Popcorn raus! Breton tritt zurück! (Politik)

Lattenknaller, Madrid, Montag, 16.09.2024, 14:38 (vor 460 Tagen) @ MarcBVB

Allerdings nicht, ohne Zensursula noch richtig einen mitzugeben.

https://x.com/ThierryBreton/status/1835565206639972734?s=19

Wenn die beide demnächst auf der grünen Wiese sind, dann ist das gut. Für Europa. Für die EU. Und für die Grundrechte.

Und weil ich jetzt eure Aufmerksamkeit habe: Schreibt eure EU-Abgeordneten an. Keine Chatkontrolle. Das ist wirklich wichtig.

https://www.patrick-breyer.de/beitraege/chatkontrolle/

https://www.ndr.de/nachrichten/info/FDP-zu-EU-Plaenen-Chatkontrolle-kaeme-Massenueberwachung-gleich,audio1659340.html

Kein Wunder, daß sich die Leute vom Molloch EU abwenden. Wenn die das durckriegen, haben wir das nächste Thema für die AfD: Der Dexit...

Vielleicht sollte man deshalb auch nicht solche rechtspopulistischen Phrasen wie "Molloch EU" bemühen.

Es ist leider nicht falsch. Ich bin wirklich überzeugter Europäer. Ich mag den Binnenmarkt, Roaming-Wegfall, die Möglichkeit, einfach ohne Kontrolle durch verschiedene Länder zu reisen.

Aber das Problem ist, dass "Brüssel" sich Kompetenzen aneignet, die man nicht hat. Und dann kommt dieses Operettengericht und legalisiert es im Nachhinein.

Brüssel eignet sich erst einmal nichts an. Sondern es gibt ein Parlament und einen Rat. Wenn die entscheiden, dass etwas reguliert wird, dann tun die es. Es ist aber erst einmal ein demokratischer Prozess.
Das Operettengericht mag ich i.ü. weil es sehr häufig im Sinne der Verbraucher, Steuerzahler entscheidet und so wie jetzt neulich einem US-Großkonzern in die Fresse getreten hat.

Wir haben in Deutschland richterliche Unabhängigkeit. Die haben dem EuGH den Fehdehandschuh hingeworfen (ultra vires). Was macht die Kommission unter Zensursula (extra für dich, der das Tor nicht trifft, dann musst du dich nicht inhaltlich auseinandersetzen, sondern kannst einfach was von Frauenfeindlichkeit hinrotzen)?

Keine Ahnung, was Du mir damit sagen willst. Kannst gerne Zensursula schreiben.

Man eröffnet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Was zum heiligen Fique soll die Bundesregierung tun? Wir haben Gewaltenteilung.

Auch ansonsten: Eigentlich gilt der Grundsatz der Subsidiarität. Warum muss jeder Mist gleich geregelt werden? Warum muss der Duschkopf in Andalusien oder auf den Kanaren den gleichen Wasserdruck haben, wie einer in Schweden?

Auf Basis einer EU-Norm, die den Wasserverbrauch reguliert und für den Industriezweig nicht unbedeutend ist. Für die meisten Industriezweige ist das durchaus wichtig, auch für die Installateurbetriebe.