Deutschlandtrend 07.12. - Scholz hat fertig (Politik)

Das ZDF hat im Rahmen der hier im Thread bereits erwähnten Sendung mit versteckter Kamera gefilmt, wie die Ministerialrätin Gerda Hofmann, Leiterin des Referats IV D 4 im Bundesfinanzministerium (u.a. verantwortlich für die Bereiche Erbschaftsteuer, Grundsteuer und Vermögensteuer) auf einer Veranstaltung der Kanzlei "Flick Gocke Schaumburg" die neuesten Interna aus ihrem Ministerium ausbreitete und Steuertipps gab.

Ich verstehe den Begriff "Interna" hier nicht. Sollte Steuerrecht nicht leicht verständlich und transparent sein?

Sollte, ja.

Aber zu deiner Frage: Internas könnten zum Beispiel Informationen sein wie geprüft wird. Mit diesem Wissen kann es dann deutlich leichter fallen die Angaben und Berechnungen zu optimieren.

Oder natürlich auf mögliche Lücken im Steuerrecht hinzuweisen, die zwar bekannt aber noch nicht behoben wurden (oder - wenn man viel böse Absicht unterstellen will - sogar bewusst so gelassen wurden).

Das ZDF hat im Rahmen der hier im Thread bereits erwähnten Sendung mit versteckter Kamera gefilmt, wie die Ministerialrätin Gerda Hofmann, Leiterin des Referats IV D 4 im Bundesfinanzministerium (u.a. verantwortlich für die Bereiche Erbschaftsteuer, Grundsteuer und Vermögensteuer) auf einer Veranstaltung der Kanzlei "Flick Gocke Schaumburg" die neuesten Interna aus ihrem Ministerium ausbreitete und Steuertipps gab.

Ich verstehe den Begriff "Interna" hier nicht. Sollte Steuerrecht nicht leicht verständlich und transparent sein?

Hier ging es um das Gegenteil von Transparenz. Hier ging es darum, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer ganz bestimmten Steuerberaterkanzlei in Hinblick auf Lücken in den Vorgaben des Finanzministeriums zu "coachen", und das mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit gegen eine "Unkostenentschädigung" oder ähnliches.

Ich wäre gespannt was passieren würde, wenn z.B. mein Steuerberater wohl bei Frau Hofmann um ein entsprechendes "Coaching" bittet.

Das ZDF hat im Rahmen der hier im Thread bereits erwähnten Sendung mit versteckter Kamera gefilmt, wie die Ministerialrätin Gerda Hofmann, Leiterin des Referats IV D 4 im Bundesfinanzministerium (u.a. verantwortlich für die Bereiche Erbschaftsteuer, Grundsteuer und Vermögensteuer) auf einer Veranstaltung der Kanzlei "Flick Gocke Schaumburg" die neuesten Interna aus ihrem Ministerium ausbreitete und Steuertipps gab.

U.a. berichtet die Süddeutsche, leider hinter der Paywall.

https://www.sueddeutsche.de/medien/gerda-hofmann-milliardenspiel-steuern-sparen-wiki-steuertipps-1.6317761

Frau Hofmann war "nicht in dienstlicher Eigenschaft" dort. U.a. berichtete sie von einer erst Tage alten Änderung bei der Grunderwerbssteuer. Aber gleichzeitig beruhigte sie die Betroffenen:

"Sehe ich hier betretene Gesichter? .... Wir haben ja Werkzeugkästen, jedenfalls habe ich eine ganze Menge. Da bin ich mir hundertprozentig sicher, dass Sie insofern ruhig schlafen können. Es kann ja nicht sein, dass plötzlich am 1.1. die Einnahmen sprudeln. Ich sehe alle Finanzminister mit Talerchen in den Augen wie Dagobert Duck, das kann nicht sein. Da können Sie Ihre Mandanten beruhigen."

Auch ansonsten war sie sehr auskunftsfreudig.

"Ich habe mir erlaubt, alles Wesentliche, was seit Oktober 2022 in der Finanzverwaltung passiert ist, in den Unterlagen aufzuarbeiten. Dann bedanke ich mich und wünsche Ihnen alles Gute."

Zum Auftritt haben sowohl die Filmemacher des ZDF als auch die Süddeutsche eine Reihe von Fragen an das Bundesfinanzministerium gestellt. U.a., ob der Auftritt von Frau Hofmann genehmigt war und ob die Spitzenbeamtin Geld dafür bekommen hat. Antworten hat man darauf nicht bekommen.

Ich nehme an du glaubst wirklich dass es so passiert ist. Oder in deinem Post fehlen noch Informationen die den Vorfall noch klarer beschreiben.
Es gibt Berichte der Süddeutschen die je nach dem von wem sie geschrieben wirklich klasse sind. Und es gibt Berichte die nur ein bestimmtes Klientel bedienen sollen. Ähnlich ist es auch beim ZDF.

Aber zurück zu dem Treffen.
Grunderwerbsteuer ist reine Ländersache. Ich frage mich was da eine Bundesbeamtin beantworten kann da es 16 Verschiedene Versionen gibt, gibt es unterschiedliche Fragen und Antworten.
Wie muss ich mir das weiter vorstellen gab es zwischen Schnittchen und Champagner weitere Steuertipps für sehr vermögende Leute.
In der Regel haben die Reichen wenig Detailwissen im Steuerrecht, deswegen beschäftigen sie ganze Kanzleien und Agenturen mit absoluten Fachleuten die immer auf den neusten Stand sind.

Ich glaube nicht, dass es so vorgekommen ist wie du es beschrieben hast, oder es fehlt wirklich noch etwas entschiedenes was du vergessen hast.

"Veranstaltung der Kanzlei xyz" hört sich ja eher nach Kanzlei-interner Veranstaltung plus eingeladene Rednerin an. Ebenso das genannte Zitat "Da können Sie ihre Mandanten beruhigen". "Die Betroffenen", gebe ich zu hört sich eher nach den Vermögenden an, die angesprochen werden. Oder kann man sich evtl vom Verdienst als Steuerberatender Grund erwerben? Dann wären auch die Mitarbeiter potenziell betroffen.

Was ein lustig infantiler Gedanke, dass vermögende Personen selbst zu Steuerseminaren gehen und dort Geheimnisse erfahren, die der beratenden Zunft und deren Mandanten unbekannt bleiben.

Aber Hauptsache der Beißreflex des kleinen Mannes wird bedient... Früher nannte man das Populismus. Oder gilt das nur, wenn das von rechts kommt?

Du glaubst also tatsächlich, dass das ZDF mit versteckter Kamera gefilmte Ereignisse fälscht?

Süß auch der Capri Sonnen Dealer der sagte 'klar fliege ich zu meinem Boot, wie soll ich da sonst hinkommen'?

Ja im Gegensatz zu den faulen BG Empfänger leisten die mit 1% in der Schweiz lebenden Deutschen einen richtig wertvollen Beitrag für die Gesellschaft!

Arbeit erfolgt in der Regel exotherm. Es ist ein physikalisches Grundgesetz des Universums, dass die, die von sich meinen, die meiste Arbeit zu verrichten, die größte Menge heißer Luft ausscheiden. ;)

Vielleicht sind daran gar nicht die Milliardäre schuld? Vielleicht ist die Gesellschaft schuld, welche Ausgaben für Bildung weit hinter Ausgaben für Konsum gesetzt hat. XYZ-Renten einführen, lieber mehr Geld direkt an Familien geben und vieles mehr. Ich wundere mich an keiner Stelle mehr.

Bildung ist der Weg. Dafür darf man auch gerne Steuern erhöhen, aber nicht für linke Wunschträume.-

Das ist aber auch nur ein kurz gedachter Weg. Es geht auch primär gar nicht um das Geld als solches, sondern um die Macht, die sich bei den wenigen zusammenzieht, wenn diese eben >60% des Gesamtvermögens in einer Gesellschaft innehaben. Politik, Industrie, Jobbedingungen, alles wird dann bewusst oder unbewusst beeinflusst. Und der Kuchen wird auch nicht einfach größer, wenn auf einmal alle super gebildet sind. Im Gegenteil, der Frust würde vielerorts noch viel größer, weil sich ja dann immer mehr "smarte" Menschen mit Drecksjobs abgeben müssen, weil die oberen 1% sie nach Belieben im eigenen Gusto gestalten (i.d.R. -> arbeite viel, für wenig Geld und halt dein Maul).

Nicht nur das. Die Zementierung von Kapitalverhältnissen führt auch zu sklerotischen Effekten, da diese wettbewerbsverhindernd sind. Am Ende führt das zu weniger Wettbewerb und Innovation. Patente spielen da auch eine Rolle. Nicht ohne Grund fordern auch liberale (bzw. gerade die) Ökonomen auch das Einschreiten von Wettbewerbshütern in einigen Sektoren.

Und ich dachte es geht um Umverteilung, weil die Milliadäre soviel besitzen. Es geht aber tatsächlich um Macht. Interessant.

Wenn Lohnarbeit bereits bei fünfstelligen Jahreseinkommen bei 42% Grenzsteuersatz landet

Ehh: in welchem Land ist das so?

In D sehe ich in der EkSt Tabelle zB für 85.000 Euro Jahresverdienst als lediger und Kirchenangehöriger eine Gesamtlast von etwa 33% was ja auch schon was ist aber immer noch weit vom Grenzsteuersatz entfernt???

inwiefern spielt Bildung hierbei eine Rolle?

Literally exakt null, gar keine. Die Mischung aus Nepotismus und einem breiten Angebot privater, nach dem Geschäftsmodell "ich dich geben Abschluss, du mich geben Geld" operierender Bildungsträger lässt eine Korrelation zwischen tatsächlichem Bildungsniveau und Zugehörigkeit zu solch erlauchten Kreisen gar nicht erst aufkommen.

Die Steuerlast ist hoch, aber nicht zu hoch.

Wer es schafft eine Vererbungssteuer zu definieren, so dass Unternehmen nicht verkauft werden müssen, über 10 Jahre rückwirkend in Krisen doch zumindest teilweise auf gezahlte Steuern zurückgreifen können und Unternehmen ihre Gewinne nicht direkt für die nächste Vererbung zurücklegen müssen, soll die Formel doch einfach mal aufschreiben.

Ich möchte halt nicht, dass Inhabergeführte Unternehmen verkauft werden müssen oder die Gewinne direkt an den Staat gehen, weil irgendwer 20% des Unternehmens bei jedem Generationsübergang für den Staat haben möchte. 20% des Wertes eines Unternehmens ist tatsächlich sehr viel.

Vielleicht sind daran gar nicht die Milliardäre schuld? Vielleicht ist die Gesellschaft schuld, welche Ausgaben für Bildung weit hinter Ausgaben für Konsum gesetzt hat. XYZ-Renten einführen, lieber mehr Geld direkt an Familien geben und vieles mehr. Ich wundere mich an keiner Stelle mehr.

Auf der Liste sehe ich Pharmakonzerne, Aldi/Lidl und die Autokonzerne.
Ich bin mir jetzt bisschen unsicher, wie die Konsumausgaben der breiten Masse was mit deren Reichtum zu tun haben. Gut, mehr Reiche sorgen natürlich für bessere Zahlen bei BMW und Porsche, das ist klar.

Wobei gerade die Autobauer gut bezahlen und ordentliche Gewinnbeteiligungen oben drauf kommen. Davon können viele andere nur träumen.

Konsumausgaben des Staates. Konsum statt Investition. Das sind Direktzahlungen an Bürger.

Schön zu sehen, dass Leistung belohnt wird. Man muss nur wollen und sich nicht im Bürgergeld ausruhen.

Ja eben. Kaum erbt man ein paar Milliarden, schon kann man ein paar mehr drauß machen.
Und die Leute stellen sich immer so an. Man muss nur seinen Kaffee morgens selbst machen, statt in den Starbucks zu rennen, dann klappts auch mit dem Reichtum.

Man wird so sicherlich nicht reich. Aber spar den Starbucks, lege das Geld 45 Jahre lang in einen ETF und du hast deine Rentenlücke geschlossen.

Ich würde mal vermuten, dass eine Susanne Klatten weitaus mehr arbeitet als der Durchschnitt hier im Forum.

Dann schweige doch einfach.

Ob die Blase dieses Forums wohl irgendwann mal lernt, dass sie alles ist, nur nicht repräsentativ für die wahlberechtigte Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-entwurf-zum-grundsatzprogramm-mit-diesen-themen-will-die-union-den-machtwechsel-schaffen-a-d1f8c831-25c9-4a8c-...

Von Klima liest man da gar nichts mehr. Dafür von Gendern, Atomkraft und Heraufsetzung des Rentenalters. Außerdem noch was mit verdeckter Zwangsarbeit oder so; "Wer Bürgergeld bekommt und arbeiten kann, soll arbeiten.".

* so wird ein Schuh draus

Ob die im Konrad Adenauer Haus jemals begreifen das die Regierungszeit des alten Mannes schon bald 70 Jahre zuende ist? Wie rückständig kann man bitte sein? So zu tun als gäbe es den Klimawandel nicht, trotz der vielen Toten im Ahrtal. Diese krasse Realitätsverweigerung begreife ich nicht. Leidkultur? Wie viele sexuelle Übergriffe gibt es auf dem Oktoberfest? Antisemitische Hassprediger alla Aiwanger im Bierzelt abfeiern? Das soll Leidkultur sein? Bahhh!

Leidkultur ist doch zutreffend auf die von dir beschriebenen Sachverhalte... ;-)

nun, was ist verwerflich daran, dass arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger zu einer zumutbaren Arbeit "herangezogen" werden ?
Also grundsätzlich.
Dass in der Praxis -
a) die Arbeitsämter / Jobcenter nicht in die Lage versetzt werden, das auch umzusetzen oder
b) aufgrund eigener Unfähigkeit das nicht umsetzen werden
ist ein anderes Problem.

Also ich bin so geschätzt 40 Jahre politisch interessiert und nehme aktiv oder passiv am politischen Leben teil (das Aktive ist nun schon sehr lange her). In der Zeit kam die Diskussion jedes Mal wenn es wirtschaftlich oder finanziell eng wurde auf. So zweimal im Jahrzehnt. Es gab Versuche und Modellprojekte. Nichts davon hat funktioniert. Die rein praktischen Gründe sind schon genannt worden. Mir war das auch immer ein Dorn im Auge. Aber der betriebliche Alltag ist komplizierter, selbst in einfachen Berufsgruppen sind renitente oder absolut unmotivierte Arbeitnehmer mehr Kostenträger. Und irgendwelche gemeinnützigen Arbeiten wurden oft probiert, da kam nichts bei rum und eine Konkurrenz für den Mittelstand. Ich selber hatte es mal mit umgeschulten SAP-Beratern zu tun. Wer da auf die Idee gekommen ist, die Personen auf so ein Thema loszulassen.....der eine nahm immer Parkplätze der Geschäftsführung des Kunden, ein anderer fing plötzlich an Wäsche im Projektbüro zu trocknen. Und die waren noch bemüht.
Das einzige wäre massiver Druck um die in einfache Servicejobs zu bringen, aber da ist das Bundesverfassungsgericht vor.
Im Grunde sind die paar Milliarden Schweigegeld, wie schon geschrieben. Wenn man die politische Energie in die Bekämpfung von Steuervermeidung großer internationaler Firmen steckt, würde man viel mehr gewinnen. Und man hätte ein anderes meiner Ansicht nach größeres Gerechtigkeitsloch gestopft.

nun, was ist verwerflich daran, dass arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger zu einer zumutbaren Arbeit "herangezogen" werden ?
Also grundsätzlich.
Dass in der Praxis -
a) die Arbeitsämter / Jobcenter nicht in die Lage versetzt werden, das auch umzusetzen oder
b) aufgrund eigener Unfähigkeit das nicht umsetzen werden
ist ein anderes Problem.

Es fehlen doch überall Leute. Für jeden Leistungsempfänger analysieren, woran es ggfs. scheitert, dass er arbeitet und prüfen, ob das Hindernis kurz-, mittel- oder längerfristig beseitigt werden kann. Das Ziel ist nicht, dass einer möglichst schnell irgendwelche Teile zusammenschraubt und an Langeweile stirbt oder Pakete ausfährt und nach einem halben Jahr maximaler Ausbeutung in einer Klinik wieder aufgebaut werden muss. Gehen wir davon aus, dass ein 35-jähriger noch 35 Jahre lang arbeiten soll. Es bringt ihm und der Gesellschaft mehr, wenn die Tätigkeit zu ihm passt, zumindest annähernd seinen Vorstellungen entspricht. Drei Büros neben meinem ist seit Monaten Leerstand, Sachgebietsleiter, Besoldung A 11 oder entsprechend Angestelltentarif, wiederholt ausgeschrieben, will keiner haben. Schreibt mich an, falls Ihr Interesse habt. ;-)

Nur wenn einer null Bock auf gar nichts hat, kann er vielleicht mit einigen Monaten bei DHL motiviert werden.

nun, was ist verwerflich daran, dass arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger zu einer zumutbaren Arbeit "herangezogen" werden ?
Also grundsätzlich.
Dass in der Praxis -
a) die Arbeitsämter / Jobcenter nicht in die Lage versetzt werden, das auch umzusetzen oder
b) aufgrund eigener Unfähigkeit das nicht umsetzen werden
ist ein anderes Problem.

Ich denke so Nebensächlichkeiten wie das Grundgesetz. Gut mit diesem linksradikalen Pamphlet steht Blackrock Fritz ja sowieso auf Kriegsfuß

nun, was ist verwerflich daran, dass arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger zu einer zumutbaren Arbeit "herangezogen" werden ?
Also grundsätzlich.
Dass in der Praxis -
a) die Arbeitsämter / Jobcenter nicht in die Lage versetzt werden, das auch umzusetzen oder
b) aufgrund eigener Unfähigkeit das nicht umsetzen werden
ist ein anderes Problem.

Ich habe das schon mal geschrieben. Wer solche Vorschläge macht, der scheint noch nie in seinem Leben in einem produktiven Betrieb gearbeitet zu haben. Denn was passiert per Zwang? Dann stehen die Leute morgens am ersten Tag auf der Matte, um die Sperre zu verhindern, stellen sich ausgesprochen dumm an, arbeiten mit Absicht langsam und qualitativ schlecht oder melden sich nach kurzer Zeit einfach krank. Welchem Arbeitgeber ist damit geholfen? Die Arbeitgeber sind darauf angewiesen, motiviere Mitarbeiter zu haben. Das sind ja keine Sozialinstitute sondern Wirtschaftsunternehmen mit dem Ziel, Geld zu verdienen. Das geht nicht per Zwang, sondern nur wenn hinter der Person der tatsächliche Wille steckt, arbeiten zu gehen. Ich habe das als fachliche Führungskraft vor vielen Jahren x-mal mitgemacht.

Wir müssen leider damit leben, dass ein kleiner Prozentsatz der Menschen von diesem System nichts hält. Warum auch immer. Das was die CDU da schreibt, ist leider an der Lebenswirklichkeit komplett vorbei. Von Leuten ins Leben gerufen, die selbst noch nie in ihrem Leben produktiv gearbeitet haben.

Ich finde, dass jeder, der nur faul ist, also der arbeiten könnte, aber aus irgendwelchen persönlichen Gründen nicht möchte, dies gerne tun kann, aber nicht erwarten kann, dass ich das bezahle.

nun, was ist verwerflich daran, dass arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger zu einer zumutbaren Arbeit "herangezogen" werden ?
Also grundsätzlich.
Dass in der Praxis -
a) die Arbeitsämter / Jobcenter nicht in die Lage versetzt werden, das auch umzusetzen oder
b) aufgrund eigener Unfähigkeit das nicht umsetzen werden
ist ein anderes Problem.

Diese Arbeitseinsätze werden in erster Linie Bürokratie und Kosten erzeugen. Wenn man sich mal vor Augen führt, was die Jobcenter den Staat jetzt schon für Geld kosten, ist es ein Wahnsinn, dies noch weiter aufzublähen.

Mindetslohn von 17 E? Da bist du fast bei 3K Monatsgehalt. Sportlich.

Schon klar, aber die derzeitigen 12€ bzw 12,41€ (2024) reichen für die meisten vorne und hinten nicht, was so wahrnimmt und wie gesagt die Grenze zum Bürgergeld ist, nach Verrechnung mit ESt, eigentlich nicht wirklich stark.

Natürlich kann man auch 15€ nehmen bei zeitgleicher Erhöhung der ESt Freibeträge

Wichtig ist meiner Meinung nach nur, dass die Menschen der breiten Masse, von Niederiglohn bis in die Mitte, deutlich mehr Geld vom Lohn behalten sollen.

Deutlich (!) mehr Geld als jemand der einen Bürgergeld Bezug irgendwie in Betracht zieht oder bei Verlust des Jobs, sofort einen neuen möchte weil es ein gravierender Unterschied an Einkommen ist und nicht feststellt. "Oh, ohne morgens aufstehen und abrackern, hab ich trotzdem fast genauso viel im Monat wie im Job" etc

Im Radio Ein Kommentatoren Talk wird das Thema ab 1:12:00 gut aufgegriffen und ab 1:18:00 erklärt Ulrike Herrmann (TAZ) es sehr gut, das jene Personen die zusätzlich Wohngeld beziehen und arbeiten mitunter nicht ausreichend profitieren davon. Der Mindestlohn wurde geringfügig angepasst im Vergleich zum Bürgergeld und wie es in dem Talk auch gut erklärt wurde. Herrmann führt weiter aus, das Personen mit Mindestlohn im Vergleich zu 2022 deutlich weniger in der Tasche haben. Der Mindestlohn stieg um 3% seit 1.10.2022, aber die Inflation stieg um 13,5%.

Man muss kein Raketenwissenschaftler sein um zu sehen, dass dieses soziale Ungleichgewicht den Populisten bestens in die Karten spielt. Entweder wenden sich die Personen komplett ab von der Politik, oder finden eine Heimat an den pol. Rändern.

youtube.com/watch?v=eouOCmBo5AA&t=1358s&ab_channel=radioeins

Wobei das aber auch ein schräger Vergleich ist. Warum nimmt er ausgerechnet den 1.10.22 als Startpunkt? Genau, um die deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro elegant außen vor zu lassen. Der Mindestlohn ist de facto seit seiner Einführung deutlich stärker gestiegen als das Bürgergeld.

Es ist im übrigen ein Mindestlohn, kein Maximallohn. Wir reden über eine Untergrenze. Wer mehr haben möchte, der hat dafür mehrere Möglichkeiten. Selbst wenn man sich nicht weiterbilden will oder kann gibt es die Möglichkeit, sich kollektiv zu organisieren und seinen Arbeitgeber zu besseren Löhnen zu zwingen. Einfach gar nichts tun, die Hand aufhalten und auf die Politik warten, ist jedenfalls der falsche Ansatz. Denn die im Grundgesetz geschützte Tarifautonomie schützt vor staatlichen Eingriffen. Dafür gibt es extra die Tarifparteien.

Im übrigen kann das gar nicht den Populisten in die Karten spielen. Oder behaupten die, dass sie den Mindestlohn auf 16 Euro anheben wollen? Nein, eine AfD würde ihn am liebsten wieder abschaffen. Die AfD ist nicht für die untere Einkommensschicht.

Ist aber auch ein tolles Narrativ geworden.
Bürgergeld, so der Anschein, ist das Zuwanderungsmagnet schlechthin. Der andere Teil der Beziehenden wurde über Media-Formate als hinreichend dumm/faul/selbst Schuld dargestellt. Der vermeintliche Kreis um die Empfangsberechtigten ist also gezogen.
Auf der anderen Seite klagt - nicht zu Unrecht - der arbeitende Teil der Bevölkerung, dass das Netto-Einkommen dann unter dem Bürgergeld liegt, wenn Miete, Nebenkosten und z.B. Eintrittspreise voll selbst zu tragen sind.
Und klar - was sage ich dann Tante Erna, die 160 Stunden / Monat „für weniger“ arbeiten geht?
Gibt reichlich Ernas, die bei der nächsten Wahl dem Trugschluss erliegen könnten, ein bisschen Protest gegen die Oben könnte eine gute Idee sein.

Mit einem Vollzeitjob hat man auch mit Mindestlohn immer noch deutlich mehr als ein Bürgergeldempfänger zur Verfügung. Allerdings ist das Hauptproblem eben, dass viele Jobs für die Belastung und den Aufwand deutlich unterbezahlt sind. Der Abstand zwischen Bürgergeld und Mindestlohnjobs ist immer noch viel zu niedrig. Das Problem liegt aber nicht daran, dass das Bürgergeld zu hoch ist, sondern die Löhne in vielen Branchen viel zu niedrig. Gleichzeitig machen Unternehmen Rekordgewinne und schütten Dividenden an Leute aus, die nicht einen Finger krumm gemacht haben, für diese Unternehmen. Das Geld wird massiv von unten nach oben verteilt. Und in der Krise wird gegen Minderheiten gehetzt, seien es Flüchtlinge, Migranten, finanziell schwache Menschen, queere Menschen, Muslime, Juden, etc., weil eben die Mehrheit nicht zu diesen Leuten gehört und das Sündenbockspiel so wunderbar funktioniert, damit die entscheidenden Probleme, die eben die Verteilung des Geldes von unten nach oben zementieren, nicht angepackt werden.

Ich kann mich nicht daran erinnern, jemals in einem relativ kurzen Zeitraum so viele offensichtlich falsche Berechnungen gesehen zu haben. Falsche Berechnungen, die nur zu einem Zweck erstellt worden sind. Sie sollen "belegen", dass Bürgergeldempfänger mehr Geld als Personen erhalten, die im unteren Einkommenssegment tätig sind. Hier wird ganz massiv nach unten getreten. Viele dieser Milchmädchenrechnungen kommen von Union und FDP. Und ganz vorne weg marschieren Friedrich Merz und Markus Söder.

Ich gehe davon aus, dass die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker in der Union seit Monaten mit geballter Faust in der Tasche herum laufen. Wie viel man in dieser Frage von der eigenen Führung sieht, kann man hieran erkennen:

Gegen den Willen von Friedrich Merz: Auch Unionsländer stimmen für Bürgergeld-Erhöhung 2024 (Tagesspiegel)

Faktisch ist das ein Affront gegen den eigenen Großen Vorsitzenden, eine schallende Ohrfeige.

Was das Bürgergeld als angeblichen "Pull-Faktor" für Flüchtlinge angeht, so geht der ganz überwiegende Teil derjenigen, die sich mit dem Thema wissenschaftlich beschäftigen davon aus, dass diese These nicht stimmt. Es gibt andere Gründe, die für Flüchtlinge weitaus schwerer wirken. Z.B. das Vorhandensein einer Community von Landsleuten, Schulen für die Kinder, die Chance auf einen Job, etc.

Auch beim Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge werden wichtige Fakten weitgehend ausgeblendet. Ein großer Teil dieser Menschen ist gar nicht im Erwerbsalter, sondern zu alt oder zu jung. Vielfach sind ältere Menschen sowie Kinder mit ihren Müttern gekommen. Aktuell zahlt der Bund die Leistungen für diese Personen. Fielen sie aus dem Bürgergeld heraus, dann müssten die Aufwendungen für sie von den Kommunen finanziert werden. Die aber sind dazu nicht in der Lage. Unsere Gemeinde mit ca. 9.000 Einwohnern beispielsweise ist in der Haushaltssicherung. Im nächsten Jahr bekommen wir ca. 700.000 Euro an Landeszuweisungen weniger, die Kreisumlage ist um 500.000 Euro erhöht worden. Für die Unterbringung von Flüchtlingen müssen wir voraussichtlich zusätzlich eine Million Euro für eine Containerlösung oder ähnliches in die Hand nehmen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 haben Eltern von Grundschulkindern einen Anspruch auf eine Ganztagsbetreuung. Wir haben zwei Grundschulen in der Gemeinde. Bei der kleineren der beiden kostet die Erweiterung voraussichtlich über 3.000.000 Euro, bei der größeren haben wir noch keine belastbaren Zahlen. Vom Land allerdings bekommen wir voraussichtlich für beide Schulen zusammen einen Betrag von 300.000 bis 400.000 Euro. Bereits 2024 wird unser Kämmerer nicht in der Lage sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Ähnlich geht es sehr vielen anderen Kommunen in NRW.

Und dieses populistische, dumme Sündenbockspiel spielen Union und AfD im Moment.

Bitte die FDP nicht vergessen. Aber die wird genau so wenig profitieren wie CDU oder CSU. Gewinnen werden nur die AfD und in Bayern zusätzlich ggf. die Freien Wähler.

Du hast es ja am Dienstag hier schon reingeschrieben
https://www.sueddeutsche.de/politik/schwarz-gelber-niedergang-schlimmer-geht-s-immer-1.1077927
Jeder, der den Untergang des Landes sieht oder sehen will vergisst, dass es immer irgendwas gab. Das soll die jetzige Situation nicht schönreden, aber relativieren.
Klar, ist halt alles nicht mehr so schön wie bei den blühenden Landschaften unter Kohl ....

Das ist so, es gab auch immer Krisen/Bedrohungen, die gemeistert wurden und dann in Vergessenheit geraten sind oder im Nachhinein (unberechtigterweise) weniger dramatisch bewertet wurden.
Allerdings gibt es, mMn, elementare Unterschiede zwischen der allgemeinen deutschen Nörgelei von der Zeit im Nachkriegsdeutschland bis zu den frühen 2000er Jahren und der Gegenwart.

- Infrastruktur: Wenn man global unterwegs ist, wird einem die eklatante infrastrukturelle Notlage in Deutschland nochmals bewusster. Verkehr, digitaler Ausbau, in Teilen zunehmend medizinische Versorgung (insbesondere im Ländlichen, aber auch im Hinblick auf Arzneimittelverfügbarkeit), Energie(preise). Ich war kürzlich mit Chef in Rumänien zwecks Neubau am Standort und wir haben örtliche Versorgungslagen jedweder Art überprüft. Als ein Beispiel: Rumänien liegt aktuell bei der Internetgeschwindigkeit im Medianwert in Mbit/s bei ~190. In der BRD sind es ~87.

Sehe ich nicht wirklich als Problem. Die allermeisten Menschen brauchen diese Geschwindigkeiten gar nicht. Bei uns im 10 Parteienhaus gibt es seit 2021 Glasfaser. Ich bin der einzige, der das nutzt. Den anderen neun genügt weiterhin ihr uraltes 16 Mbit/s. Und wenn das in anderen Gegenden ähnlich ist (Glasfaser vorhanden, die Leute bleiben aber bei ihrem Kupferkabel) dann verschiebt sich der Median nach unten.

- Ein revisionistisch und hegemonial auftretendes Russland in Europa: Die russische Föderation hat auf 100% Kriegswirtschaft umgestellt. Putin spielt auf Zeit und seine Karten werden zusehends besser. Es gibt im Prinzip drei Arten mit hegemonial auftretenden, revisionistischen Staaten umzugehen, die EU hat es mit "Wohlstandstransfer" probiert (ähnlich wie die Amerikaner es mit dem alten Nazideutschland gemacht haben, welches fraglos, allein für sich gelassen, wieder ins Feld gezogen wäre ein paar Jahrzehnte später). Leider hat das ganz und gar nicht funktioniert, weil zwar faktisch viel Geld in Russland angekommen ist, dies aber primär bei der Führungselite rund um Putin, die Bevölkerung blieb arm. Und damit empfänglich für revisionistische Aggressionen, ähnlich wie die Deutschen in den 30er Jahren. Ein Großteil der Russen steht hinter den Annektionsaktionen und dem Traum eines "Großrusslands". Selbst ein Russland ohne Putin würde mit hoher Wahrscheinlichkeit ähnlich agieren wie das Russland mit Putin. Die Ukraine wird demnach nicht das letzte angegriffene Land sein, ist mein Bauchgefühl. Anfangs hatte ich hierzu einen anderen Eindruck, den muss ich revidieren. Es gibt klare Anzeichen dafür, dass das Baltikum ganz konkret im Visier der russischen Führung steht. Man wartet auf die nächsten US-Wahlen.
Unabhängig davon: Die Deutschen für sich genommen hätten in einem eigenen Ernstfall dem sowohl materiell, als aber insbesondere auch von der (in den letzten Jahrzehnten antrainierten) Mentalität her, nichts entgegenzusetzen. Selbst wenn wir hier durch ein Wunder materiell in ~5 Jahren hochgerüstet wären, fehlt es überall in der deutschen Gesellschaft an der Fähigkeit, in einem Verteidigungsfall Gewalt anwenden zu können. Dann würde sich hier das militärische Gerät zwar bis unter's Dach stapeln, aber wer soll dieses dann "zur Anwendung" bringen?

Das ist aber nicht Teil der Unzufriedenheit. Ganz im Gegenteil. Wenn du jetzt die Wehrpflicht wieder einführen würdest, wär das Geschrei groß.

- Demographie: Ist ja ausführlich debattiert worden. Ich sehe nicht, insbesondere bei der gänzlich fehlgeschlagenen Integrationspolitik der letzten 20 Jahre (nein Flüchtlingsheime auf leere Flächen donnern, Verteilschlüssen konzipieren und Ehrenamtliche dann 100% der Verantwortung auf's Auge zu drücken reicht nicht), wie man dieses Loch an "jungen Menschen" mit Integration wieder "kitten" soll. Das ist nicht nur monetär ein Problem (Stichwort Rente), sondern auch in der Bewältigung des Alltagsbetriebs. "Viele Hände, schnelles Ende" heißt es auf dem Bauernhof immer. Andersrum tut's dann weh.

Hatten wir hier neulich schon. In dem Punkt sind wird besser als in vergangenen Flüchtlingskrisen.

- Technologie / wirtschaftlicher Umbau: Auch schon im Detail besprochen. Anhand der deutschen Autoindustrie (und damit zugleich der größten und wichtigsten) kann man das ganze Dilemma der verschlafenen Technologien als "Role Model" (leider im negativen Sinne) ablesen. Ein Blick in den DAX reicht auch um zu sehen, wie viel "Old Money" in Deutschland aktuell noch so vor sich hindümpelt.

Es ist wie ein großer Tanker. Der nimmt nicht so schnell an Fahrt auf, ist aber auch schwer zu bremsen und hat uns sehr solide durch die letzten Jahre gebracht.

Langer Text, leider nur kurz zu zwei Punkten:

Rumänien: was EU-Gelder so alles schaffen, erinnert ein wenig an die Wende. Apropos Wende. Thema Infrastruktur: vielleicht hat man über den Aufbau Ost einfach die "Erhaltung West" vergessen.

Bei dem kalten Wetter ist der Hummer doch zu beneiden. Der muss nie mehr im Leben frieren :-D

Du als Pessimist sagst: „schlimmer kann es nicht mehr werden“, ich als Optimist sage: „doch“.

Söder freut sich über „Captain Bavaria“-Gemälde: „Fremdscham“ (Merkur)

Weißt du denn nicht, dass Maggus ein gefeierter Bier-Fluencer ist im Netz? Da kann Taylor Swift gegen einpacken, in Sachen Reichweite.

Wo? Bei DigDog?

Ich finde ja das Gendern auch völlig idiotisch, weil es überhaupt nichts bringt.
Ganz schlimm ist diese Sprechpause, einfach ganz furchtbar.

Wie sprichst du eigentlich das Wort Festessen aus? Etwa mit Sprechpause?

Das wäre ganz furchtbar.

(Diese Jammerei allein. Anstatt einfach so zu sprechen, wie man will, und andere einfach so sprechen zu lassen, wie diese wollen. Da kommentiert und verbietet man lieber.)

Die Gender-Befürworter haben nirgendwo verbindlich vorgeschrieben, dass man Gendern muss; in keinem Amt, keiner Instituttion, keiner Schule oder Hochschule.

Leider gibt es da aus der Vergangenheit einige anderslautende Artikel und auch schon Rechtsstreitigkeiten zwischen Studierenden und Hochschulen.

Lustig (eigentlich eher traurig) ist ja, dass gerade die Gender-Gegner, die vor allem den Grünen vorwerfen, eine Sprachpolizei zu sein, nun anderen vorschreiben wollen, dass sie nicht zu Gendern haben. (siehe Koalitionsverträge Hessen und Bayern).

Die Gender-Befürworter haben nirgendwo verbindlich vorgeschrieben, dass man Gendern muss; in keinem Amt, keiner Instituttion, keiner Schule oder Hochschule. Es ist bloß eine Empfehlung.

Wer ist da eigentlich die wahre Sprachpolizei und Verbotspartei?

Kleiner Spoiler:
Die Grünen, oder Linken oder wahlweise die Linksgrünen (Versifften) sind es jedenfalls nicht.

Oh vertu dich da mal nicht. Also ich kenne Universitäten, die bei der nicht-Verwendung von gendergerechter Sprache in wissenschaftlichen Ausarbeitungen Punkte abziehen. Ich habe das z.B. persönlich bei einer niedersächsischen Uni für einen weiteren M.Sc. beachten müssen, gem. PO.
Ich kenne aus privatem Umfeld auch Bürohengste in Ämtern, die per Anweisung in der Kommunikation nach extern gendern müssen. :-)

Über das die Männer Lust hätten zu diskutieren und sie wischen das Thema weg.

Ist im Französischen ebenso. Gab mal eine kurze Debatte darüber, wurde dann aber vom Ministerium weggewischt. Kommt immer mal wieder auf, allerdings nicht in der breiten Masse. Einfach kein Thema, über dass das Land Lust hätte zu debattieren.

Ich habe auch keine Lust auf diese Diskussion. Ich würde aber nur grundsätzlich gern so schreiben und sprechen, wie ich das gern möchte, ohne dass es mir irgendwer verbietet.

Einhundert Golfende.

Ich finde ja das Gendern auch völlig idiotisch, weil es überhaupt nichts bringt.

Ich finde das Aufregen über Gendern grundsätzlich idiotisch.

Vosotros (Ihr männlich) - Ansprache eine Gruppe aus 9 Frauen und einem Mann.
Vosotras (Ihr weiblich) - Ansprache einer Gruppe aus 10 Frauen.
Also ein spanischer Mann ist erwähnenswerter als 9 spanische Frauen ;-).

Ah, mein Lieblingsbeispiel:
Stehen 99 Ärztinnen zusammen und plaudern. Kommt ein männlicher Kollege dazu. Jetzt sind es 100. Aber 100 was?

Wie gesagt, es ist alles nicht nur idiotisch, die Verbissenheit dagegen langweilt auch zutiefst.

100 Ärztinnen und Ärzte.