Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 09:43
(vor 28 Tagen)

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Ganz oben steht beim mir Volt, dicht gefolgt von den Piraten und die Die Partei mit über 70%
Die AFD völlig abgeschlagen bei 28%, selbst die Vorletzten CDU/CSU kamen immer noch auf fast 50%
Von alten Parteien sind die Grünen bei die stärksten.

Volt sagt mir natürlich etwas, aber ich habe mich noch nie große mit denen beschäftigt. Vielleicht sollte ich das mal machen.

Scherben ®

Kiel

15.05.2024, 09:52
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Ich finde das mit den ganzen Kleinstparteien letztlich furchtbar albern. Bei mir sind die ersten sechs oder sieben Parteien allesamt entweder die Grünen oder irgendwelche Kleinstparteien, die ich mal als inhaltlich grün-nah einstufen würde: PdH, Klimaliste, LG, Piraten, MERA25, V^3, Volt, ÖDP. Nicht ohne Grund sind die ja im EP auch alle Teil der grünen Fraktion, sofern sie vertreten sind.

Blarry

Essen

15.05.2024, 10:02
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Bono

Hamburg

15.05.2024, 10:07
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Du musst ja nicht alle auswählen. Bei mir sind interessanterweise die Grünen und die Freien Wähler gleich auf.

Fred789

Ort

15.05.2024, 10:20
(vor 28 Tagen)
@ Blarry

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Scherben ®

Kiel

15.05.2024, 10:21
(vor 28 Tagen)
@ Bono

Du musst ja nicht alle auswählen. Bei mir sind interessanterweise die Grünen und die Freien Wähler gleich auf.

Es geht mir gar nicht um die Auswahl der Kleinstparteien, sondern um ihre Existenz. ;)

Ich verstehe den Punkt einfach nicht sonderlich. Parteien sind ja per se Sammlungsbecken verschiedener Strömungen, und ich bin nicht immer mit allem einverstanden, was innerhalb meiner Partei mehrheitsfähig ist. Ob es der Sache dann wirklich dienlich ist, meine eigene Kleinstpartei zu gründen, anstatt innerhalb einer größeren Bewegung um meine Sache zu kämpfen? Ich bezweifle es.

(Und das betrifft letztlich auch die anderen politischen Ecken. Ist mir spezifisch nur bei den Grünen jetzt aufgefallen, einfach weil bei mir wenig überraschend die Parteien in einem ähnlichen Bereich sind, die ein ähnliches inhaltliches Profil besitzen.)

FliZZa

Sersheim

15.05.2024, 10:22
(vor 28 Tagen)
@ Fred789

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Und wie genau soll ein Volksentscheid MEIN Interesse abbilden?

Scherben ®

Kiel

15.05.2024, 10:23
(vor 28 Tagen)
@ Fred789

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Volksentscheide können das ganz sicher nicht, weil meine Interessen vielschichtig und komplex sind und ein Volksentscheid diese auf "ja/nein" runterbricht. Das wird dem in keinster Weise gerecht.

Fred789

Ort

15.05.2024, 10:26
(vor 28 Tagen)
@ FliZZa

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Und wie genau soll ein Volksentscheid MEIN Interesse abbilden?

In dem du mit Anderen einen Volksentscheid auf dem Weg bringst. Wie wollen Parteien die ganz unterschiedlichen Interessen einer Person - die sie noch nicht mal kennen und die sich in der Masse widersprechen - abbilden?

Fred789

Ort

15.05.2024, 10:28
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Volksentscheide können das ganz sicher nicht, weil meine Interessen vielschichtig und komplex sind und ein Volksentscheid diese auf "ja/nein" runterbricht. Das wird dem in keinster Weise gerecht.

Und genau deshalb gibt es nicht nur einen Volksentscheid! Da kannst du dann zu jedem Thema/ Sachverhalt entscheiden.

Blarry

Essen

15.05.2024, 10:33
(vor 28 Tagen)
@ Fred789

Statt 80 Millionen Bundestrainern versuchen wir es also mit 82 Millionen Bundestagsabgeordneten, die auf 38-Wochenstundenbasis über zulässige Quecksilberhöchstwerte im Trinkwasser und Freihandelsabkommen mit Dschibuti abstimmen. Und wer soll dann noch arbeiten?

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 10:33
(vor 28 Tagen)
@ Fred789

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Volksentscheide können das ganz sicher nicht, weil meine Interessen vielschichtig und komplex sind und ein Volksentscheid diese auf "ja/nein" runterbricht. Das wird dem in keinster Weise gerecht.

Und genau deshalb gibt es nicht nur einen Volksentscheid! Da kannst du dann zu jedem Thema/ Sachverhalt entscheiden.

In anderen Foren posten die Leute ihre Ergebnisse und schreiben kurz etwas dazu, hier driftet es schon wieder ab.... Jedesmal das Selbe.

FliZZa

Sersheim

15.05.2024, 10:34
(vor 28 Tagen)
@ Fred789

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Und wie genau soll ein Volksentscheid MEIN Interesse abbilden?

In dem du mit Anderen einen Volksentscheid auf dem Weg bringst. Wie wollen Parteien die ganz unterschiedlichen Interessen einer Person - die sie noch nicht mal kennen und die sich in der Masse widersprechen - abbilden?

Und wie bringe ich dann die Leute dazu, dass sie meine Meinung wählen?

Ingo

Europa

15.05.2024, 10:34
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Du musst ja nicht alle auswählen. Bei mir sind interessanterweise die Grünen und die Freien Wähler gleich auf.

Es geht mir gar nicht um die Auswahl der Kleinstparteien, sondern um ihre Existenz. ;)

Ich verstehe den Punkt einfach nicht sonderlich. Parteien sind ja per se Sammlungsbecken verschiedener Strömungen, und ich bin nicht immer mit allem einverstanden, was innerhalb meiner Partei mehrheitsfähig ist. Ob es der Sache dann wirklich dienlich ist, meine eigene Kleinstpartei zu gründen, anstatt innerhalb einer größeren Bewegung um meine Sache zu kämpfen? Ich bezweifle es.

(Und das betrifft letztlich auch die anderen politischen Ecken. Ist mir spezifisch nur bei den Grünen jetzt aufgefallen, einfach weil bei mir wenig überraschend die Parteien in einem ähnlichen Bereich sind, die ein ähnliches inhaltliches Profil besitzen.)

Die Grünen sind doch ein gutes Beispiel dafür, warum es Sinn macht außerhalb der großen Parteien etwas zu begründen. Wenn einzelne Themen also gar nicht in einer größeren Partei relevant sind, sie aber für wichtig und langfristig relevant eingeschätzt werden sollte man die Umsetzung auch über eine Neugründung versuchen. Die Sinnhaftigkeit ist dann logischerweise eine retrospektive Aufladung.

Weeman

Hinterm Knauber

15.05.2024, 10:35
(vor 28 Tagen)
@ Fred789

Ich kenne so 1-2 Leute die Volksentscheidungen fordern.
Und die sind leider genauso dämlich wie emotional. Auf kommunaler Ebene gerne.
Aber auf größerer Ebene geht das nur schief.

Weeman

Hinterm Knauber

15.05.2024, 10:36
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

CDU und SPD führen bei mir beide mit um die 70%.
Bei der Gewichtung wirds dann die CDU. Mal gucken.

Ingo

Europa

15.05.2024, 10:37
(vor 28 Tagen)
@ Fred789

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Und wie genau soll ein Volksentscheid MEIN Interesse abbilden?

In dem du mit Anderen einen Volksentscheid auf dem Weg bringst. Wie wollen Parteien die ganz unterschiedlichen Interessen einer Person - die sie noch nicht mal kennen und die sich in der Masse widersprechen - abbilden?

Partizipation ist jedem selbst überlassen. Volksentscheid, Parteiwahlen oder politische Wahlen sind da per se keine bessere oder schlechtere Form. Dein Interesse bildet sich immer nur über Partizipation ab.

Weeman

Hinterm Knauber

15.05.2024, 10:37
(vor 28 Tagen)
@ FliZZa

Und wie bringe ich dann die Leute dazu, dass sie meine Meinung wählen?

Du musst nur das entsprechende Feindbild blumig ausmalen.

1890er

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 10:39
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Ich finde den Wahlomaten dieses Jahr wirklich furchtbar.

Ich arbeite seit Jahren in der politischen Bildung, halte mich für einigermaßen informiert und musste dennoch bei diversen Fragen mit den Schultern zucken.

Einige sind derart kompliziert formuliert, dass man damit unnötige Barrieren aufbaut.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass man damit nennenswert viele Unentschlossene von der Wahl einer Partei überzeugen kann, wahrscheinlich steigert das sogar noch die EU-Verdrossenheit.

Weeman

Hinterm Knauber

15.05.2024, 10:41
(vor 28 Tagen)
@ 1890er

Ich arbeite seit Jahren in der politischen Bildung, halte mich für einigermaßen informiert

Ich kann mir nicht vorstellen, dass man damit nennenswert viele Unentschlossene von der Wahl einer Partei überzeugen kann, wahrscheinlich steigert das sogar noch die EU-Verdrossenheit.

Rein aus Interesse. Machen Leute die wegen Politikverdrossenheit eventuell nicht wählen gehen überhaupt den Wahl-O-Mat?

Scherben ®

Kiel

15.05.2024, 10:50
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Volksentscheide können das ganz sicher nicht, weil meine Interessen vielschichtig und komplex sind und ein Volksentscheid diese auf "ja/nein" runterbricht. Das wird dem in keinster Weise gerecht.

Und genau deshalb gibt es nicht nur einen Volksentscheid! Da kannst du dann zu jedem Thema/ Sachverhalt entscheiden.

In anderen Foren posten die Leute ihre Ergebnisse und schreiben kurz etwas dazu, hier driftet es schon wieder ab.... Jedesmal das Selbe.

Sorry, war von mir gar nicht so intendiert. Sollte eher ein Kommentar hinsichtlich "Volt" sein.

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 10:52
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Aber es macht doch gerade den Reiz der Europawahlen aus, Parteien wählen zu können, die relativ genau und spezifisch die eigenen Interessen abbilden und aufnehmen können, ohne durch die Fünf-Prozent-Hürde die eigene politische Partizipation abgeben zu müssen. Thematisch gehen die auch innerhalb der Fraktion auf.

Der Wahl-O-Mat dient auch der Sichtbarmachung dieser Nischenparteien.

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Volksentscheide können das ganz sicher nicht, weil meine Interessen vielschichtig und komplex sind und ein Volksentscheid diese auf "ja/nein" runterbricht. Das wird dem in keinster Weise gerecht.

Und genau deshalb gibt es nicht nur einen Volksentscheid! Da kannst du dann zu jedem Thema/ Sachverhalt entscheiden.

In anderen Foren posten die Leute ihre Ergebnisse und schreiben kurz etwas dazu, hier driftet es schon wieder ab.... Jedesmal das Selbe.

Sorry, war von mir gar nicht so intendiert. Sollte eher ein Kommentar hinsichtlich "Volt" sein.

Du warst nicht gemeint, weil du dich zum WoM an sich geäußert hast.

FliZZa

Sersheim

15.05.2024, 10:52
(vor 28 Tagen)
@ Weeman

Und wie bringe ich dann die Leute dazu, dass sie meine Meinung wählen?

Du musst nur das entsprechende Feindbild blumig ausmalen.

Mein Feindbild sind Menschen so im Allgemeinen. Bin mir bisschen unsicher wie ich das den Leutchens beibringen soll.

Muli

Siegen;Block 12

15.05.2024, 10:59
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Man kann von der satirischen Seite von „die Partei“ ja halten was man will (kommt ja auch auf den einzelnen Charakter an), aber alleine das sie die ganzen Schweinereien im EU-Parlament sichtbar machen, zur Schau stellen und den Finger in die Wunde legen ist mir meine Stimme bei der EU-Wahl wert. Dort haben sie eine absolute Daseinsberechtigung.

Timo_89

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 11:08
(vor 28 Tagen)
@ Weeman

Ich kenne so 1-2 Leute die Volksentscheidungen fordern.
Und die sind leider genauso dämlich wie emotional. Auf kommunaler Ebene gerne.
Aber auf größerer Ebene geht das nur schief.

Nur weil, deiner überheblichen Einschätzung nach, diese marginale Anzahl an Personen "dämlich wie emotional" sind und Volksentscheide möchte, macht es das Konzept Volksentscheid nicht besser oder schlechter. Es ist nun einmal die direkteste Form der Bürgerbeteiligung und wird z.B. in der Schweiz auch eingesetzt, um den Bürgern mehr Mitbestimmung und Teilhabe an der Demokratie zu gewähren. Nur weil einige Ergebnisse einigen Leuten nicht passen würden, heißt es nicht, dass es an sich falsch ist.

Timo_89

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 11:11
(vor 28 Tagen)
@ Weeman

Und wie bringe ich dann die Leute dazu, dass sie meine Meinung wählen?

Du musst nur das entsprechende Feindbild blumig ausmalen.

Politische Parteien haben keine Feindbilder? Streiten sich nicht wie die kleinen Kinder in Koalitionen? Du stellst Volksentscheide hier (absichtlich?) extrem negativ dar. Warum?

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 11:12
(vor 28 Tagen)
@ FliZZa

Mein Feindbild sind Menschen so im Allgemeinen.

Misanthropie entsteht häufig aus Selbsthass oder Narzismus.

FliZZa

Sersheim

15.05.2024, 11:13
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Mein Feindbild sind Menschen so im Allgemeinen.

Misanthropie entsteht häufig aus Selbsthass oder Narzismus.

Muss ich mich für eins entscheiden oder kann ich auch beide nehmen?

Bono

Hamburg

15.05.2024, 11:14
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Ja, da bin ich bei Dir. Insbesondere wenn mehrere Kleinstparteien im gleichen Spektrum unterwegs sind. Ich bezog die Aussage tatsächlich auf den Wahl-O-Mat.

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 11:17
(vor 28 Tagen)
@ FliZZa

Mein Feindbild sind Menschen so im Allgemeinen.

Misanthropie entsteht häufig aus Selbsthass oder Narzismus.

Muss ich mich für eins entscheiden oder kann ich auch beide nehmen?

Steht meist in einer Wechselwirkung. Aber und das ernst gemeint: Vielleicht kann dir auch geholfen werden, weil das ist ja bedauerlich. Eine gute Psychotherapie bzw Verhaltenstherapie würde ich manchem hier raten, spreche da aus eigener Erfahrung.

MarcBVB

עַם יִשְׂרָאֵל חַי

15.05.2024, 11:21
(vor 28 Tagen)
@ Muli

Man kann von der satirischen Seite von „die Partei“ ja halten was man will (kommt ja auch auf den einzelnen Charakter an), aber alleine das sie die ganzen Schweinereien im EU-Parlament sichtbar machen, zur Schau stellen und den Finger in die Wunde legen ist mir meine Stimme bei der EU-Wahl wert. Dort haben sie eine absolute Daseinsberechtigung.

Nein.

https://taz.de/Rassismusstreit-um-Martin-Sonneborn/!5744181/

boristhespider

Berlin

15.05.2024, 11:23
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Geht mir genauso mit den Mini-Parteien. Einfach mal als Beispiel (von der letzten Wahl, noch nicht gecheckt, ob die auch zur Europawahl antreten): Die Klimaliste. Von den Alt-Parteien vertreten die Grünen am klarsten den Klimaschutz - und werden dafür teilweise angefeindet ("Hängt sie auf"). Obwohl sie an der Bundesregierung beteiligt sind, können sie viele ihrer Ziele im Bereich Klimaschutz nicht durchsetzen und müssen Kompromisse schließen.

Welchen Sinn macht es jetzt, eine separate Kleinpartei zu gründen, weil mir der Klimaschutz der Grünen nicht weit genug geht? Am Ende nehme ich doch damit den Grünen Stimmen weg und Schwäche dadurch im Effekt den Klimaschutz, weil die Grünen dann weniger Gewicht in der Regierung haben.

Naja, andererseits verstehe ich es auch, wenn man sich von den größeren Parteien nicht ausreichend repräsentiert fühlt oder das Gefühl hat, sich dort nicht durchsetzen zu können. Dass man dann eine eigene Partei gründet, ist auf jeden Fall die konstruktivste Weise, mit dieser Frustration umzugehen.

Und am Ende, wer weiß schon, welche dieser Kleinparteien zukünftig vielleicht doch eine relevante Kraft wird. Die AfD war auch mal eine sehr kleine Partei (und wird es hoffentlich auch in Zukunft wieder sein)

Weeman

Hinterm Knauber

15.05.2024, 11:27
(vor 28 Tagen)
@ Timo_89

Du stellst Volksentscheide hier (absichtlich?) extrem negativ dar. Warum?

Weil ich sie extrem negativ finde. Die meisten Sachverhalte kann man schlicht nicht mit ja/nein beantworten. Dann gibts genügend Themen die aufgrund von eventuell sehr temporären Stimmungen auf den Tisch kommen. Des Weiteren haben die Parteien auch genügend mit der Oposition und der Koalition zu tun. Da braucht es dann nicht noch zusätzlich von außen reingebrachte Themen die eventuell andere, durch die Bundeswahl in Auftrag gegebene Themen torpedieren. Wer sich beteiligen will kann alle paar Jahre wählen.
Und Leute die ich persönlich kenne, die diese Entscheide fordern, zeichnen sich in der Regel durch die Wahl der AfD oder generelle Ablehnung von Wahlen aus, weil die großen Parteien ja eh nur für irgendwelche Erfundenen Zirkel arbeiten.

boristhespider

Berlin

15.05.2024, 11:31
(vor 28 Tagen)
@ 1890er

Mir geht es beim Wahl-O-Mat immer wieder so, dass ich bei erstaunlich vielen Fragen persönlich keine klare Meinung habe. Ich ertappe mich dabei, dass ich dann gerne eher die Meinung meiner bevorzugten Partei auswähle (bzw. von der ich denke, dass sie zu meiner Partei passt), anstatt die Frage zu überspringen. Die Gewichtungsfunktion ist mir dann zu kompliziert, benutze ich nicht.

Am Ende entsteht dadurch bei mir immer wieder eine selbsterfüllende Prophezeiung und ich freue mich über die hohe Übereinstimmung mit der Partei, die ich sowieso wählen wollte.

Trotzdem finde ich den Wahl-O-Mat interessant, weil man einen Überblick über die Parteiprogramme bekommt, ohne alles lesen zu müssen.

Timo_89

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 11:51
(vor 28 Tagen)
@ Weeman

Du stellst Volksentscheide hier (absichtlich?) extrem negativ dar. Warum?

Weil ich sie extrem negativ finde. Die meisten Sachverhalte kann man schlicht nicht mit ja/nein beantworten. Dann gibts genügend Themen die aufgrund von eventuell sehr temporären Stimmungen auf den Tisch kommen.

Scheinbar kriegen die Schweizer das ja hin? Wobei ich zugeben muss, die Details (Welche Themen werden hier zur Wahl gestellt, wie wurde abgestimmt) nicht zu kennen, mich diese Diskussion aber dazu anregt, mich hier mal weiter zu informieren, weil ich das Thema spannend finde. Ich sage dir auch gleich wieso.

Und Leute die ich persönlich kenne, die diese Entscheide fordern, zeichnen sich in der Regel durch die Wahl der AfD oder generelle Ablehnung von Wahlen aus, weil die großen Parteien ja eh nur für irgendwelche Erfundenen Zirkel arbeiten.

Das ist wieder ein großartiges Beispiel, wie schnell falsche Halbwahrheiten oder sogar ganze Unwahrheiten in die Welt gesetzt werden. Laut dieser Statistik von Statista wollten im Jahre 2011 ganze 74% mehr Volksentscheide in Deutschland. Aufgeteilt nach Parteien wollten vor allem linke und progressive Wähler MEHR Volksentscheide:

Linke: 90% Ja
Piraten: 83% Ja
Grüne: 82% Ja
SPD: 72% Ja

CDU abgeschlagen mit 60% auf dem letzten (!) Platz.

Es gibt sicher neuere Zahlen, mir fehlt gerade ein wenig die Zeit die rauszusuchen, aber hier z.B. 2016 von YouGov mit ähnlichen Werten (YouGov)

Deine anekdotische Evidenz ist nämlich nur genau das, keine repräsentative Evidenz. Viele Menschen wollen direkt mitbestimmen, die meisten davon sind keine AfD Wähler.

Für mich gilt das genau so, ich würde auch gerne mehr mitbestimmen. Zu oft wurden Wahlversprechen nicht gehalten und hier liegt die Schwäche der repräsentativen Demokratie. Einmal gewählt, können die Politiker ihre Meinung einfach ändern und das was ich wollte bei der Wahl wird gar nicht mehr umgesetzt. Werden Bürger aber immer wieder befragt, kann ich häufiger Einfluss nehmen und auch direkter, als nur alle vier Jahre.

cris10

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 11:59
(vor 28 Tagen)
@ Fred789
bearbeitet von cris10, Mittwoch, 15.05.2024, 12:13

Keine Partei kann das, das können nur Volksentscheide.

Volksentscheide können doch keine Parlamentswahl ersetzen. In der Schweiz gibt es die Volksabstimmungen nur zu Sachthemen und es gibt auch Parlamentswahlen. Die Europawahl ist eine Parlamentswahl.

Und die Volksabstimmungen sind immer ja/nein Fragen. Die letzte Abstimmung war darüber, ob es eine 13. Rente geben soll. Wurde angenommen.

Guido

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 12:00
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Bei mir kommt ein richtig schönes "Hufeisen" raus. AfD und Linke gleichauf auf den letzten beiden Plätzen. Die Grünen aber auch nur knapp darüber. Die Mitte-Parteien oben. Aber ich habe auch wenig gewichtet, viel neutral bewertet. Wenn man da justiert, ändert sich das Bild vielleicht noch etwas. Insgesamt ist Europapolitik wirklich wichtig, aber auch irgendwo dann wieder schwieriger als Bundespolitik.

istar

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 12:08
(vor 28 Tagen)
@ Timo_89

Du stellst Volksentscheide hier (absichtlich?) extrem negativ dar. Warum?

Weil ich sie extrem negativ finde. Die meisten Sachverhalte kann man schlicht nicht mit ja/nein beantworten. Dann gibts genügend Themen die aufgrund von eventuell sehr temporären Stimmungen auf den Tisch kommen.

Scheinbar kriegen die Schweizer das ja hin? Wobei ich zugeben muss, die Details (Welche Themen werden hier zur Wahl gestellt, wie wurde abgestimmt) nicht zu kennen, mich diese Diskussion aber dazu anregt, mich hier mal weiter zu informieren, weil ich das Thema spannend finde. Ich sage dir auch gleich wieso.

Und Leute die ich persönlich kenne, die diese Entscheide fordern, zeichnen sich in der Regel durch die Wahl der AfD oder generelle Ablehnung von Wahlen aus, weil die großen Parteien ja eh nur für irgendwelche Erfundenen Zirkel arbeiten.

Das ist wieder ein großartiges Beispiel, wie schnell falsche Halbwahrheiten oder sogar ganze Unwahrheiten in die Welt gesetzt werden. Laut dieser Statistik von Statista wollten im Jahre 2011 ganze 74% mehr Volksentscheide in Deutschland. Aufgeteilt nach Parteien wollten vor allem linke und progressive Wähler MEHR Volksentscheide:

Linke: 90% Ja
Piraten: 83% Ja
Grüne: 82% Ja
SPD: 72% Ja

CDU abgeschlagen mit 60% auf dem letzten (!) Platz.

Es gibt sicher neuere Zahlen, mir fehlt gerade ein wenig die Zeit die rauszusuchen, aber hier z.B. 2016 von YouGov mit ähnlichen Werten (YouGov)

Deine anekdotische Evidenz ist nämlich nur genau das, keine repräsentative Evidenz. Viele Menschen wollen direkt mitbestimmen, die meisten davon sind keine AfD Wähler.

Für mich gilt das genau so, ich würde auch gerne mehr mitbestimmen. Zu oft wurden Wahlversprechen nicht gehalten und hier liegt die Schwäche der repräsentativen Demokratie. Einmal gewählt, können die Politiker ihre Meinung einfach ändern und das was ich wollte bei der Wahl wird gar nicht mehr umgesetzt. Werden Bürger aber immer wieder befragt, kann ich häufiger Einfluss nehmen und auch direkter, als nur alle vier Jahre.

Die Schweizer machen das schon immer so und sind es gewohnt. Ob wir das auch lernen könnten, nämlich auch die Konsequenzen von Entscheidungen zu tragen, weiß ich nicht. Die Schweiz ist auch deutlich kleiner als Deutschland, da ist das vielleicht auch einfacher.
Auf kommunaler Ebene gibt’s ja häufiger Volksentscheide, deshalb hat Berlin zwar Wohnungsnot, aber mit dem Tempelhofer Feld auch einen schönen Freizeitpark.
Wenn Wahlversprechen nicht eingehalten werden liegt das häufig an den Kompromissen, die man in Koalitionen eingehen muss.
Und das Anhänger von Kleinparteien eher für Volksentscheide sind, verwundert auch nicht.

Weeman

Hinterm Knauber

15.05.2024, 12:08
(vor 28 Tagen)
@ Timo_89
bearbeitet von Weeman, Mittwoch, 15.05.2024, 12:13

Scheinbar kriegen die Schweizer das ja hin? Wobei ich zugeben muss, die Details (Welche Themen werden hier zur Wahl gestellt, wie wurde abgestimmt) nicht zu kennen, mich diese Diskussion aber dazu anregt, mich hier mal weiter zu informieren, weil ich das Thema spannend finde. Ich sage dir auch gleich wieso.

Die Schweiz kann man mMn nicht mit Deutschland vergleichen.

Deine anekdotische Evidenz ist nämlich nur genau das, keine repräsentative Evidenz. Viele Menschen wollen direkt mitbestimmen, die meisten davon sind keine AfD Wähler.

Ich habe auch nie behauptet, dass meine anekdotische Evidenz irgendetwas anderes ist. Was du daraus machst ist ja nicht mein Bier. Und solange die Statistik nicht zwischen kommunaler und größerer Ebene unterscheidet, bringt sie mir auch nicht viel. Die Grünen haben ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden 2020 aus dem Grundsatzprogramm gestrichen.

Für mich gilt das genau so, ich würde auch gerne mehr mitbestimmen. Zu oft wurden Wahlversprechen nicht gehalten und hier liegt die Schwäche der repräsentativen Demokratie. Einmal gewählt, können die Politiker ihre Meinung einfach ändern und das was ich wollte bei der Wahl wird gar nicht mehr umgesetzt. Werden Bürger aber immer wieder befragt, kann ich häufiger Einfluss nehmen und auch direkter, als nur alle vier Jahre.

Ja und das wird meiner Meinung nach den politischen Betrieb behindern.
Wenn die von mir gewählte Partei mit 25% an der Regierung beteiligt ist dann kann ich auch davon ausgehen, dass vielleicht nur 25% der Positionen meiner Partei die nicht eh von den anderen Koalitionspartnern getragen werden, umgesetzt werden.
Selbstverständlich werden da Themen geopfert um andere durchzudrücken. Wenn du damit ein Problem hast ist die Partei dein Ansprechpartner. Tritt ein und beschwer dich. Aber direkt die Regierung zu torpedieren weil die von mir gewählte Partei ein anderes Thema durchdrückt als das von mir bevorzugte finde ich maximal egoistisch.

Pfostentreffer

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 12:09
(vor 28 Tagen)
@ Muli

Man kann von der satirischen Seite von „die Partei“ ja halten was man will (kommt ja auch auf den einzelnen Charakter an), aber alleine das sie die ganzen Schweinereien im EU-Parlament sichtbar machen, zur Schau stellen und den Finger in die Wunde legen ist mir meine Stimme bei der EU-Wahl wert. Dort haben sie eine absolute Daseinsberechtigung.

Sehe ich genau so. Allein das Aufzeigen der ganzen Schweinereien im EU- Parlament macht die Stimme bereits relevant. Für mich als nun mittlerweile 10 jährigem Grünen Wähler, eine gute Gelegenheit, nicht grün zu wählen (Asylkompromiss und ganz aktuell das kippen der zentralen Umweltauflagen für Landwirte- liegen mir nach wie vor schwer im Magen), ohne bei eben diesen Grünen einen grossen Schaden anzurichten, da sie ja nun mal die einzige zumindest halbwegs umweltbewusste Partei im deutschen Parlament sind. Ohne sie geht's also nicht. Trotzdem wird meine Stimme dieses Mal vermutlich ebenfalls zum ersten Mal bei Volt oder der Partei landen.

Den Einwand unten kann man wie üblich ignorieren. Weil man ein paar L zuviel genutzt hat um Trump's Lächerlichkeit klar zu machen, soll es wohl andeuten, dass die Partei jetzt rassistisch ist und sie deswegen nicht mehr wählbar sein soll. Auch wenn ich den Einwand von Semsrott teile, dürfte das Rassimusproblem bei der Partei deutlich kleiner sein als in allen anderen. Zumindest aber als in allen rechten Parteien, was den Einwand ziemlich lächerlich macht.

Fred789

Ort

15.05.2024, 12:13
(vor 28 Tagen)
@ Weeman

Ich kenne so 1-2 Leute die Volksentscheidungen fordern.
Und die sind leider genauso dämlich wie emotional. Auf kommunaler Ebene gerne.
Aber auf größerer Ebene geht das nur schief.

Bist du sicher, dass du nicht gerade deinen eigenen Kommentar meinst? :-)

Fred789

Ort

15.05.2024, 12:22
(vor 28 Tagen)
@ istar

Auf kommunaler Ebene gibt’s ja häufiger Volksentscheide, deshalb hat Berlin zwar Wohnungsnot, aber mit dem Tempelhofer Feld auch einen schönen Freizeitpark.
Wenn Wahlversprechen nicht eingehalten werden liegt das häufig an den Kompromissen, die man in Koalitionen eingehen muss.
Und das Anhänger von Kleinparteien eher für Volksentscheide sind, verwundert auch nicht.

Es ging hier lediglich um die Grundaussage (von Blarry), dass kleine Parteien besser die komplexen Interessen einer Person abbilden können. Und das ist eben falsch, weil dies keine Partei kann. So kann es sein, dass 1 Person die Umweltpolitik der Grünen gut findet, jedoch gleichzeitig die Sicherheitspolitik der CDU. In der Sozialpolitik wäre sie für die SPD.

Da du nur eine Stimme hast, musst du dich entscheiden und etwas mitwählen, was nicht deinen Interessen entspricht - ggf. sogar zu diesen widersprüchlich ist. Das hast du mit Volksentscheiden nicht. Hier kannst du zu jedem einzelnen Thema unabhängig entscheiden.

Timo_89

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 12:24
(vor 28 Tagen)
@ Weeman

Die Schweiz kann man mMn nicht mit Deutschland vergleichen.

Du darfst dann zumindest begründen, warum nicht und warum diese Unterschiede die Einführung von Volksentscheiden faktisch (!) unmöglich machen? Ich bin gespannt.

Die Grünen haben ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden 2020 aus dem Grundsatzprogramm gestrichen.

Was nicht für die Grünen spricht, wenn über 80% ihrer Wähler das eigentlich gern haben wollen. Findest du das demokratisch, wenn Parteien ein so starkes Eigenleben entwickeln und den Wunsch der Wähler nicht mehr umsetzen? Sollen Parteien in einer repräsentativen Demokratie nicht genau das tun, den Wählerwillen repräsentieren?

Ja und das wird meiner Meinung nach den politischen Betrieb behindern.

Demokratie ist eine bewusste Entschleunigung der politischen Prozesse. Wenn man Volksentscheide bei einigen wichtigen Themen einsetzt, das gut vorbereitet und die Vor- und Nachteile bespricht, dann kann man das machen in meinen Augen. Der aktuelle politische Betrieb zeichnet sich aktuell im Übrigen nicht durch eine strahlende Effizienz aus, wenn sich Rot, Gelb und Grün gegenseitig auf den Sack gehen, Entscheidungen behindern, zurücknehmen, und so weiter. Da wäre eine einmal festgesetzte Abstimmung zu einem Thema möglicherweise wesentlich effizienter? Das Volk hätte gesprochen und daran hat man sich dann zu halten, unabhängig davon, was jetzt parteipolitisch einige Leute gern gehabt hätten.

Wenn die von mir gewählte Partei mit 25% an der Regierung beteiligt ist dann kann ich auch davon ausgehen, dass vielleicht nur 25% der Positionen meiner Partei die nicht eh von den anderen Koalitionspartnern getragen werden, umgesetzt werden.

Warum nicht einfach 100% der wahlberechtigen Bevölkerung zu passenden Themen mal befragen? Eine bessere Abdeckung findest du doch nicht, die Koalitionskompromisse aus drei völlig unterschiedlichen Parteien sind inhaltlich doch oft unzureichend, weil jeder seinen Wählern etwas präsentieren muss. Es kommen faule Kompromisse heraus, keine wirklich großen Sprünge, war in der GroKo übrigens ähnlich.

Selbstverständlich werden da Themen geopfert um andere durchzudrücken. Wenn du damit ein Problem hast ist die Partei dein Ansprechpartner. Tritt ein und beschwer dich. Aber direkt die Regierung zu torpedieren weil die von mir gewählte Partei ein anderes Thema durchdrückt als das von mir bevorzugte finde ich maximal egoistisch.

Ich torpediere keine Regierung, ich diskutiere in einem Fußballforum über die Einführung von Volksentscheiden, weil ich mich gerne aktiver an politischen Entscheidungen beteiligen würde.

donotrobme

Münsterland

15.05.2024, 12:26
(vor 28 Tagen)
@ Guido

das liegt nicht an dir, sondern daran, wie der Wahl-O-Mat aufgebaut ist.

Die Fragen / Statements sind sehr eindeutig formuliert, so wie "Die EU soll eine eigene Seenotrettung im Mittelmeer aufbauen."

Wie soll die Frage beantwortet werden:
Ist es mir egal, was auf dem Mittelmeer passiert? Mitnichten.
Sollte Europa die Menschen auf hoher See ihrem Schicksal überlassen? Wohl auch nicht.
Muss ich also der These zustimmen?

Sollten wir jede kleine Ruderboot auf hoher See retten und die Leute aufnehmen? Wahrscheinlich ist das auch keine gute Idee.
Muss ich der These also nicht zustimmen? Ja, dann weiß ich aber auch im Vorfeld welche Alternative mir vorgeschlagen wird.

Von daher lautet die Antwort wohl, "irgendwie schon, ABER ...".
Das kann ich aber nicht auswählen. Soll ich jetzt also neutral angeben?

Dann kann ich am Ende Themen, die mir wichtig sind, mit dem Faktor x2 berechnen lassen. Jedes Statement der 38 Thesen wirkt sich zu 2% auf das Ergebnis des Wahl-o-Mats aus, wenn ich ein Thema mit Faktor x2 stärken möchte, hat es einen 5% Einfluss.
Auch das ist nicht gerade hoch.

Und am Ende wundern sich immer viele, warum ihnen Parteien vorgeschlagen werden, die sie noch nie gewählt haben.

Fred789

Ort

15.05.2024, 12:28
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Diskussionen können nun mal abdriften, ist ja schließlich kein Meeting hier mit fester Tagesordnung. Habe aber zumindest mal den Betreff geändert, so dass schneller klar wird, dass es mittlerweile um was anderes geht.

Weeman

Hinterm Knauber

15.05.2024, 12:34
(vor 28 Tagen)
@ Timo_89

Du darfst dann zumindest begründen, warum nicht und warum diese Unterschiede die Einführung von Volksentscheiden faktisch (!) unmöglich machen? Ich bin gespannt.

Faktisch unmöglich machen ja sowieso nicht. Das ist hier alles ne Meinungsdiskussion.
Aber ich finde die Themen, die die Eigenbrötler zur Wahl stellen, sind nur schwer mit den potentiellen Entscheidungen wie Dexit oder sonstwas vergleichbar.

Die Grünen haben ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden 2020 aus dem Grundsatzprogramm gestrichen.

Was nicht für die Grünen spricht, wenn über 80% ihrer Wähler das eigentlich gern haben wollen.

Auf Bundesebene? Bitte einmal belegen. Und am Ende entscheiden immer noch die Parteimitglieder über das Program.

Findest du das demokratisch, wenn Parteien ein so starkes Eigenleben entwickeln und den Wunsch der Wähler nicht mehr umsetzen? Sollen Parteien in einer repräsentativen Demokratie nicht genau das tun, den Wählerwillen repräsentieren?

Ich sehe da kein starkes Eigenleben. Das Grundsatzprogramm wurde ja vor der Wahl geändert. Wer damit ein Problem hatte konnte sie ja einfach nicht mehr wählen. Für den Wählerwillen gabs ja deiner Meinung nach genügend Alternativen.

Ja und das wird meiner Meinung nach den politischen Betrieb behindern.

Demokratie ist eine bewusste Entschleunigung der politischen Prozesse. Wenn man Volksentscheide bei einigen wichtigen Themen einsetzt, das gut vorbereitet und die Vor- und Nachteile bespricht, dann kann man das machen in meinen Augen. Der aktuelle politische Betrieb zeichnet sich aktuell im Übrigen nicht durch eine strahlende Effizienz aus, wenn sich Rot, Gelb und Grün gegenseitig auf den Sack gehen, Entscheidungen behindern, zurücknehmen, und so weiter. Da wäre eine einmal festgesetzte Abstimmung zu einem Thema möglicherweise wesentlich effizienter? Das Volk hätte gesprochen und daran hat man sich dann zu halten, unabhängig davon, was jetzt parteipolitisch einige Leute gern gehabt hätten.

Ja das sehe ich eben nicht so. Ich glaube das macht alles nur noch schlechter.

Wenn die von mir gewählte Partei mit 25% an der Regierung beteiligt ist dann kann ich auch davon ausgehen, dass vielleicht nur 25% der Positionen meiner Partei die nicht eh von den anderen Koalitionspartnern getragen werden, umgesetzt werden.

Warum nicht einfach 100% der wahlberechtigen Bevölkerung zu passenden Themen mal befragen? Eine bessere Abdeckung findest du doch nicht, die Koalitionskompromisse aus drei völlig unterschiedlichen Parteien sind inhaltlich doch oft unzureichend, weil jeder seinen Wählern etwas präsentieren muss. Es kommen faule Kompromisse heraus, keine wirklich großen Sprünge, war in der GroKo übrigens ähnlich.

Dann nenn mir doch mal bitte ein einziges Thema, dass man mit Ja/Nein beantworten kann auf Bundesebene.

Ich torpediere keine Regierung, ich diskutiere in einem Fußballforum über die Einführung von Volksentscheiden, weil ich mich gerne aktiver an politischen Entscheidungen beteiligen würde.

Ich meinte auch nicht dich sondern Volksentscheide. Ich glaube die meisten die Volksentscheide fordern haben noch genügend Luft nach oben was das politische Engagement betrifft. Nur kostet das mehr Zeit als nen Hacken zu machen.

CrimsonGhost

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 13:20
(vor 28 Tagen)
@ donotrobme

Es ist halt eine Entscheidungshilfe und bricht komplexe Fragen auf verkürzte Thesen herunter.

Guido

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 13:21
(vor 28 Tagen)
@ donotrobme

Die Fragen / Statements sind sehr eindeutig formuliert, so wie "Die EU soll eine eigene Seenotrettung im Mittelmeer aufbauen."

Muss ich der These also nicht zustimmen? Ja, dann weiß ich aber auch im Vorfeld welche Alternative mir vorgeschlagen wird.

Von daher lautet die Antwort wohl, "irgendwie schon, ABER ...".
Das kann ich aber nicht auswählen. Soll ich jetzt also neutral angeben?

Exakt. Guter Punkt und perfektes Beispiel.

TeePee

NRW

15.05.2024, 13:23
(vor 28 Tagen)
@ MarcBVB

Nein.

https://taz.de/Rassismusstreit-um-Martin-Sonneborn/!5744181/

Das ist allerdings ähnlich durchgeknallt wie die Tatsache, dass Elvis, UB 40, Paul Simon oder auch The Police heute vermutlich wohl wegen kultureller Aneignung gelyncht werden würden. Wenn diese empörten Betroffenheitsfanatiker doch einfach mal einsehen würden, dass sie mit ihren maßlosen Übertreibungen der eigentlich guten Sache eher schaden als nützen, wäre echt eine Menge gewonnen.

Denn diese Sonneborn-Sache muss man schon vorsätzlich bösartig bewerten wollen, um zu einem solchen Schluss zu kommen. Die Mehrheit unserer Landsleute ist auch nach 10 Jahren Schule nicht in der Lage, ein englisches "th" halbwegs unfallfrei auszusprechen. Muss ich mich also dann jetzt als Deutscher theoretisch von diesem Berlitz-Werbespot rassistisch angegriffen fühlen?

https://www.youtube.com/watch?v=0MUsVcYhERY

Hatebreed

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 14:11
(vor 28 Tagen)
@ MarcBVB

War das nicht viel eher ein willkommener "Grund" für Semsrott auszutreten (und sein Mandat zu behalten)?

---
Block 24

-RoB-

35 KM vom WS entfernt

15.05.2024, 14:46
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

...MLPD, DKP und Linke nur knapp darüber. Das kommt schon einmal hin.

Ganz vorn liegt bei mir dieses Mal PdF von der ich noch nie gehört habe. Knapp vor FDP und SPD. Auf Platz 4 kommt dann die Partei der Humanisten. Die war beim letzten Wahl-O-Maten bei mir der deutliche Platz 1 - habe mich daraufhin mit der Partei und ihrem Programm befasst und werde ihnen wohl dieses Mal die Chance geben.

Lattenknaller

Madrid

15.05.2024, 15:10
(vor 28 Tagen)
@ Guido

Bei mir kommt ein richtig schönes "Hufeisen" raus. AfD und Linke gleichauf auf den letzten beiden Plätzen. Die Grünen aber auch nur knapp darüber. Die Mitte-Parteien oben. Aber ich habe auch wenig gewichtet, viel neutral bewertet. Wenn man da justiert, ändert sich das Bild vielleicht noch etwas. Insgesamt ist Europapolitik wirklich wichtig, aber auch irgendwo dann wieder schwieriger als Bundespolitik.

Wieso schwieriger? Das sind die gleichen Fragestellungen, die dann eben an die supranationale Instanz hochgereicht werden. Am Ende muss man sich mit den Regulierungsinhalten beschäftigen, die hier im Wahlomat eben wie auch bei den anderen Wahlen auf eine Aussage verkürzt werden.

Lattenknaller

Madrid

15.05.2024, 15:21
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Du musst ja nicht alle auswählen. Bei mir sind interessanterweise die Grünen und die Freien Wähler gleich auf.

Es geht mir gar nicht um die Auswahl der Kleinstparteien, sondern um ihre Existenz. ;)

Ich verstehe den Punkt einfach nicht sonderlich. Parteien sind ja per se Sammlungsbecken verschiedener Strömungen, und ich bin nicht immer mit allem einverstanden, was innerhalb meiner Partei mehrheitsfähig ist. Ob es der Sache dann wirklich dienlich ist, meine eigene Kleinstpartei zu gründen, anstatt innerhalb einer größeren Bewegung um meine Sache zu kämpfen? Ich bezweifle es.

(Und das betrifft letztlich auch die anderen politischen Ecken. Ist mir spezifisch nur bei den Grünen jetzt aufgefallen, einfach weil bei mir wenig überraschend die Parteien in einem ähnlichen Bereich sind, die ein ähnliches inhaltliches Profil besitzen.)

Ich finde das sogar gefährlich im Angesicht einer fehlenden Sperrklausel.
Wenn man dann also meint, ich gebe mal den Tierschützern oder Humanisten oder sonst einer den Grünen nahestehenden Gruppe (nur als Beispiel, aber wie Du ja schreibst ist die Splitterung hier schon auffallend) tue ich der Sache eventuell auch keinen großen Gefallen. Zum einen gibt es schon eine faktische Sperrklausel, einfach weil die Sitze begrenzt sind. Und zum anderen passieren da im Europaparlament sehr wichtige Dinge. Gerade in den letzten 4 Jahren hat es sehr viele Richtlinien aus dem Parlament gegeben bzw. die weitestgehend vom Parlament formuliert wurden mit massiven Auswirkungen auf den Alltag. Und so Kleinparteien und deren Vertreter haben oft nicht den Apparat, das Wissen und die Vernetzung, um dann da wirklich signifikant einzugreifen. Im Grunde ist das ja auch ein Arbeitsparlament. Und gerade die europaweite Vernetzung der Parteien ist da sehr bedeutend. Als Tierschützer sitze halt alleine da oder hockst dann doch bei den Grünen auf dem Schoß, um zu wissen, wie das mit den Bauern und den Umweltschutzregelungen so im Rest Europas läuft, während die Sozialdemokraten, Grünen und Konservativen sich da abstimmen. Zwar sitzen die in der gleichen Fraktion, aber es läuft halt doch sehr viel auf Parteiebene.

Garum

Bornum am Harz

15.05.2024, 15:21
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Ganz oben steht beim mir Volt, dicht gefolgt von den Piraten und die Die Partei mit über 70%
Die AFD völlig abgeschlagen bei 28%, selbst die Vorletzten CDU/CSU kamen immer noch auf fast 50%
Von alten Parteien sind die Grünen bei die stärksten.

Volt sagt mir natürlich etwas, aber ich habe mich noch nie große mit denen beschäftigt. Vielleicht sollte ich das mal machen.

Volt steht bei mir auch ganz oben, dann PdF, exakt mit gleicher Prozentzahl SPD und Grüne.
Letzter die AfD mit 22%.

Lattenknaller

Madrid

15.05.2024, 15:28
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Ganz oben steht beim mir Volt, dicht gefolgt von den Piraten und die Die Partei mit über 70%
Die AFD völlig abgeschlagen bei 28%, selbst die Vorletzten CDU/CSU kamen immer noch auf fast 50%
Von alten Parteien sind die Grünen bei die stärksten.

Volt sagt mir natürlich etwas, aber ich habe mich noch nie große mit denen beschäftigt. Vielleicht sollte ich das mal machen.

Grüne und Volt mit 86% ganz oben. Volt könnte ich in Spanien sogar wählen. Die Grünen hier sind ja was anderes, und Podemos ist bäh. Die AFD bei 14%.
Finde die Fragen irgendwie schon sehr ökolästig, thematisch etwas unausgewogen.

Cthulhu

Essen

15.05.2024, 15:30
(vor 28 Tagen)
@ donotrobme

das liegt nicht an dir, sondern daran, wie der Wahl-O-Mat aufgebaut ist.

Die Fragen / Statements sind sehr eindeutig formuliert, so wie "Die EU soll eine eigene Seenotrettung im Mittelmeer aufbauen."

Wie soll die Frage beantwortet werden:
Ist es mir egal, was auf dem Mittelmeer passiert? Mitnichten.
Sollte Europa die Menschen auf hoher See ihrem Schicksal überlassen? Wohl auch nicht.
Muss ich also der These zustimmen?

Sollten wir jede kleine Ruderboot auf hoher See retten und die Leute aufnehmen? Wahrscheinlich ist das auch keine gute Idee.
Muss ich der These also nicht zustimmen? Ja, dann weiß ich aber auch im Vorfeld welche Alternative mir vorgeschlagen wird.

Von daher lautet die Antwort wohl, "irgendwie schon, ABER ...".
Das kann ich aber nicht auswählen. Soll ich jetzt also neutral angeben?

Dann kann ich am Ende Themen, die mir wichtig sind, mit dem Faktor x2 berechnen lassen. Jedes Statement der 38 Thesen wirkt sich zu 2% auf das Ergebnis des Wahl-o-Mats aus, wenn ich ein Thema mit Faktor x2 stärken möchte, hat es einen 5% Einfluss.
Auch das ist nicht gerade hoch.

Und am Ende wundern sich immer viele, warum ihnen Parteien vorgeschlagen werden, die sie noch nie gewählt haben.

Richtig, ein anderes Thema mit einem "aber" bei Fragen zu Migration und Flucht ist z.B. dieses Ding mit "Asylanträge an den Außengrenzen". Ich würde das nicht pauschal ablehnen, aber da ist schon einiges an Konjunktiv dabei.
Wie wird bis zum entschiedenen Antrag mit den Menschen umgegangen, wie erfolgt die Unterbringung, medizinische Versorgung, Bildung für Minderjährige und wie schnell kriegt man die Anträge dann auch tatsächlich bearbeitet?

Und was passiert, wenn der Antrag abgelehnt wird? Grade die Staaten, die Ausgangspunkt für die Flucht übers Meer sind, können sich bisher nicht damit rühmen, besonders human mit Flüchtenden umzugehen.

Unter den richtigen Umständen fänd ich die Antragsstellung außerhalb der EU möglich und in Ordnung, aber ist das unter menschenwürdigen Bedingungen möglich?

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 16:34
(vor 28 Tagen)
@ Cthulhu

das liegt nicht an dir, sondern daran, wie der Wahl-O-Mat aufgebaut ist.

Die Fragen / Statements sind sehr eindeutig formuliert, so wie "Die EU soll eine eigene Seenotrettung im Mittelmeer aufbauen."

Wie soll die Frage beantwortet werden:
Ist es mir egal, was auf dem Mittelmeer passiert? Mitnichten.
Sollte Europa die Menschen auf hoher See ihrem Schicksal überlassen? Wohl auch nicht.
Muss ich also der These zustimmen?

Sollten wir jede kleine Ruderboot auf hoher See retten und die Leute aufnehmen? Wahrscheinlich ist das auch keine gute Idee.
Muss ich der These also nicht zustimmen? Ja, dann weiß ich aber auch im Vorfeld welche Alternative mir vorgeschlagen wird.

Von daher lautet die Antwort wohl, "irgendwie schon, ABER ...".
Das kann ich aber nicht auswählen. Soll ich jetzt also neutral angeben?

Dann kann ich am Ende Themen, die mir wichtig sind, mit dem Faktor x2 berechnen lassen. Jedes Statement der 38 Thesen wirkt sich zu 2% auf das Ergebnis des Wahl-o-Mats aus, wenn ich ein Thema mit Faktor x2 stärken möchte, hat es einen 5% Einfluss.
Auch das ist nicht gerade hoch.

Und am Ende wundern sich immer viele, warum ihnen Parteien vorgeschlagen werden, die sie noch nie gewählt haben.

Richtig, ein anderes Thema mit einem "aber" bei Fragen zu Migration und Flucht ist z.B. dieses Ding mit "Asylanträge an den Außengrenzen". Ich würde das nicht pauschal ablehnen, aber da ist schon einiges an Konjunktiv dabei.
Wie wird bis zum entschiedenen Antrag mit den Menschen umgegangen, wie erfolgt die Unterbringung, medizinische Versorgung, Bildung für Minderjährige und wie schnell kriegt man die Anträge dann auch tatsächlich bearbeitet?

Und was passiert, wenn der Antrag abgelehnt wird? Grade die Staaten, die Ausgangspunkt für die Flucht übers Meer sind, können sich bisher nicht damit rühmen, besonders human mit Flüchtenden umzugehen.

Unter den richtigen Umständen fänd ich die Antragsstellung außerhalb der EU möglich und in Ordnung, aber ist das unter menschenwürdigen Bedingungen möglich?

Korrekt und ein andere denkt wahrscheinlich, die werden genau aus diesem bürokratischen Aufwand heraus sowieso im Zweifel durchgewunken.

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 16:41
(vor 28 Tagen)
@ Lattenknaller

Du musst ja nicht alle auswählen. Bei mir sind interessanterweise die Grünen und die Freien Wähler gleich auf.

Es geht mir gar nicht um die Auswahl der Kleinstparteien, sondern um ihre Existenz. ;)

Ich verstehe den Punkt einfach nicht sonderlich. Parteien sind ja per se Sammlungsbecken verschiedener Strömungen, und ich bin nicht immer mit allem einverstanden, was innerhalb meiner Partei mehrheitsfähig ist. Ob es der Sache dann wirklich dienlich ist, meine eigene Kleinstpartei zu gründen, anstatt innerhalb einer größeren Bewegung um meine Sache zu kämpfen? Ich bezweifle es.

(Und das betrifft letztlich auch die anderen politischen Ecken. Ist mir spezifisch nur bei den Grünen jetzt aufgefallen, einfach weil bei mir wenig überraschend die Parteien in einem ähnlichen Bereich sind, die ein ähnliches inhaltliches Profil besitzen.)

Ich finde das sogar gefährlich im Angesicht einer fehlenden Sperrklausel.
Wenn man dann also meint, ich gebe mal den Tierschützern oder Humanisten oder sonst einer den Grünen nahestehenden Gruppe (nur als Beispiel, aber wie Du ja schreibst ist die Splitterung hier schon auffallend) tue ich der Sache eventuell auch keinen großen Gefallen. Zum einen gibt es schon eine faktische Sperrklausel, einfach weil die Sitze begrenzt sind. Und zum anderen passieren da im Europaparlament sehr wichtige Dinge. Gerade in den letzten 4 Jahren hat es sehr viele Richtlinien aus dem Parlament gegeben bzw. die weitestgehend vom Parlament formuliert wurden mit massiven Auswirkungen auf den Alltag. Und so Kleinparteien und deren Vertreter haben oft nicht den Apparat, das Wissen und die Vernetzung, um dann da wirklich signifikant einzugreifen. Im Grunde ist das ja auch ein Arbeitsparlament. Und gerade die europaweite Vernetzung der Parteien ist da sehr bedeutend. Als Tierschützer sitze halt alleine da oder hockst dann doch bei den Grünen auf dem Schoß, um zu wissen, wie das mit den Bauern und den Umweltschutzregelungen so im Rest Europas läuft, während die Sozialdemokraten, Grünen und Konservativen sich da abstimmen. Zwar sitzen die in der gleichen Fraktion, aber es läuft halt doch sehr viel auf Parteiebene.

Ich verstehe es ehrlich gesagt nicht. Leute fühlen sich nicht von den Altparteien vertreten, dann haben sie die folgende Möglichkeiten:

Sie wählen etablierte Rechtspopulisten mit bereits hohem Zuspruch.

Sie wählen Nischenparteien. Die SPD ist z.B auf dem besten Weg dahin.

Sie gründen eine eigene Partei

Oder sie wählen garnicht.

Alle Optionen sind falsch, wenn es nach der Meinung einiger geht.

Es ist dem politischen Klima nicht dienlich, wenn wir weiter so denken.

zwergson

Dresden

15.05.2024, 16:46
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

PdF ganz oben, vor Piraten und PARTEI. AfD auf dem letzten Platz. Auch mal schön zu sehen.
Briefwahl heute erledigt, persönlich vorbeigebracht.

---
Intertank is' Dortmund!

Eibaueristmeinfreund

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 16:51
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Lässt sich hier eigentlich irgendwer vom Wahl-O-Mat in seiner Entscheidung beeinflussen ?
Eigentlich ist das ja mehr oder weniger humoristischer Zeitvertreib .

Jan80

Lünen

15.05.2024, 16:52
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Bei mir schwarz und gelb ganz vorne. Die Grünen sehr weit hinten. Kann ich gut mit leben.

blumenpeter

Dortmund

15.05.2024, 16:56
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Gestern saß ich vor dem Wahl-O-Mat
"Was kam raus Bruder?" Kalifat
K.I.Z

Finde den Wahl-O-Mat gut für Personen, die sich weniger mit Politik beschäftigen. Dadurch kann man sich quasi einen kleinen (oberflächlichen) Überblick verschaffen.

Pfostentreffer

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 17:05
(vor 28 Tagen)
@ Timo_89

Du stellst Volksentscheide hier (absichtlich?) extrem negativ dar. Warum?

Weil ich sie extrem negativ finde. Die meisten Sachverhalte kann man schlicht nicht mit ja/nein beantworten. Dann gibts genügend Themen die aufgrund von eventuell sehr temporären Stimmungen auf den Tisch kommen.

Scheinbar kriegen die Schweizer das ja hin? Wobei ich zugeben muss, die Details (Welche Themen werden hier zur Wahl gestellt, wie wurde abgestimmt) nicht zu kennen, mich diese Diskussion aber dazu anregt, mich hier mal weiter zu informieren, weil ich das Thema spannend finde. Ich sage dir auch gleich wieso.

Dabei kann ich vielleicht mit ein wenig Anschauungsmaterial helfen: easyvote.ch

Über diesen Link werden die meisten bundesweiten Schweizer Volksabstimmungen vorbereitet. Zu jedem Thema muss es neutrale (allein damit für D schon unrealistisch) Informationen geben, sowohl die Pro als auch die Contra Seite genau dargestellt werden. Zusätzlich wird jeder Haushalt noch brieflich informiert, alle Initiativen und Gegeninitiativen haben verschiedene Rechte und Möglichkeiten, die Öffentlichkeit über ihre Initiative zu informieren. Insgesamt muss also jede Volksabstimmung ordentlich, neutral und langfristig vorbereitet werden. Trotzdem gab es auch bereits welche, die nachher mehr oder weniger nur zum Schein umgesetzt werden, weil die politischen Implikationen des Abstimmungsergebnisses zu krass waren. Auch wenn das natürlich niemand aus der Politik so ausdrücken würde.

Bis es zum Volksentscheid kommt, müssen relativ viele Hürden genommen werden (Unterschriftensammlung, Rechtsprüfung etc.) und ob sie nachher umgesetzt wird, ist auch nicht immer gegeben. Oft scheitern sie auch an kleinen Details. Trotzdem war in meiner Wahrnehmung die Akzeptanz in der Bevölkerung immer sehr hoch. Das Problem, dass alles auf JA / Nein runtergebrochen werden muss, bleibt allerdings.

Und Leute die ich persönlich kenne, die diese Entscheide fordern, zeichnen sich in der Regel durch die Wahl der AfD oder generelle Ablehnung von Wahlen aus, weil die großen Parteien ja eh nur für irgendwelche Erfundenen Zirkel arbeiten.

Das ist wieder ein großartiges Beispiel, wie schnell falsche Halbwahrheiten oder sogar ganze Unwahrheiten in die Welt gesetzt werden. Laut dieser Statistik von Statista wollten im Jahre 2011 ganze 74% mehr Volksentscheide in Deutschland. Aufgeteilt nach Parteien wollten vor allem linke und progressive Wähler MEHR Volksentscheide:

Linke: 90% Ja
Piraten: 83% Ja
Grüne: 82% Ja
SPD: 72% Ja

CDU abgeschlagen mit 60% auf dem letzten (!) Platz.

Es gibt sicher neuere Zahlen, mir fehlt gerade ein wenig die Zeit die rauszusuchen, aber hier z.B. 2016 von YouGov mit ähnlichen Werten (YouGov)

Deine anekdotische Evidenz ist nämlich nur genau das, keine repräsentative Evidenz. Viele Menschen wollen direkt mitbestimmen, die meisten davon sind keine AfD Wähler.

Für mich gilt das genau so, ich würde auch gerne mehr mitbestimmen. Zu oft wurden Wahlversprechen nicht gehalten und hier liegt die Schwäche der repräsentativen Demokratie. Einmal gewählt, können die Politiker ihre Meinung einfach ändern und das was ich wollte bei der Wahl wird gar nicht mehr umgesetzt. Werden Bürger aber immer wieder befragt, kann ich häufiger Einfluss nehmen und auch direkter, als nur alle vier Jahre.

Sauerländer92

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 17:07
(vor 28 Tagen)
@ Jan80

Bei mir schwarz und gelb ganz vorne.

Dito. Habe aber auch nur die großen Parteien berücksichtigen lassen.

Linke und AFD belegen bei mir mit Abstand die letzten Plätze, das beruhigt etwas. :)

1890er

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 17:08
(vor 28 Tagen)
@ Weeman

Rein aus Interesse. Machen Leute die wegen Politikverdrossenheit eventuell nicht wählen gehen überhaupt den Wahl-O-Mat?

Zumindest wurde er dafür mal erschaffen.

FliZZa

Sersheim

15.05.2024, 17:15
(vor 28 Tagen)
@ Eibaueristmeinfreund

Lässt sich hier eigentlich irgendwer vom Wahl-O-Mat in seiner Entscheidung beeinflussen ?

Hö? Natürlich. Warum soll ich mich denn davon NICHT beeinflussen lassen?
Soll ich immer die Partei wählen, die ich schon immer gewählt habe? Auch wenn sie gar nicht mehr meine Interessen vertritt?

Eigentlich ist das ja mehr oder weniger humoristischer Zeitvertreib .

FliZZa

Sersheim

15.05.2024, 17:17
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Steht meist in einer Wechselwirkung. Aber und das ernst gemeint: Vielleicht kann dir auch geholfen werden, weil das ist ja bedauerlich. Eine gute Psychotherapie bzw Verhaltenstherapie würde ich manchem hier raten, spreche da aus eigener Erfahrung.

Ach, ich weiß schon woran es liegt :)

Lattenknaller

Madrid

15.05.2024, 17:18
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Ich verstehe es ehrlich gesagt nicht. Leute fühlen sich nicht von den Altparteien vertreten, dann haben sie die folgende Möglichkeiten:

Sie wählen etablierte Rechtspopulisten mit bereits hohem Zuspruch.

Sie wählen Nischenparteien. Die SPD ist z.B auf dem besten Weg dahin.
Sie gründen eine eigene Partei

Oder sie wählen garnicht.

Alle Optionen sind falsch, wenn es nach der Meinung einiger geht.

Es ist dem politischen Klima nicht dienlich, wenn wir weiter so denken.

Ich habe hier meine Meinung kund getan, die auch andere so ausdrücken.
Die besteht darin, dass Nischenpartei, die einen Teilbereich abdecken, die eine andere größere Partei auch schwerpunktartig vertritt, für die parlamentarische Willensbildung und eine eventuelle Umsetzung der Inhalte in einer Regierung kontraproduktiv sind. Dies ist fundiert argumentiert. Das eine Tierschutzpartei mal die dominante Kraft in der Parteienlandschaft darstellt, bezweifle ich. Es kann trotzdem jeder machen, das ist das Wesen der freiheitlichen Demokratie. Wieso diese Meinung aber dem politischen Klima nicht dienlich sein soll, erschließt sich mir nicht.

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 18:14
(vor 28 Tagen)
@ FliZZa

Steht meist in einer Wechselwirkung. Aber und das ernst gemeint: Vielleicht kann dir auch geholfen werden, weil das ist ja bedauerlich. Eine gute Psychotherapie bzw Verhaltenstherapie würde ich manchem hier raten, spreche da aus eigener Erfahrung.

Ach, ich weiß schon woran es liegt :)

Wenn du darunter nicht leidest, ist ja auch alles gut.

Wollte dir nicht zu nahe treten.

herrNick

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 18:35
(vor 28 Tagen)
@ Foreveralone

Wo wir hier im Strang gerade u.a. bei dem Thema Politikverdrossenheit sind …

https://netzpolitik.org/2024/digitales-scheitern-funklochamt-am-ende/

markus

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 18:40
(vor 28 Tagen)
@ Timo_89

Ich kenne so 1-2 Leute die Volksentscheidungen fordern.
Und die sind leider genauso dämlich wie emotional. Auf kommunaler Ebene gerne.
Aber auf größerer Ebene geht das nur schief.

Nur weil, deiner überheblichen Einschätzung nach, diese marginale Anzahl an Personen "dämlich wie emotional" sind und Volksentscheide möchte, macht es das Konzept Volksentscheid nicht besser oder schlechter. Es ist nun einmal die direkteste Form der Bürgerbeteiligung und wird z.B. in der Schweiz auch eingesetzt, um den Bürgern mehr Mitbestimmung und Teilhabe an der Demokratie zu gewähren. Nur weil einige Ergebnisse einigen Leuten nicht passen würden, heißt es nicht, dass es an sich falsch ist.

Das Problem an Volksentscheiden ist, dass dann Leute abstimmen, die überhaupt nicht im Thema drin sind. Das ist im Bundestag und in Landtagen ganz anders. Da hat jede Fraktion Experten und Anwälte im Hintergrund, die das jeweilige Thema von allen Seiten beleuchten. Das kann der einfache 0815 Bürger gar nicht, dem in der Regel die Kenntnisse fehlen und der auch nicht einfach einen Sachverständigen oder einen Anwalt einschalten kann. Die Entscheidungen kommen dann rein aus dem Bauch heraus zustande.

Timo_89

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 18:58
(vor 28 Tagen)
@ markus

Das Problem an Volksentscheiden ist, dass dann Leute abstimmen, die überhaupt nicht im Thema drin sind. Das ist im Bundestag und in Landtagen ganz anders. Da hat jede Fraktion Experten und Anwälte im Hintergrund, die das jeweilige Thema von allen Seiten beleuchten. Das kann der einfache 0815 Bürger gar nicht, dem in der Regel die Kenntnisse fehlen und der auch nicht einfach einen Sachverständigen oder einen Anwalt einschalten kann. Die Entscheidungen kommen dann rein aus dem Bauch heraus zustande.

Also ob die ganzen Bundestagsabgeordneten wirklich immer die Themen durchdringen, über die sie abstimmen, wage ich mal ganz stark zu bezweifeln. In den letzten Jahren gab es immer wieder Äußerungen von Abgeordneten, dass sie mehrere hundert Seiten Gesetzestexte zu hoch komplexen Themen so kurzfristig erhalten haben, dass gar keine Chance mehr bestand, sich in diese wirklich vernünftig einzuarbeiten.

Hunderte Seiten Änderungstexte, die eventuell am Freitagabend gemailt, am Mittwoch im Ausschuss und am Donnerstag abschließend im Plenum beraten werden, haben mit parlamentarischer Demokratie nichts mehr Zu tun. Aber genau das praktiziert die Ampel seit Monaten.

Thomas Heilmann, Berliner CDU Mann, hatte gegen das Verfahren beim Heizungsgesetz geklagt: Organstreitverfahren

Ich erinnere mich da vor allem an viele Themen aus dem Finanzbereich, wo zum europäischen Rettungsschirm ESM, zu den Griechenlandhilfen und so weiter, die Abgeordneten immer sehr kurzfristig abstimmen mussten und sich viele Parlamentarier ebenfalls darüber beschwert haben, die Fülle der komplexen Informationen gar nicht richtig nachvollziehen zu können.

Dazu kommt, dass vielen Leuten im Bundestag dann zu vielen Themen auch der fachliche Hintergrund fehlt. Das sind ja nicht auf einmal alles Universal-Spezialisten, nur weil in der Folge einer Wahl im Bundestag sitzen. Nein, im Zweifel wird eben auf Parteilinie abgestimmt und das weißt du natürlich auch.

Das Menschenbild, dass die Menschen in Deutschland zu dumm sind und sich keine Meinung bilden können, über Themen, die sie betreffen und umtreiben, finde ich im Übrigen sehr abscheulich.

Hatebreed

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 19:01
(vor 28 Tagen)
@ Eibaueristmeinfreund

Ist eher eine Bestätigung statt eine Wahlhilfe.

---
Block 24

Scherben ®

Kiel

15.05.2024, 19:07
(vor 28 Tagen)
@ Lattenknaller

Ich verstehe es ehrlich gesagt nicht. Leute fühlen sich nicht von den Altparteien vertreten, dann haben sie die folgende Möglichkeiten:

Sie wählen etablierte Rechtspopulisten mit bereits hohem Zuspruch.

Sie wählen Nischenparteien. Die SPD ist z.B auf dem besten Weg dahin.
Sie gründen eine eigene Partei

Oder sie wählen garnicht.

Alle Optionen sind falsch, wenn es nach der Meinung einiger geht.

Es ist dem politischen Klima nicht dienlich, wenn wir weiter so denken.

Ich habe hier meine Meinung kund getan, die auch andere so ausdrücken.
Die besteht darin, dass Nischenpartei, die einen Teilbereich abdecken, die eine andere größere Partei auch schwerpunktartig vertritt, für die parlamentarische Willensbildung und eine eventuelle Umsetzung der Inhalte in einer Regierung kontraproduktiv sind. Dies ist fundiert argumentiert. Das eine Tierschutzpartei mal die dominante Kraft in der Parteienlandschaft darstellt, bezweifle ich. Es kann trotzdem jeder machen, das ist das Wesen der freiheitlichen Demokratie. Wieso diese Meinung aber dem politischen Klima nicht dienlich sein soll, erschließt sich mir nicht.

Mir auch nicht.

Und ich halte tendenziell für gefährlicher, wie schnell der Logik "fühlt sich nicht von großen Parteien vertreten" das Wort geredet wird. Es ist in der klassischen Parteienlandschaft für die allermeisten was dabei -- man muss nur Schwerpunkte setzen und Kompromisse machen.

Nike79

Münster

15.05.2024, 19:17
(vor 28 Tagen)
@ Eibaueristmeinfreund

Lässt sich hier eigentlich irgendwer vom Wahl-O-Mat in seiner Entscheidung beeinflussen ?
Eigentlich ist das ja mehr oder weniger humoristischer Zeitvertreib .

Für Leute, die sich sonst gar nicht mit Politik beschäftigen aber wählen gehen wollen, ist es zumindest eine Orientierung.

Zumindest wenn man sich auch die Positionen im Detail noch ansieht.

北原キッカーズ

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 19:43
(vor 28 Tagen)
@ FliZZa

[_] Du hast Demokratie verstanden.

Eibaueristmeinfreund

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 20:40
(vor 28 Tagen)
@ Scherben

Und ich halte tendenziell für gefährlicher, wie schnell der Logik "fühlt sich nicht von großen Parteien vertreten" das Wort geredet wird. Es ist in der klassischen Parteienlandschaft für die allermeisten was dabei -- man muss nur Schwerpunkte setzen und Kompromisse machen.

Das ist ja auch das nicht aufzulösende Dilemma.
Ich würde liebend gern Themen wählen anstatt Parteien.
Denn ich muss ja alles andere, was die Partei mit dem für mich herausragenden Thema vertritt, mitwählen.
Auch wenn ich den Rest zumindest fragwürdig finde.
Dass meine Vorstellung kaum umsetzbar ist und alles verkomplizieren würde, ist schon klar.
Doch die Partei meines Votums hat ja nicht automatisch die vollste Zustimmung, so wie nach Wahlen immer verkündet wird.

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 20:50
(vor 28 Tagen)
@ Pfostentreffer

Man kann von der satirischen Seite von „die Partei“ ja halten was man will (kommt ja auch auf den einzelnen Charakter an), aber alleine das sie die ganzen Schweinereien im EU-Parlament sichtbar machen, zur Schau stellen und den Finger in die Wunde legen ist mir meine Stimme bei der EU-Wahl wert. Dort haben sie eine absolute Daseinsberechtigung.

Sehe ich genau so. Allein das Aufzeigen der ganzen Schweinereien im EU- Parlament macht die Stimme bereits relevant. Für mich als nun mittlerweile 10 jährigem Grünen Wähler, eine gute Gelegenheit, nicht grün zu wählen (Asylkompromiss und ganz aktuell das kippen der zentralen Umweltauflagen für Landwirte- liegen mir nach wie vor schwer im Magen), ohne bei eben diesen Grünen einen grossen Schaden anzurichten, da sie ja nun mal die einzige zumindest halbwegs umweltbewusste Partei im deutschen Parlament sind. Ohne sie geht's also nicht. Trotzdem wird meine Stimme dieses Mal vermutlich ebenfalls zum ersten Mal bei Volt oder der Partei landen.

Diese Asylkompromisse sind wohl leider nötig.
Sehe auch keine Partei, die in der Regierung keine milderen Einwanderungsgesetze mehr verkaufen könnte. Geht ja auch nicht nur um die Bürger, sondern die überforderten Kommunen.

Den Einwand unten kann man wie üblich ignorieren. Weil man ein paar L zuviel genutzt hat um Trump's Lächerlichkeit klar zu machen, soll es wohl andeuten, dass die Partei jetzt rassistisch ist und sie deswegen nicht mehr wählbar sein soll. Auch wenn ich den Einwand von Semsrott teile, dürfte das Rassimusproblem bei der Partei deutlich kleiner sein als in allen anderen. Zumindest aber als in allen rechten Parteien, was den Einwand ziemlich lächerlich macht.

Dennis-77

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 21:32
(vor 27 Tagen)
@ Foreveralone

28% Übereinstimmung mit der AFD….no comment.

Foreveralone

Dortmund

15.05.2024, 21:39
(vor 27 Tagen)
@ Dennis-77

28% Übereinstimmung mit der AFD….no comment.

Leitest du daraus jetzt irgendetwas ab?

Aber schön das wenigstens einer sich dazu bemüht fühlt, dies zu kommentieren(ach ne, sorry, war ja no comment). Richtig stilvoll von dir.

tobi002

Dortmund

15.05.2024, 22:41
(vor 27 Tagen)
@ Foreveralone

Kennt nicht jeder, sind als pan europäische Partei ziemlich sinnvoll.

Schnippelbohne

Bauernland

15.05.2024, 22:45
(vor 27 Tagen)
@ tobi002

Ja, an denen lag ich mit meinen Ergebnissen auch sehr nah dran. Ich bin halt bei kleinen Parteien generell skeptisch, weil meiner Meinung nach immer die Gefahr besteht, dass dort eine Einzelperson a la Wagenknecht das Ruder an sich reißt und dann eine Radikalisierung droht. Bei großen Parteien weiß man einfach, dass es eine breite Basis gibt, die für Stabilität sorgt.

Abseits

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 23:06
(vor 27 Tagen)
@ Foreveralone

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Wenn ich dem zustimme, was ich möchte, dann liegt Volt vorn. Wenn ich umgekehrt das auswähle, was ich nicht möchte, Verbrennungsmotoren nach 2035, keine Zustimmung für ökologische Landwirtschaft oder steuerfreies Kerosin, dann sind AfD und FDP vorn.

StevieS

Herwelze

15.05.2024, 23:06
(vor 27 Tagen)
@ Foreveralone

Meine persönlichen Ergebnisse haben mich für die vorderen Plätze ehrlich gesagt wirklich überrascht (z.B. Volt 88,3%) und wirklich zum Nachdenken gebracht, wem ich meine Stimme dann gebe.

Bestätigung, dass ich den Wahl-O-Maten richtig bedient habe, hatte ich nachdem die AFD wirklich erst ganz am Schluss im Ranking kam ;)

markus

Postings:

Mittwoch, 15.05.2024, 23:06
(vor 27 Tagen)
@ Timo_89

Das Problem an Volksentscheiden ist, dass dann Leute abstimmen, die überhaupt nicht im Thema drin sind. Das ist im Bundestag und in Landtagen ganz anders. Da hat jede Fraktion Experten und Anwälte im Hintergrund, die das jeweilige Thema von allen Seiten beleuchten. Das kann der einfache 0815 Bürger gar nicht, dem in der Regel die Kenntnisse fehlen und der auch nicht einfach einen Sachverständigen oder einen Anwalt einschalten kann. Die Entscheidungen kommen dann rein aus dem Bauch heraus zustande.

Also ob die ganzen Bundestagsabgeordneten wirklich immer die Themen durchdringen, über die sie abstimmen, wage ich mal ganz stark zu bezweifeln. In den letzten Jahren gab es immer wieder Äußerungen von Abgeordneten, dass sie mehrere hundert Seiten Gesetzestexte zu hoch komplexen Themen so kurzfristig erhalten haben, dass gar keine Chance mehr bestand, sich in diese wirklich vernünftig einzuarbeiten.

Hunderte Seiten Änderungstexte, die eventuell am Freitagabend gemailt, am Mittwoch im Ausschuss und am Donnerstag abschließend im Plenum beraten werden, haben mit parlamentarischer Demokratie nichts mehr Zu tun. Aber genau das praktiziert die Ampel seit Monaten.

Thomas Heilmann, Berliner CDU Mann, hatte gegen das Verfahren beim Heizungsgesetz geklagt: Organstreitverfahren

Ich erinnere mich da vor allem an viele Themen aus dem Finanzbereich, wo zum europäischen Rettungsschirm ESM, zu den Griechenlandhilfen und so weiter, die Abgeordneten immer sehr kurzfristig abstimmen mussten und sich viele Parlamentarier ebenfalls darüber beschwert haben, die Fülle der komplexen Informationen gar nicht richtig nachvollziehen zu können.

Aber das ist doch kein Grund, es dann noch schlimmer zu machen. Sondern ein Grund, den Abgeordneten mehr Zeit einzuräumen.

Dazu kommt, dass vielen Leuten im Bundestag dann zu vielen Themen auch der fachliche Hintergrund fehlt. Das sind ja nicht auf einmal alles Universal-Spezialisten, nur weil in der Folge einer Wahl im Bundestag sitzen. Nein, im Zweifel wird eben auf Parteilinie abgestimmt und das weißt du natürlich auch.

Ja und? Die Parteilinie beruht auf Expertenwissen. Denn natürlich sitzen Sachverständige und Anwälte dabei, die vorher beratend tätig werden.

Das Menschenbild, dass die Menschen in Deutschland zu dumm sind und sich keine Meinung bilden können, über Themen, die sie betreffen und umtreiben, finde ich im Übrigen sehr abscheulich.

Könntest du umfassend beurteilen, welche Vor- und Nachteile ein EU Austritt Deutschlands hat? Nein, dafür fehlen dir ganz einfach die Kenntnisse. Das hat nichts damit zu tun, dass alle zu dumm sind. Es ist schlicht unmöglich sich als Nichtpolitiker in solchen Themen einzuarbeiten. Es hat schon seinen guten Grund, warum es sowas nicht gibt. Und bis auf extreme Parteien, die dann von Dingen wie Todesstrafe, Ausländer raus und EU Austritt träumen, will das niemand.

MünsterforLife

Münster

15.05.2024, 23:07
(vor 27 Tagen)
@ Schnippelbohne

Sind das nicht die die in ihrem Wahlprogramm pro Atom sind aber wenn man sie drauf anspricht nichts davon wissen?

StevieS

Herwelze

15.05.2024, 23:13
(vor 27 Tagen)
@ herrNick

Wo wir hier im Strang gerade u.a. bei dem Thema Politikverdrossenheit sind …

https://netzpolitik.org/2024/digitales-scheitern-funklochamt-am-ende/

Wie ein einzelner Politiker einen Schaden für den Bundeshaushalt so langsam Richtung einer halben Milliarde verursachen kann, ohne dafür belangt zu werden bleibt mir ein Rätsel...

Schnippelbohne

Bauernland

15.05.2024, 23:14
(vor 27 Tagen)
@ MünsterforLife

Habe mir das zugegebenermaßen nicht Frage für Frage angesehen. Ich hatte insgesamt eine relativ hohe Prozentzahl Übereinstimmungen mit denen. Allerdings nicht die höchste ;-)

Blarry

Essen

15.05.2024, 23:37
(vor 27 Tagen)
@ Fred789

Dir ist aber die inhaltliche Distanz zwischen "besser abbilden können" und, keine Ahnung was Du da hineininterpretierst, "absolut zu 100% korrekt abbilden" bewusst, oder? Da passt schon bisschen was zwischen.

Das Beispiel "Schweiz" ist übrigens echt witzig. Lasst uns alle einmal im Jahr mit unseren Familienerbstück-Hellebarden aus dem 15. Jahrhundert in der Kantonskneipe treffen und abstimmen, dass Frauen nicht an Abstimmungen und Wahlen teilnehmen dürfen.

libertador

Postings:

Donnerstag, 16.05.2024, 06:53
(vor 27 Tagen)
@ MünsterforLife

Das ist der Nachteil einer europäischen Partei. Sie kann weniger auf die Gegebenheiten in einem Land ausgerichtet sein. Eine starke Positionierung gegen Kernenergie ist in einige europäischen Ländern abwegig.

Ergänzung:
Im Europawahlprogramm sagen sie dazu, dass es verallgemeinerte europäische Zertifizierungsverfahren für Kernenergieanlagen, in den Ländern die es im Programm haben, bräuchte. Im Grundsatzprogramm des deutschen Ablegers unterstützen sie den Ausstieg, zeigen sich aber offen für Forschung an neuen Technologien und die Errichtung, falls diese sicherer und weniger Abfallprobleme hätte.

nico36de

Ruhrgebiet

16.05.2024, 07:50
(vor 27 Tagen)
@ Abseits

Wenn ich dem zustimme, was ich möchte, dann liegt Volt vorn. Wenn ich umgekehrt das auswähle, was ich nicht möchte, Verbrennungsmotoren nach 2035, keine Zustimmung für ökologische Landwirtschaft oder steuerfreies Kerosin, dann sind AfD und FDP vorn.

So einfach isses nicht. Bei mir ist - hätte ich auch nicht gedacht - Volt vorne, obwohl ich Verbrennungsmotoren doppelt gewichtet nicht abgeschafft haben möchte. Ändere ich das, geht der Wert für Volt nur um knapp 2% hoch. Die AfD ist in beiden Fällen auf dem letzten Platz. Übrigens mit nur etwas mehr als einem Drittel des Prozentwerts.

Wähle ich die drei Parameter so wie du in deiner Alternative, ist die AfD immer noch am Ende (allerdings mit 7% mehr Zustimmung) und VOLT mit 5% weniger auf Platz 3. Auch wenn ich die Berechnungsalgorithmen nicht kennen: wenn die AfD nach dem Ändern der drei von dir genannten Parameter ganz vorne auftaucht, wird die bei dir vermutlich auch vorher schon vorher ganz weit vorne gewesen sein.

Copperfield

Saarbrücken

16.05.2024, 08:13
(vor 27 Tagen)
@ Foreveralone

Ich pack es mal hier dazu. https://www.voto.vote/

Ist für einige vielleicht auch interessant und gibt es in anderen Bundesländern vielleicht auch. Im Saarland so das erste Mal und ich finde es richtig gut.

Foreveralone

Dortmund

16.05.2024, 08:17
(vor 27 Tagen)
@ MünsterforLife

Sind das nicht die die in ihrem Wahlprogramm pro Atom sind aber wenn man sie drauf anspricht nichts davon wissen?

Es ist zumindest eine Partei die insgesamt eher den gesunden Menschenverstand, statt Ideologie verkörpert. Sind halt im Gegensatz zu den Schreihälsen von rechts und links sehr nüchtern aufgestellt.

captain_gut

Rendsburg

16.05.2024, 08:36
(vor 27 Tagen)
@ Schnippelbohne

Ja, an denen lag ich mit meinen Ergebnissen auch sehr nah dran. Ich bin halt bei kleinen Parteien generell skeptisch, weil meiner Meinung nach immer die Gefahr besteht, dass dort eine Einzelperson a la Wagenknecht das Ruder an sich reißt und dann eine Radikalisierung droht. Bei großen Parteien weiß man einfach, dass es eine breite Basis gibt, die für Stabilität sorgt.

Ja, so ähnlich sehe ich das auch. Man konnte ja auch bei den Piraten beobachten, dass der Erfolg da einige merkwürdige Gestalten angezogen hat. In einer kleinen Partei können die dann auch schneller Einfluss haben.

Jahwe

Ort

16.05.2024, 08:45
(vor 27 Tagen)
@ StevieS

Versprechen können Parteien immer viel, und wer viel verspricht, der landet dann vielleicht auch oben in den Ergebnissen. Deswegen ist es wichtig danach die Wahlprogramme anzuschauen, oder zumindest den Wikipedia-Eintrag zu lesen.

Wenn man dann die Partei der Wahl für Europa immer noch gut findet, warum sie nicht auch wählen?

Foreveralone

Dortmund

16.05.2024, 08:49
(vor 27 Tagen)
@ captain_gut

Ja, an denen lag ich mit meinen Ergebnissen auch sehr nah dran. Ich bin halt bei kleinen Parteien generell skeptisch, weil meiner Meinung nach immer die Gefahr besteht, dass dort eine Einzelperson a la Wagenknecht das Ruder an sich reißt und dann eine Radikalisierung droht. Bei großen Parteien weiß man einfach, dass es eine breite Basis gibt, die für Stabilität sorgt.

Ja, so ähnlich sehe ich das auch. Man konnte ja auch bei den Piraten beobachten, dass der Erfolg da einige merkwürdige Gestalten angezogen hat. In einer kleinen Partei können die dann auch schneller Einfluss haben.

Es fängt aber logischerweise jede Partei mal klein an und es können auch Personen dort stärkeren Einfluss nehmen, die dem eigenem Weltbild eher entsprechen, aber dafür andere abschrecken.

Diese Stabilität hat was Gutes, ist imo auch ein Teil des Problems, weil so immer mehr Filz angereichert wird und wir dann später so etwas wie 16 Jahre Merkel-Regierung oder GroKo habe, wo quasi nur noch verwaltet wird.

Ich halte aufstrebende Parteien insofern wichtig, dass sie die etablierten Parteien auch mal zum Umdenken in gewissen Punkten bewegt. Vor allem weil deren Politiker auch nicht zu gefühlt 90% das 60. Lebensjahr bereits erreicht haben.

Jarou9

Saarland

16.05.2024, 08:51
(vor 27 Tagen)
@ Copperfield

Ich finde jetzt nur Saarbrücken und Merzig, also nicht das gesamte Saarland, auch wenn nicht mehr viel fehlt. ;) Interessante Sache aber.

Thomas

Dortmund

16.05.2024, 08:58
(vor 27 Tagen)
@ Copperfield
bearbeitet von Thomas, Donnerstag, 16.05.2024, 09:17

Witzig. Ich hab mir jetzt mal einen Ort in Sachsen ausgesucht und versucht "rechts" zu wählen. Ich komme aber nur auf 66% afd (Top1), aber auf 57% FDP (Top2). Jetzt bin ich verwirrt ;)

Matse

Postings:

Donnerstag, 16.05.2024, 09:01
(vor 27 Tagen)
@ captain_gut

Ja, an denen lag ich mit meinen Ergebnissen auch sehr nah dran. Ich bin halt bei kleinen Parteien generell skeptisch, weil meiner Meinung nach immer die Gefahr besteht, dass dort eine Einzelperson a la Wagenknecht das Ruder an sich reißt und dann eine Radikalisierung droht. Bei großen Parteien weiß man einfach, dass es eine breite Basis gibt, die für Stabilität sorgt.

Ja, so ähnlich sehe ich das auch. Man konnte ja auch bei den Piraten beobachten, dass der Erfolg da einige merkwürdige Gestalten angezogen hat. In einer kleinen Partei können die dann auch schneller Einfluss haben.

Disclaimer: Ich bin Mitglied bei Volt, daher also nicht unvoreingenommen. Wird jetzt aber auch keine Wahlwerbung, zumal Volt als europäische Bewegung sicher auch Probleme hat.

Parteien ziehen vielfach Menschen mit einem (politischen) Geltungs- und Gestaltungsbedürnis an. Oft sicher auch Menschen mit einer akzentuierten Persönlichkeit. Das ist bei Volt nicht anders als bei anderen Parteien. Die Frage ist, ob diese Personen die Macht in einer Partei an sich reißen können oder im Ortsverband versauern. Da sehe ich bei Volt oder auch bei den Grünen in der Landes- oder Bundesspitze sowie bei den Kandidierenden auf den vorderen Plätzen keine kritischen Personen.

Matse

Postings:

Donnerstag, 16.05.2024, 09:04
(vor 27 Tagen)
@ Jahwe

Versprechen können Parteien immer viel, und wer viel verspricht, der landet dann vielleicht auch oben in den Ergebnissen. Deswegen ist es wichtig danach die Wahlprogramme anzuschauen, oder zumindest den Wikipedia-Eintrag zu lesen.

Wenn man dann die Partei der Wahl für Europa immer noch gut findet, warum sie nicht auch wählen?

Es gibt übrigens auch themenbezogene Wahlprüfsteine von Organisationen, die sich auf das vergangenene Abstimmungsverhalten beziehen und dies bewerten. Finde ich tatsächlich auch besser als das Scoring von Wahlprogrammen.

Copperfield

Saarbrücken

16.05.2024, 09:24
(vor 27 Tagen)
@ Jarou9

Ich finde jetzt nur Saarbrücken und Merzig, also nicht das gesamte Saarland, auch wenn nicht mehr viel fehlt. ;) Interessante Sache aber.

Das ist ein Projekt der Unis hier. Wird glaube ich noch erweitert. Wollte den Thread-Namen aber nicht zu kompliziert machen ;)
Ja das ist schon gut. Ist halt irre Aufwändig bei Kommunalwahlen.

FourrierTrans

Dortmund

16.05.2024, 09:39
(vor 27 Tagen)
@ Abseits

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Wenn ich dem zustimme, was ich möchte, dann liegt Volt vorn. Wenn ich umgekehrt das auswähle, was ich nicht möchte, Verbrennungsmotoren nach 2035, keine Zustimmung für ökologische Landwirtschaft oder steuerfreies Kerosin, dann sind AfD und FDP vorn.

Was genau damit gemeint ist, wäre durchaus relevant. Tönnies plattmachen? Dann stimme ich zu. :-D

FourrierTrans

Dortmund

16.05.2024, 09:44
(vor 27 Tagen)
@ StevieS

Meine persönlichen Ergebnisse haben mich für die vorderen Plätze ehrlich gesagt wirklich überrascht (z.B. Volt 88,3%) und wirklich zum Nachdenken gebracht, wem ich meine Stimme dann gebe.

Bestätigung, dass ich den Wahl-O-Maten richtig bedient habe, hatte ich nachdem die AFD wirklich erst ganz am Schluss im Ranking kam ;)

SPD, Union, AfD, Grüne. Bei mir. Interessante Zusammenstellung.

CF

Postings:

Donnerstag, 16.05.2024, 09:45
(vor 27 Tagen)
@ FourrierTrans

Meine persönlichen Ergebnisse haben mich für die vorderen Plätze ehrlich gesagt wirklich überrascht (z.B. Volt 88,3%) und wirklich zum Nachdenken gebracht, wem ich meine Stimme dann gebe.

Bestätigung, dass ich den Wahl-O-Maten richtig bedient habe, hatte ich nachdem die AFD wirklich erst ganz am Schluss im Ranking kam ;)

SPD, Union, AfD, Grüne. Bei mir. Interessante Zusammenstellung.

Wahrscheinlich dann aber mit relativ niedrigen Prozentzahlen?

FourrierTrans

Dortmund

16.05.2024, 09:48
(vor 27 Tagen)
@ CF

Meine persönlichen Ergebnisse haben mich für die vorderen Plätze ehrlich gesagt wirklich überrascht (z.B. Volt 88,3%) und wirklich zum Nachdenken gebracht, wem ich meine Stimme dann gebe.

Bestätigung, dass ich den Wahl-O-Maten richtig bedient habe, hatte ich nachdem die AFD wirklich erst ganz am Schluss im Ranking kam ;)

SPD, Union, AfD, Grüne. Bei mir. Interessante Zusammenstellung.

Wahrscheinlich dann aber mit relativ niedrigen Prozentzahlen?

Verdammt, habe ich schon geschlossen. Ich meine aber ja.

Habakuk

OWL

06.06.2024, 16:10
(vor 6 Tagen)
@ Foreveralone

Christian Lindner gibt mal wieder den Schmock.

"Am Mittwoch vor einer Woche erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Anzeige des Bundesfinanzministeriums. Das von FDP-Chef Christian Lindner geführte Ministerium wirbt darin für die Schuldenbremse. Wörtlich heißt es: "Schuldenbremse abschaffen? Nich' ok, Boomer." Darunter ist eine junge Frau zu sehen. Der weitere Text ist offenbar auf diese gemünzt. "Weniger Schulden heute, heißt mehr Möglichkeiten morgen. Für mich und meine Generation."

Kurz vor der Europawahl kommt aus dem Bundesfinanzministerium also ein Debattenbeitrag gegen die Reform der Schuldenbremse - finanziert aus Steuergeldern. Finanzminister Lindner nannte das in der Sendung Maischberger am Mittwochabend einen "Beitrag zur politischen Bildung", der darauf aufmerksam mache, "dass die Schuldenbremse unsere Versicherung für Generationengerechtigkeit ist"."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-werbung-schuldenbremse-100.html

simie

Krefeld

06.06.2024, 16:38
(vor 6 Tagen)
@ Habakuk

Ist schon etwas unangenehm, wie hier Lindner pure Ideologie, der außerhalb von Lindners Blase, zumindest in der von ihm vertretenen extremen Variante, von fast jedem namhaften Wirtschaftswissenschaftler widersprochen wird, als politische Bildung verkaufen will.

Taifun

Ingolstadt

06.06.2024, 17:05
(vor 6 Tagen)
@ simie

Die SPD könnte mit Scholz intervenieren. Die Grünen könnten die Koalition verlassen. Aber denen ist die Umsetzung ihrer Projekte wichtiger als klare Kante zu zeigen. Defacto akzeptieren alle Parteien inklusive der Opposition den Weg von Lindner. Und um die Schuldenbremse aufzuweichen bräuchte man sowieso die CDU.

Und es versucht nicht einmal irgendwer Themen wie die Belastungen durch den Krieg außerhalb des Standardhaushalt laufen zu lassen.

Wir werden wieder der kranke Mann in Europa werden.

Jurist

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 18:06
(vor 6 Tagen)
@ simie

Die parasitärste aller Generationen kriegt den Hals nicht voll und proklamiert, „Wissenschaft würde die Schuldenbremse widerlegen“. Irgendwo zwischen putzig naiv bis unanständig…

Das Geld für Investitionen ist da. Dafür braucht man keine Schulden aufnehmen. Ist nur blöd, wenn man alles verkonsumiert, was man investieren könnte.

simie

Krefeld

06.06.2024, 18:20
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Die parasitärste aller Generationen kriegt den Hals nicht voll und proklamiert, „Wissenschaft würde die Schuldenbremse widerlegen“. Irgendwo zwischen putzig naiv bis unanständig…

Lerne erst einmal richtig zu zitieren. Das fällt leider bei dir häufig auf, dass in dem Bereich Mängel bei dir vorhanden sind.

Das Geld für Investitionen ist da. Dafür braucht man keine Schulden aufnehmen. Ist nur blöd, wenn man alles verkonsumiert, was man investieren könnte.

Ja. Wo denn? Wenn man es nicht den Bedürftigen zusammenstreichen will bleibt nur der Weg über höhere Steuern bzw. erst einmal Steuerhinterziehung einzuschränken. Beides ist jedoch gerade von der FDP nicht gewollt.

Jurist

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 18:30
(vor 6 Tagen)
@ simie

Paraphrasieren, nicht zitieren. Kein Wunder, dass Du nicht verstehst, was ich schreibe...

Wie dem auch sei: Du lieferst gleich zwei Lösungen. Wir einigen uns nicht auf ein gemeinsames Verständnis. Aber fast 50% der Haushaltsausgaben verkonsumieren und das von den nachfolgenden Generationen zahlen lassen, ist genau das, was uns in diese Situation gebracht. Liegt in der Natur des Menschens, anders lassen sich Konsumkredite nicht erklären. Wenn man aber andere, die sich nicht wehren können, für seinen Konsum zahlen lässt, ist das schamlos.

Habakuk

OWL

06.06.2024, 18:31
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Das Geld für Investitionen ist da. Dafür braucht man keine Schulden aufnehmen. Ist nur blöd, wenn man alles verkonsumiert, was man investieren könnte.

Du meinst, das Geld für FDP-Werbung ist da. So zukunftsorientiert und gemeinnützig wurden 38.000 € wohl selten investiert.

Habakuk

OWL

06.06.2024, 18:34
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Liegt in der Natur des Menschens, anders lassen sich Konsumkredite nicht erklären. Wenn man aber andere, die sich nicht wehren können, für seinen Konsum zahlen lässt, ist das schamlos.

Welche Konsumkredite meinst du jetzt? Das Geld, das der Staat seit Jahren der Autolobby in den Allerwertesten schiebt?

markus

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 18:48
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Paraphrasieren, nicht zitieren. Kein Wunder, dass Du nicht verstehst, was ich schreibe...

Wie dem auch sei: Du lieferst gleich zwei Lösungen. Wir einigen uns nicht auf ein gemeinsames Verständnis. Aber fast 50% der Haushaltsausgaben verkonsumieren und das von den nachfolgenden Generationen zahlen lassen, ist genau das, was uns in diese Situation gebracht. Liegt in der Natur des Menschens, anders lassen sich Konsumkredite nicht erklären. Wenn man aber andere, die sich nicht wehren können, für seinen Konsum zahlen lässt, ist das schamlos.

Auch wenn ich Lindner als Typen nicht mag, sehe ich das grundsätzlich auch so. Es mag gerade zu Beginn unangenehm sein, den Gürtel an gewissen Stellen enger zu schnallen, zahlt sich langfristig aber aus. Und in diesem Gastbeitrag hat Lindner das auch ausführlich erklärt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lindner-die-schuldenbremse-hat-eine-hoehere-weisheit-gastbeitrag-a-cc56978a-8702-4094-9b27-df0da7fd8550

Ich bin auch immer noch der Meinung, dass jede Partei ihre Stärken in gewissen Bereichen hat und man diese nicht einfach aus Prinzip absprechen sollte. Wenn ein Lindner erklären möchte, wie am besten soziale oder Umweltpolitik geht, dann nehme ich das auch nicht ernst. Das können SPD und Grüne jeweils besser. Umgekehrt nehme ich allerdings auch keinen Scholz ernst, wenn er erklärt, dass er nur ein Sparbuch besitzt und die Schuldenbremse überflüssig sei (letzteres ist nur ein Beispiel, denn bis auf die Linke stehen alle Parteien hinter der Schuldenbremse, die SPD hat sie selbst mit eingeführt). Will sagen: Lindner hat Ahnung von Finanzen. Ihm dies absprechen zu wollen, ist schlicht unfair. Am Ende benötigt man halt Kompromisse. Und die bietet die Schuldenbremse ja auch, indem sie gewisse Parameter aufstellt, um das Ganze nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.

simie

Krefeld

06.06.2024, 18:51
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Nun. Dann passt dein Beitrag jedoch inhaltlich nicht wirklich unter meinen.

Fonzie

Münster

06.06.2024, 18:52
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Die parasitärste aller Generationen kriegt den Hals nicht voll und proklamiert, „Wissenschaft würde die Schuldenbremse widerlegen“. Irgendwo zwischen putzig naiv bis unanständig…

Welche Generation ist das?

simie

Krefeld

06.06.2024, 19:00
(vor 6 Tagen)
@ markus

Das Problem ist halt, dass die Schuldenbremse in der jetzigen Form keinerlei Kompromisse zulässt. Und man dadurch riskiert in wichtigen Bereichen ziemlich abgehängt zu werden. Man verschiebt das böse Erwachen nur nach hinten. Und argumentiert gleichzeitig, dass man durch die Schuldenbremse in Zukunft mehr Spielraum erzeugt. Was jedoch höchst zweifelhaft ist. Die Investitionen, die jetzt fehlen, wird man in Zukunft nicht oder nur mit erheblich höheren Kosten für die Allgemeinheit nachholen können. Man sieht es doch aktuell schon an der Infrastruktur. Schon jetzt muss man erheblich mehr investieren, als wenn man in der Vergangenheit kontinuierlich investiert hätte.
Lindner will uns jedoch erzählen, dass man nur lange genug warten muss und irgendwann hätte man dann den Spielraum zu investieren. So funktionieren Volkswirtschaften jedoch nicht.

markus

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 19:12
(vor 6 Tagen)
@ simie

Das Problem ist halt, dass die Schuldenbremse in der jetzigen Form keinerlei Kompromisse zulässt. Und man dadurch riskiert in wichtigen Bereichen ziemlich abgehängt zu werden. Man verschiebt das böse Erwachen nur nach hinten. Und argumentiert gleichzeitig, dass man durch die Schuldenbremse in Zukunft mehr Spielraum erzeugt. Was jedoch höchst zweifelhaft ist. Die Investitionen, die jetzt fehlen, wird man in Zukunft nicht oder nur mit erheblich höheren Kosten für die Allgemeinheit nachholen können. Man sieht es doch aktuell schon an der Infrastruktur. Schon jetzt muss man erheblich mehr investieren, als wenn man in der Vergangenheit kontinuierlich investiert hätte.
Lindner will uns jedoch erzählen, dass man nur lange genug warten muss und irgendwann hätte man dann den Spielraum zu investieren. So funktionieren Volkswirtschaften jedoch nicht.

Gerade diese These hat Lindner in dem Gastbeitrag entkräftet. Das größere Problem in der Vergangenheit war, dass die vorhandenen Gelder zum Teil gar nicht abgerufen wurden, weil die bürokratischen Prozesse viel zu lange dauerten.

Zudem sollte man nicht vergessen, dass die meisten Investitionen aus der Wirtschaft selbst kommen. Wir können Straßen und Schienen bauen (und sicherlich könnte die ein oder andere Autobahnbrücke schneller saniert werden), aber die Antwort auf die Frage, ob ein Unternehmen in Deutschland Geld investiert und Arbeitsplätze schafft, macht es eher davon abhängig, wie gut die Rahmenbedingungen für das Unternehmen sind.

Und letztendlich benötigt man immer auch die Arbeitskräfte. Gibt es davon überhaupt genug? Wenn ich bei begrenztem Angebot einfach nur das Budget erhöhe, wird dadurch nicht eine Autobahnbrücke schneller gebaut. Dann steigen einfach nur die Preise.

Taifun

Ingolstadt

06.06.2024, 19:15
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Komplett widersprechen kann ich leider nicht.

Blarry

Essen

06.06.2024, 19:26
(vor 6 Tagen)
@ markus

Und letztendlich benötigt man immer auch die Arbeitskräfte. Gibt es davon überhaupt genug? Wenn ich bei begrenztem Angebot einfach nur das Budget erhöhe, wird dadurch nicht eine Autobahnbrücke schneller gebaut. Dann steigen einfach nur die Preise.

Im konkreten Fall unpassendes Beispiel, weil vom Kostenumfang her längst in einem Bereich, in dem EU-weit ausgeschrieben werden muss und lokaler Arbeitskräftemangel keine Rolle mehr spielt. Privat baut sich niemand einen eigenen Autobahnabschnitt.

"Geld allein ist auch keine Lösung" übrigens problematisch bei einem Finanzminister, der sein Leben lang Probleme nur angeht, indem er sie mit Geld zugeschüttet hat, bis sie von sich aus weggehen.

simie

Krefeld

06.06.2024, 19:50
(vor 6 Tagen)
@ markus

Das mag manchmal zutreffen. Dennoch lässt sich dadurch nicht erklären warum Projekte, wie der RRX mit dann 30jähriger Verspätung vielleicht in 10 Jahren fertig werden. Oder die Bahninfrastruktur generell heruntergekommen ist. Im Bahnhof Krefeld war beispielsweise ein im Betrieb befindlicher Bahnsteig 10(!) Jahre lang nur ein Provisorium und zur Hälfte abgesperrt. Oder die Rheinbrücken (und natürlich auch Talbrücken, Emscherbrücken) hierzulande. Das ist dann auch schlicht Unwillen in die Infrastruktur zu investieren, bzw. indirekte Folge von falschen Sparmaßnahmen in der Verwaltung (übrigens damals ein Herzensanliegen der ach so vorausschauenden FDP).

Arox

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 19:59
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Leider zutreffend. Vier-Tage-Woche, Bürgergeld ohne Auflagen und Wohlfahrtsstaat für jeden der zu uns kommen möchte uns das alles auf Pump ist eben langfristig nur so ein semi-guter Plan.

MarcBVB

עַם יִשְׂרָאֵל חַי

06.06.2024, 20:15
(vor 6 Tagen)
@ simie

Der RRX ist ja keine Sache des Bundes und die Bahninfrastruktur ist halt die Bahn.

Die Bauzeiten sind zT auch Ausfluss eines völlig überdrehten Verbandsklagerechts. Heute reicht ja schon die Sichtung eines Rotmilans oder Feldhamsters, damit du erstmal alles stilllegen kannst

Pa1n

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 20:28
(vor 6 Tagen)
@ markus

Paraphrasieren, nicht zitieren. Kein Wunder, dass Du nicht verstehst, was ich schreibe...

Wie dem auch sei: Du lieferst gleich zwei Lösungen. Wir einigen uns nicht auf ein gemeinsames Verständnis. Aber fast 50% der Haushaltsausgaben verkonsumieren und das von den nachfolgenden Generationen zahlen lassen, ist genau das, was uns in diese Situation gebracht. Liegt in der Natur des Menschens, anders lassen sich Konsumkredite nicht erklären. Wenn man aber andere, die sich nicht wehren können, für seinen Konsum zahlen lässt, ist das schamlos.

Auch wenn ich Lindner als Typen nicht mag, sehe ich das grundsätzlich auch so. Es mag gerade zu Beginn unangenehm sein, den Gürtel an gewissen Stellen enger zu schnallen, zahlt sich langfristig aber aus. Und in diesem Gastbeitrag hat Lindner das auch ausführlich erklärt. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lindner-die-schuldenbremse-hat-eine-hoehere-weisheit-gastbeitrag-a-cc56978a-8702-4094-9b27-df0da7fd8550

Ich bin auch immer noch der Meinung, dass jede Partei ihre Stärken in gewissen Bereichen hat und man diese nicht einfach aus Prinzip absprechen sollte. Wenn ein Lindner erklären möchte, wie am besten soziale oder Umweltpolitik geht, dann nehme ich das auch nicht ernst. Das können SPD und Grüne jeweils besser. Umgekehrt nehme ich allerdings auch keinen Scholz ernst, wenn er erklärt, dass er nur ein Sparbuch besitzt und die Schuldenbremse überflüssig sei (letzteres ist nur ein Beispiel, denn bis auf die Linke stehen alle Parteien hinter der Schuldenbremse, die SPD hat sie selbst mit eingeführt). Will sagen: Lindner hat Ahnung von Finanzen. Ihm dies absprechen zu wollen, ist schlicht unfair. Am Ende benötigt man halt Kompromisse. Und die bietet die Schuldenbremse ja auch, indem sie gewisse Parameter aufstellt, um das Ganze nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.

Genau das sehen Stiglitz und Tooze fundamental anders. (Spiegel Online)

Lusitani

Cuxhaven

06.06.2024, 20:31
(vor 6 Tagen)
@ MarcBVB
bearbeitet von Lusitani, Donnerstag, 06.06.2024, 20:36

falscher Platz. Kann gelöscht werden

Schoeneschooh

CDMX

06.06.2024, 20:32
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Ein bisschen rhetorisch abrüsten würde vielleicht nicht schaden.

simie

Krefeld

06.06.2024, 20:33
(vor 6 Tagen)
@ MarcBVB

Der RRX ist ja keine Sache des Bundes und die Bahninfrastruktur ist halt die Bahn.

Die Finanzierung läuft durchaus teilweise über den Bund und der Rückzug des Bundes, ich glaube 2010, führte schon zu einer deutlichen Verzögerung der Baumaßnahmen, die ja erst jetzt gestartet wurden.

Die Bauzeiten sind zT auch Ausfluss eines völlig überdrehten Verbandsklagerechts. Heute reicht ja schon die Sichtung eines Rotmilans oder Feldhamsters, damit du erstmal alles stilllegen kannst

Gut. Das ist jetzt ein anderes Thema.

Ulrich

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 20:34
(vor 6 Tagen)
@ Lusitani

Wirklich widerlich und eines Politikers unwürdig, was der Sonneborn da gesagt hat. Hier ein guter Artikel zur Einordnung.

Ein bisschen Rassismus geht immer?

Lusitani

Cuxhaven

06.06.2024, 20:35
(vor 6 Tagen)
@ MarcBVB

Wirklich widerlich und eines Politikers unwürdig, was der Sonneborn da gesagt hat. Hier ein guter Artikel zur Einordnung.

Jurist

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 20:36
(vor 6 Tagen)
@ Pa1n

Welch Überraschung Keynesianer finden Haushaltsdisziplin doof. In other news: Gelb ist nicht die Lieblingsfarbe der Hugos.

Lusitani

Cuxhaven

06.06.2024, 20:37
(vor 6 Tagen)
@ Ulrich

Ein bisschen Zwangsempörung wohl eher. Ich hoffe, du wirst nie ein amerikanisches Standup-comedy Programm besuchen

Lusitani

Cuxhaven

06.06.2024, 20:39
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Wie würdest du die Wirtschaftspolitik FDRs einordnen, welche die wahrscheinlich die besten Wirtschaftsjahrzehnte hervorgebracht hat, die je ein westliches Land erlebt hat?

Jurist

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 20:45
(vor 6 Tagen)
@ Lusitani

Alle sonstigen Fragen zu deiner Aussage bei Seite gelassen:

Nach dem New Deal betrug die Staatsquote in den USA 22,2%. Heute bei uns über 50%.

Lusitani

Cuxhaven

06.06.2024, 20:54
(vor 6 Tagen)
@ Jurist

Ok, aber die Staatsquote an sich ist ja erstmal kein Indikator dafür, wie gut eine VW funktioniert und Investitionen können langfristig dazu beitragen, die Staatsquote zu senken.

MDomi

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 21:15
(vor 6 Tagen)
@ Habakuk

Marode Infrastruktur. Darüber gibt es keine von Steuergeldern finanzierte Anzeige.

markus

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 21:19
(vor 5 Tagen)
@ Lusitani

Wirklich widerlich und eines Politikers unwürdig, was der Sonneborn da gesagt hat. Hier ein guter Artikel zur Einordnung.

Das ist kein Artikel.

Finchen

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 21:22
(vor 5 Tagen)
@ Jurist

Paraphrasieren, nicht zitieren. Kein Wunder, dass Du nicht verstehst, was ich schreibe...

Wie dem auch sei: Du lieferst gleich zwei Lösungen. Wir einigen uns nicht auf ein gemeinsames Verständnis. Aber fast 50% der Haushaltsausgaben verkonsumieren und das von den nachfolgenden Generationen zahlen lassen, ist genau das, was uns in diese Situation gebracht. Liegt in der Natur des Menschens, anders lassen sich Konsumkredite nicht erklären. Wenn man aber andere, die sich nicht wehren können, für seinen Konsum zahlen lässt, ist das schamlos.

Wenn du mal beim Klimawandel an nachfolgende Generationen denken würdest. :D

MarcBVB

עַם יִשְׂרָאֵל חַי

06.06.2024, 22:06
(vor 5 Tagen)
@ MDomi

Marode Infrastruktur. Darüber gibt es keine von Steuergeldern finanzierte Anzeige.

Nein, aber eine riesige Werbekampagne zum Stromsparen und für Wärmepumpen. Vom BMWK.

Habakuk

OWL

06.06.2024, 22:18
(vor 5 Tagen)
@ MDomi

Marode Infrastruktur. Darüber gibt es keine von Steuergeldern finanzierte Anzeige.

Es gibt die Dauerwerbesendung Volker Wissing.

Habakuk

OWL

06.06.2024, 22:32
(vor 5 Tagen)
@ markus

Lindner hat Ahnung von Finanzen.

Auch so ein Mythos. Ich habe bei Lindner eher den Eindruck, da hat sich einer bei der Ausübung seines Hobbys etwas überschätzt.

Finchen

Postings:

Donnerstag, 06.06.2024, 22:34
(vor 5 Tagen)
@ Habakuk

Lindner hat Ahnung von Finanzen.

Auch so ein Mythos. Ich habe bei Lindner eher den Eindruck, da hat sich einer bei der Ausübung seines Hobbys etwas überschätzt.

Wenn Lindner an etwas die Axt anlegt sollte jedem klar sein, dass er Reiche noch reicher machen will und den Staat ärmer.

MarcBVB

עַם יִשְׂרָאֵל חַי

06.06.2024, 22:38
(vor 5 Tagen)
@ Habakuk

Lindner hat Ahnung von Finanzen.

Auch so ein Mythos. Ich habe bei Lindner eher den Eindruck, da hat sich einer bei der Ausübung seines Hobbys etwas überschätzt.

Nee, da hast du was verwechselt. Das gilt eher für Svenja Schulze und Heiko Maas.

Ulrich

Postings:

Freitag, 07.06.2024, 10:14
(vor 5 Tagen)
@ Habakuk

Christian Lindner gibt mal wieder den Schmock.

"Am Mittwoch vor einer Woche erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Anzeige des Bundesfinanzministeriums. Das von FDP-Chef Christian Lindner geführte Ministerium wirbt darin für die Schuldenbremse. Wörtlich heißt es: "Schuldenbremse abschaffen? Nich' ok, Boomer." Darunter ist eine junge Frau zu sehen. Der weitere Text ist offenbar auf diese gemünzt. "Weniger Schulden heute, heißt mehr Möglichkeiten morgen. Für mich und meine Generation."

Kurz vor der Europawahl kommt aus dem Bundesfinanzministerium also ein Debattenbeitrag gegen die Reform der Schuldenbremse - finanziert aus Steuergeldern. Finanzminister Lindner nannte das in der Sendung Maischberger am Mittwochabend einen "Beitrag zur politischen Bildung", der darauf aufmerksam mache, "dass die Schuldenbremse unsere Versicherung für Generationengerechtigkeit ist"."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-werbung-schuldenbremse-100.html

Die allermeisten sachkundigen Beobachter sind der Meinung, dass es sich hier um unzulässige Wahlwerbung handelt. Ich persönlich frage mich, was Lindner da wohl geritten hat? Bringt das seiner Partei auch nur eine Stimme mehr? Eventuell ist das eine Art Übersprungshandlung angesichts von anderen Auseinandersetzungen.

Übrigens war die FDP wohl im vorletzten Jahr recht hoch verschuldet. "2022 hatte die Partei Schulden von 32 Millionen Euro - und das bei Jahreseinnahmen von 39 Millionen Euro.". Ich war zufällig über die Zahl in einem Artikel gestolpert, der sich primär mit dem Finanzgebaren der "Freien Sachsen" beschäftigt.

Wahlkampf in Sachsen - Kredite für Rechtsextremisten (Tagesschau)

Zum Vergleich: 2013 lag die Verschuldung des FDP-Bundesverbands bei 8,6 Millionen Euro.

Ex-Bundestagsfraktion FDP bezahlt Millionenschulden nicht - und kommt damit durch (Spiegel vom 25.07.2018)

Aktuell liegt die FDP in den Umfragen maximal bei fünf Prozent. Entsprechend niedrig dürften die Wahlkampfkostenerstattungen ausfallen. In der Haut des FDP-Schatzmeisters möchte ich nicht stecken.

Finchen

Postings:

Freitag, 07.06.2024, 14:40
(vor 5 Tagen)
@ Jurist

Die parasitärste aller Generationen kriegt den Hals nicht voll und proklamiert, „Wissenschaft würde die Schuldenbremse widerlegen“. Irgendwo zwischen putzig naiv bis unanständig…

Das Geld für Investitionen ist da. Dafür braucht man keine Schulden aufnehmen. Ist nur blöd, wenn man alles verkonsumiert, was man investieren könnte.

Kann man noch gönnerhafter und selbstgerechter als in diesem Beitrag klingen?

Ulrich

Postings:

Freitag, 07.06.2024, 15:07
(vor 5 Tagen)
@ Foreveralone

Russische Propaganda : So wollte der Kreml-Sender RT die deutschen Debatten beeinflussen (Die ZEIT)

"Ein internes Dokument zeigt, wie das russische Propagandamedium RT DE auf deutsche Parteien blickte. Das Thema AfD, heißt es darin, sei ein "Heimspiel"."

Einiges recht klischeehaft, aber nichts überraschend.

Zur Beeinflussung durch RT kam es nicht so wie geplant, da der Sender seine Zulassung verlor. Aber man kann davon ausgehen, dass es auch für andere Akteure ähnliche Anweisungen gab und gibt.

Taifun

Ingolstadt

07.06.2024, 15:16
(vor 5 Tagen)
@ Ulrich

Mitgliedsbeiträge erhöhen und fertig.

Taifun

Ingolstadt

07.06.2024, 15:18
(vor 5 Tagen)
@ MarcBVB

Und Lisa Paus. Und Merz hätte bei seinem Beruf bleiben sollen.

Ulrich

Postings:

Freitag, 07.06.2024, 15:19
(vor 5 Tagen)
@ Taifun

Mitgliedsbeiträge erhöhen und fertig.

Seit geraumer Zeit verliert man wohl nach einem Zwischenhoch 2021/2022 massiv Mitglieder.

Taifun

Ingolstadt

07.06.2024, 15:34
(vor 5 Tagen)
@ Ulrich

Tja, ist halt blöd, dass Lindner einige Gestalten weiterhin hofiert. Da gibt es echt Typen, welche aus dem letzten Jahrtausend kommen.

Habakuk

OWL

07.06.2024, 17:13
(vor 5 Tagen)
@ Ulrich

Zur Beeinflussung durch RT kam es nicht so wie geplant, da der Sender seine Zulassung verlor. Aber man kann davon ausgehen, dass es auch für andere Akteure ähnliche Anweisungen gab und gibt.

Offensichtlich hat der eine oder andere ehemalige RT-Mitarbeiter in der digitalen Welt eine neue sinnstiftende Lebensaufgabe gefunden. Davon "profitiert" ja auch das BVB-Forum.

Habakuk

OWL

07.06.2024, 17:24
(vor 5 Tagen)
@ Taifun

Mitgliedsbeiträge erhöhen und fertig.

Das dürfte daran scheitern, dass sich in der FDP ein höherer Spitzenmitgliedsbeitragssatz nicht umsetzen ließe. Aber man könnte die Beitragsvergünstigungen für die Bürgergeldempfänger unter den FDP-Mitgliedern streichen. Und natürlich die Sanierung der verstopften Toiletten aufschieben, bis man den Haushalt ausgeglichen hat. Merke: Ein Taler gespart ist ein Taler verdient.