Frühschoppen" wurde bereits spekuliert, dass Macron noch Gelegenheit haben werde, sich mit Manfred Weber anzufreunden. Und zwar als Nachfolger von Angela Merkel.

Es könnte durchaus passieren, dass die CSU ihren Hut in den Ring wirft. Motto: "Bisher hat nur die CDU die Kanzlerin oder den Kanzler gestellt, jetzt sind wir dran!"

Was die CDU im Augenblick als potentielle Merkel-Nachfolger aufzubieten hat, das ist alles andere als überzeugend. Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich als überforderte Provinzpolitikerin entpuppt, auf Friedrich Merz fokussiert sich zwar die Stimmung "Früher war alles besser!". Aber im Grunde ist er ein Kandidat nach dem Motto "Western von gestern". Armin Laschet? Kommt angenehm herüber, gehört aber eher in die Kategorie "Dampfplauderer". Und wenn es um Krisenmanagement geht, hat er in der Regel kein gutes Händchen. Das war schon bei den verschwundenen Seminararbeiten so, und das war auch beim angeblichen Lauschangriff auf seine damalige Landwirtschafts- und Umweltministerin so.

Laschet dürfte weiten Teilen der Gesamtunion zudem als zu liberal gelten. AKK hat sich vielfach bereits selbst demontiert, Merz ist tatsächlich der Blick in die Vergangenheit. Ich halte es durchaus nicht für unmöglich, dass die CSU erneut Ambitionen auf das Amt anmeldet und Weber auch in Teilen der CDU mehrheitsfähig ist. Wenn ich an das damalige Image von Stoiber denke, war dieser deutlich mehr CSU-lastig, als es Weber in Relation ist. Weber wird 47 Jahre alt, liegt also über Spahn und altersmäßig unter Merz. Kandidaten wie Schäuble sind zu alt.

Er hat konservative Positionen bei der Debatte zu Artikel 13 vertreten, gehörte aber nicht zu den "Rechtsauslegern" der CSU, von denen Orban hofiert wurde. Im Gegenteil vertrat er eine klare Kante gegenüber der Fidesz.

Aus den Gründen halte ich ihn im Unionslager durchaus gut vermittelbar. Mit dem Blick auf den CSU-Background sogar in der Lage, bestimmte Wechselwähler der Afd zu erreichen. Für komplett abwegig würde ich also das Gedankenspiel nicht halten.

Der Mann hat noch nie ein operatives Amt inne gehabt. Der hhate noch nie Ministeramt, kein Bürgermeisteramt, noch nicht einmal Dezernent.

Warum hat der Macron ihn wohl verhindert? Schlicht weil er Weber aufgrund dessen mangelnder Erfahrung den Posten nicht zugetraut hat.

Ich halte es nicht für undenkbar, dass die CSU seinen namen mal nennt, ich halte es aber für undenkbar, dass er kanzlerkandidat der Union wird. Falls die CDU dies zulässt, wird es doch Söder selbst machen wollen. Ich befürchte allerdings, dass es erst einmal Wolle Schäuble als graue Eminenz des Übergangs wird.

Ich wäre für Timmermanns gewesen, aber den wollten ja unseren Freunde im Osten nicht. Und Uschi wird nicht Kanzlerin. Doch was Gutes nach dem ersten Schock.

Die Frau wäre nie Kanzlerin geworden. In Deutschland wäre sie verbrannt. Es war Macron, der sie in die Pole-Position befördert hat, nicht die eigene Partei. Das ist die französische Art Politik zu machen, persönliches Versagen oder selbst kriminelle Verstrickungen zählen dort weitaus weniger als in anderen westeuropäischen Staaten. Worauf es ankommt, das ist das Netzwerk, in das man eingebunden ist. Ausschlaggebend dürfte gewesen sein, dass Frau von der Leyen fließend französisch spricht.

Timmermans wäre wohl in der Tat ein sehr guter Kommissionsvorsitzender geworden. Insbesondere auch, weil er entschieden gegen die Korruption in Osteuropa vorgegangen ist. Und auch mit Frau Vestager hätte man gut leben können.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Uschi McKinsey von Macron vorgeschlagen oder akzeptiert wurde, weil sie mal mit ihm französisch parliert hat. Sie wäre eine Kommissionspräsidentin des Rates und das ist wohl was zählt. Alle anderen wären zu eigenständig gewesen.

Für die Franzosen -egal mit welchem politischen Hintergrund- ist es extrem wichtig, dass der EU-Vorsitzende fließend französisch spricht und in Paris gut vernetzt ist. Beides gilt für Ursula von der Leyen

Das ist die französische Art Politik zu machen, persönliches Versagen oder selbst kriminelle Verstrickungen zählen dort weitaus weniger als in anderen westeuropäischen Staaten.

Puh, gut das Schäuble nicht mehr in der Bundesregierung ist und Koch nicht mehr hessischer MP.

Hättest Du dich nur ein wenig mit der französischen Politik beschäftigt, dann wüsstest Du, dass das Unsinn ist. Aktuell ist ein Sarkozy in Frankreich der populärste Politiker. Und das, obwohl ihm gleich mehrere Korruptionsprozesse ins Haus stehen.

Vielleicht ist ihm wichtiger, dass VdL dezidiert nicht beratungsresistent ist. Oder vielleicht wurde ihm nur falsch übersetzt, dass sie nicht Berater-resistent ist.

Machste nichts verkehrt mit. Es ist aber auch nicht so, dass er da bahnbrechend neue Erkenntnisse enthüllt. Man wusste/vermutete/befürchtete das alles schon und sieht sich nach der Lektüre (leider) bestätigt.

Lol, habe ich gerade in einem Kommentar empfohlen^^
Unbedingt lesenswert.

"Kurzfristig"? Die Frau ist seit 5,5 Jahren im Amt. Ist irgendetwas auch nur im Ansatz besser geworden?

Ich halte 5,5 Jahre beim Verteidigungsministerium für kurzfristig, insbesondere bei vermutlich vorhandenen Korpsgeist und wenig veränderungsbereitschaft.

"Kurzfristig"? Die Frau ist seit 5,5 Jahren im Amt. Ist irgendetwas auch nur im Ansatz besser geworden?

Sie hat die Arbeitsplätze bei diversen Beraterfirmen nachhaltig gesichert?